Herzlich willkommen auf der Homepage der SPD-Eulen!

Wir sind eine Gruppe von Sozialdemokratinnen, Sozialdemokraten und der SPD nahe stehenden Personen, die sich überregional zu einem Netzwerk zusammengetan haben, um sich frei und ungebunden – im Sinne von sozial und demokratisch – zu artikulieren.
Unsere Ziele sind:

                        Ehrlichkeit
                        Unabhängigkeit (*)
                        Lernfähigkeit
                        Engagement
                        Neugierde

Die SPD steht für Demokratie.
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Bundespolitik Der Umgang mit hatespeech im Netz, aufgezeigt am Fall Künast

In den 80er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts wurde bei den Grünen diskutiert, ob gewaltfreier Sex mit Kindern erlaubt sei. Es setzte sich dann doch bei ihnen die Meinung durch, dass Sex mit Kindern immer tabu zu sein hat. Jedoch nutzten einige Pädophile diesen Anlass auch zur sexuellen Gewalt an Kindern und Heranwachsenden. Besonders schlimm ging es in einer Lokalität in Berlin-Kreuzberg zu.

Am 29.05.1986 wurde im Berliner Abgeordnetenhaus über Gewalt in der Gesellschaft diskutiert. Als Frau Kiele (AL) in ihrem längeren Beitrag u. a. auch auf Gewalt gegen Kinder in Familien einging, wurde sie durch folgende Zwischenfrage des Herrn Jewarowski (CDU) unterbrochen:
Frau Kollegin, können Sie mir vielleicht einmal konkret sagen, wie Sie zu dem Antrag der nordrheinwestfälischen Grünen stehen, die dort die Aufhebung der Strafandrohung wegen sexueller Handlungen an Kindern gefordert haben?
Frau Künast (AL) rief unaufgefordert in den Plenarsaal: „Komma, wenn keine Gewalt im Spiele ist!

Veröffentlicht am 06.04.2020

 

Bundespolitik Wege in die Zukunft (Teil 2b)

Digitalzeitalter (Forts.)

 

Kompakt:

  • Von Online-Banking mittels mTAN wird abgeraten.
  • Cybermobbing ist konsequent nachzugehen.
  • Mit Bewertungen im Netz wird auch Missbrauch getrieben, der bekämpft werden müsste.
  • Unseriöse Geschäfte im Internet stellen u. E. Betrug dar und sollten strafrechtlich verfolgt werden.
  • Das Fotografieren oder Kopieren fremder Ausweise sollte verboten werden. Identitätsdiebstahl ist strafrechtlich zu verfolgen.
  • Nachgeahmte oder Internetseiten mit irreführendem Namen sollten unzulässig sein.
  • Die Justiz muss Straftaten im Netz stärker aufklären und ahnden.
  • Whistleblower sind zu schützen.
  • Der Entzug der Gemeinnützigkeit von Vereinen - nur weil sie politisch unerwünscht sind - sollte nicht möglich sein.

Veröffentlicht am 22.03.2020

 

Bundespolitik Wege in die Zukunft (Teil 2a)

Digitalzeitalter

 

Inzwischen findet ein wesentlicher Teil der Kommunikation im Netz statt und viele Dienstleistungen werden auf elektronischem Weg erbracht bzw. geregelt. Die Zeit des ungezügelten Umgangs mit der Digitaltechnik sollte deshalb vorbei sein. Wir brauchen teilweise neue Regelungen für den Umgang mit dem Internet oder müssen endlich die vorhandenen Gesetze konsequent auch auf im Internet begangene Straftaten anwenden.

Veröffentlicht am 15.03.2020

 

Wahlen Desaströse Wahl des neuen Ministerpräsidenten in Thüringen

(Mit Nachträgen vom 21.02.2020 und 05.03.2020)

In Thüringen wurde das erste Mal in Deutschland ein Ministerpräsident in möglicher Zusammenarbeit von AfD, CDU und FDP gewählt. Wir gehen davon aus, dass der Kandidat der FDP alle 22 Stimmen der AfD, 18 Stimmen aus der CDU und alle 5 Stimmen seiner Partei erhalten hat. Für den bisherigen Ministerpräsidenten Ramelow (Linke) haben vermutlich alle 29 Linke, alle 8 der SPD und alle 5 Grüne gestimmt und nur zwei aus der CDU. Ein weiterer aus der CDU hat sich offenbar enthalten. Die Wahl zum Ministerpräsidenten ist geheim, deshalb die Unsicherheit bei diesen Zahlen für die Stimmabgabe.

