Im Folgenden findet Ihr eine Auswahl früherer rechter Blöcke, die inzwischen gelöscht wurden, aber trotzdem noch interessant sein könnten (nicht mehr existierende Links wurden am 22.11.2014 durchgestrichen).
Olaf Scholz in Kiew
Der Afghanistan-Krieg
Dieses Desaster ist jetzt aufzuarbeiten.
Das Aufschieben einer Aufarbeitung auf den „Sankt Nimmerleinstag“ muss verhindert werden!!
Wirecard nicht in
Berlin, Bonn, Frankfurt, Hamburg
oder …, nein
in Aschheim, Oberbayern,
Freistaat Bayern
= frei von Recht und Gesetz??
CSU-Staat - CSU-ler,
wie beispielsweise Seehofer,
SÖDER …
und
CSU-Lobbyisten.
Wo bleibt die Verantwortung?
CETA und JEFTA
Liebe SPD-Fraktion,
hört auf die warnenden Stimmen auch aus unserer Partei und verweigert Eure Zustimmung zu CETA und JEFTA. Mit CETA, JEFTA (und TTIP) wird die Souveränität unserer Parlamente zu Gunsten von Konzernen eingeschränkt /hier/.
„Risiken einer Großen Koalition“
„Alle Parteien sind in der Gefahr, Profil und Glaubwürdigkeit zu verlieren, wenn sie versuchen `auf Deubel komm raus´ koalitionsfähig zu werden.“ Egon Bahr (SPD)
Das Rederecht im Parlament
darf nicht einschränkt werden, sonst geht die Demokratie „baden“.
Auch wir trauern um
Heide Simonis.
Mit ihr ist am 12.07.2023
eine herausragende Frau und
leidenschaftliche Sozialdemokratin
für immer von uns gegangen.
Auch wir trauern um
Hans-Jochen Vogel.
Mit ihm ist am 26.07.2020
ein leidenschaftlicher Sozialdemokrat und ein großartiger Mensch
für immer von uns gegangen.
Er wird uns ein Vorbild bleiben.
Auch wir trauern um
Hans Koschnick.
Mit ihm ist ein leidenschaftlicher Sozialdemokrat und ein großartiger Mensch
für immer von uns gegangen /Link/.
Er wird uns ein Vorbild sein.
Am 31.01.2015 verstarb
der ehemalige
Bundespräsident
Richard von Weizsäcker
im Alter von 94 Jahren.
Mit ihm ist ein großer
deutscher Politiker und
Mensch von uns gegangen.
Auch wir trauern um ihn.
/Link/
Der Schriftsteller
Siegfried Lenz ist tot
Er starb am 07.10.2014
im Alter von 88 Jahren.
Mit ihm ist einer unserer
bedeutendsten Nachkriegserzähler gestorben.
Auch wir trauern um ihn.
Sehr gut, Sigmar!
Können wir nicht endlich
an Stelle von Tötungsmaschinen
Stromspeichergeräte, Aufbereitungsanlagen für Wasser etc.
für die Menschen
in Krisengebieten herstellen??
zur Gewinnung von Erdgas und Erdöl
wollen wir nicht,
auch nicht durch die „Hintertür“!!
Pofalla (CDU)
- ohne Übergangszeit vom Kanzleramt zur DB
Koalitionsvertrag , S. 152: „Um den Anschein von Interessenkonflikten zu vermeiden, streben wir für ausscheidende Kabinettsmitglieder, Parlamentarische Staatssekretärinnen und (…) eine angemessene Regelung an.“
Bayern & der Länderfinanzausgleich
Über 40 Jahre war der Freistaat Nutznießer des Länderfinanzausgleichs und zwar bis 1992. - Und das wird leicht vergessen.
Zum Nachhören:
„Berlin direkt“ vom 04.08.2013, 19:10 Uhr ZDF-Sommerinterview mit Peer Steinbrück /Link/ (Video, 18 Min.)
Euro„KRÄHE“ Schwarz-Gelb will die Verantwortung für das eigene Dilemma schon wieder auf die Vorgängerregierungen abwälzen. Sie scheuen sich nicht einmal, einen Toten zu beschuldigen. Ein Untersuchungsausschuss muss her und der „Kriegs“-Minister muss weg!
Nelson Mandela
ist am 05. Dez. 2013 gestorben.
Mit ihm ist eine
großartige Persönlichkeit
von uns gegangen.
Nun liegt es mit an uns, auch hier in Europa, sein Erbe zu verwirklichen.
/Link/
Geht zu den Wahlen! Verschenkt Eure Stimmen nicht!
Vorher solltet Ihr jedoch Hintergründe und Behauptungen - z. B. über Pensionen /Link1/, /Link2/ und beispielsweise in Sachen NSA /Link1/, /Link2/ - überprüfen,
ehe Ihr Euch entscheidet.
Peer Steinbrück
für
Deutschland
„Vorrang in den ersten 100 Tagen einer
SPD-geführten Bundesregierung“
/Link/
Unser Block aus 2013 - wieder aktuell
„NSU-Prozess“ am OLG München
Christian Ude: „Ich unterstelle keinen bösen Willen. Aber ich bin fassungslos über den Dilettantismus“ Verfassungsgericht entscheidet am 12.04.2013, dass türkischen Medien feste Sitzplätze zugewiesen werden müssen.
Aus dem BayernSPD-Wahlprogramm 2013 herausgegriffen: „Mietanstieg bremsen und Zweckentfremdung von Wohnraum verhindern“.
In München verscherbelt gerade die CSU-dominierte bayerische Landesregierung die Wohnungen der BayernLB, anstatt sie in Staatsbesitz zu überführen. - Die Mieter haben das Nachsehen! /Link/
Auf der anderen Seite werden Steuergelder „verbraten“ /Link/.
Christian Ude legt bei der EU Beschwerde gegen den Verkauf der BayernLB-Wohnungen an das Patrizia-Konsortium ein.
Herzliche Glückwünsche
an die OPCW
zur Verleihung des Friedensnobelpreises
Herzliche Glückwünsche
an die OPCW
zur Verleihung des Friedensnobelpreises
Bundesinnenminister Seehofer
muss endlich gehen oder von Bundeskanzlerin Merkel entlassen werden!
Durch sein
provokantes Verhalten und mit seiner Flüchtlingsphobie
gefährdet er die Koalition und damit
eine erfolgreiche Regierungsarbeit.
Leider sehr spät:
ARD, Das Erste, Mo, 03.06.13 ab 22:45 Uhr
„Die Story im Ersten:
Der Fall Mollath
In den Fängen von Justiz, Politik und Psychiatrie“
/Link/
Volkbegehren gegen Studiengebühren in Bayern
war mit 14,4 % Eintragungen erfolgreich.
Es bleibt abzuwarten, welchen „Eiertanz“ die CSU und ihr Ministerpräsident nun vollführen werden.
- Die Studiengebühr wird zum kommenden Wintersemester abgeschafft. Und „wie aus einem Füllhorn“ wird weiteres Geld ausgeschüttet, im Superwahljahr 2013.
Staatliches Melderegister:
Daten an Adresshändler, Inkassofirmen und andere Unternehmen?
NEIN!
Wir wollen es nicht!!
Berliner Flughafen, ein Desaster
Nicht nur Klaus Wowereit hat „seinen Hut genommen“, sondern auch leitende Ingenieure mussten inzwischen gehen. - Welche Rolle spielte und spielt eigentlich der Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) in dem Aufsichtsrat??
Herzliche Glückwünsche,
Barack Obama!
Auch wir wünschen Ihnen weiterhin viel Kraft und Mut auf Ihrem teils steinigen Weg als Präsident.
Präsident Obamas Rede /Link/
Friedensnobelpreis 2012
Am 12. Oktober erging diese Auszeichnung an die EU, weil sie für Frieden und Versöhnung steht /Link/.
Wir freuen uns darüber.
Herzlichen Glückwunsch an alle, die da dazu beitragen.
„EEG als ein Strompreistreiber“
Das Bundesverfassungsgericht hat das neue Bundeswahlgesetz der schwarz-gelben Regierung wieder „kippen“ müssen, da es immer noch verfassungswidrig ist (Urteil vom 25.07.2012 /Link/).
Antrittsrede unseres Bundespräsidenten
Joachim Gauck, gehalten am 23.03.2012, nach seiner Vereidigung im Reichstag
Rede (ca. 25 min),
Videodatei, Download (MP4, 362 MB),
Text der Rede: (html), (pdf-Datei)
Unglaublich!! Unverantwortlich!!
EZB kauft weiterhin Staatsanleihen auf.
Sie hat sich eigentlich nur um die Stabilität des Euros zu kümmern!
Volksentscheide
auf allen
politischen Ebenen fordern wir,
wie viele aus
unserer Partei.
100 Tage schwarz-gelbes Chaos
„100 Tage Schwarz-Gelb – und Kritik von allen Seiten“
(veröffentlicht am 15. Februar 2010 auf badische-zeitung.de)“
Geht das „Zocken“ weiter?
Helaba,
HSH,
SachsenLB,
WestLB,
…,
BayernLB, in allem
„Spitze“!
Marlene Rupprecht (MdB) zum Tag der Kinderrechte
Pressemitteilung zu Kinderrechte: hier
Der 17. Bundestag
hat sich Dienstag,
den 27. Oktober 2009,
konstituiert.
Unsere Abgeordneten
Stand: 03.09.2023