Veröffentlicht am 05.02.2020

 

Bundespolitik Wege in die Zukunft (Teil 1)

Es war von unserer Parteispitze mutig, alle Mitglieder die neue Parteispitze wählen zu lassen. Mit der Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, wobei er auch über NRW hinaus bekannt war, haben viele Mitglieder zum Ausdruck gebracht, dass unsere Partei der alten Parolen - nämlich eine Regierungsbeteiligung bis zur Selbstverleugnung bzw. -aufgabe - überdrüssig sind.
Unsere Wähler erwarten, dass die SPD Ziele hat, die sie langfristig verfolgt, wie z. B. die Grünen ihre Umweltpolitik. Abstriche wird die SPD noch genügend machen müssen, denn sie regiert schließlich nicht allein. Zum Erreichen von langfristigen Zielen sind Kontinuität und Beharrlichkeit erforderlich.

Veröffentlicht am 21.01.2020

 

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   8. Mai 1945
     

/Link/

 

Auch wir, SPD Eulen, haben bereits seit 2010 mehrfach kritisiert:
Der Ankauf von Staatsanleihen durch die EZB ist illegal.
Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 05.05.2020 /Link/

Europaflagge

 

70 Jahre Grundgesetz

„Am 23. Mai 1949 [fand] in der Aula der Pädagogischen Akademie [in Bonn] in feierlichem Rahmen die Unterzeichnung und Verkündung des Grundgesetzes statt.“ /Link/

Ein Interview mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier /Link/

 

Stau-Stau-Stau-Stau-Stau

Von Nord nach Süd
von Ost nach West
und umgekehrt.
Ganz Deutschland
steht im Stau!

/Link/

Dadurch werden
Kräfte gebunden,
Zeit vergeudet,
die Gesundheit gefährdet.

 

Missstände bei der Polizei und Justiz

Justizwillkür wie z. B. der „Badewannenunfall“, das Ignorieren des BVerfG von Richtern des OLGs Naumburg, der Fall Mollath,
sowie Fehlverhalten von Polizeibeamten.

 

Bitte jetzt ein bundesweites Whistleblower-Schutzgesetz schaffen.

 

CETA und JEFTA

Liebe SPD-Fraktion,
hört auf die warnenden Stimmen auch aus unserer Partei und verweigert Eure Zustimmung zu CETA und JEFTA. Mit CETA, JEFTA (und TTIP) wird die Souveränität unserer Parlamente zu Gunsten von Konzernen eingeschränkt /hier/.

 

Gesundheits- und umweltschädlich

Abgase, Rauch und Gülle

 

Waffen - werden keinen Frieden schaffen!

Keine Waffen und keinen Technologietransfer in die Türkei! /Link/!
Keine Panzer an Saudi- Arabien /Link/!
Keine Lieferungen von Kriegsgerät in Krisengebiete /Link/!

 

Das Rederecht im Parlament

darf nicht einschränkt werden, sonst geht die Demokratie „baden“.

 

Steuersenkung?

Nein!

Steuerreform unseres sehr komplizierten Steuersystems?
Ja!!

 

Motto für 2020

Brücke

 

Zu früheren Blöcken

hier

 

Mit der SPD auf Tour

„Gemeinsam Mee(h)r erleben“

Jahresprogramm
für 2019 und 2020

 

WebsoziInfo-News

25.05.2020 10:19 Keine Toleranz für Ausbeutung
Interview mit Rolf Mützenich für RND SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich fordert im Interview mit dem RND, Missbrauch von Leih- und Werkverträgen überall zu verbieten. Es dürfe keine Toleranz für Ausbeutung geben. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

22.05.2020 06:10 Kommunaler Solidarpakt
Das öffentliche Leben findet dort statt, wo man zu Hause ist: in den Städten und Gemeinden. Mit guten Schulen und Kitas. Im Sportverein, dem Schwimmbad, der Bibliothek. Mit einem guten Angebot von Bussen und Bahnen – und von sozialen Einrichtungen. Die meisten öffentlichen Investitionen kommen aus den Kommunen. Wenn sie ausbleiben, sinkt ein Stück weit

19.05.2020 20:11 Katja Mast zu Mindestlohn Pflege / Grundrente
Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel Gerade die Corona-Krise macht deutlich, wie unverzichtbar der Mindestlohn ist – und warum der Tariflohn in der Pflege so wichtig ist. Katja Mast erklärt. „Corona macht deutlich: Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel. Wenn der

19.05.2020 20:10 Thomas Hitschler und Uli Grötsch zu Karlsruher Urteil zum BND-Gesetz
Das Parlament muss die Praxis des BND zügig auf verfassungskonforme Grundlage stellen. Die Kontrolle seiner Arbeit soll dabei weiter ausgebaut werden, fordern Uli Grötsch und Thomas Hitschler.  „Der Bundesnachrichtendienst braucht klare Regeln für seine Aufklärungstätigkeit im Ausland, wie das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts eindringlich deutlich macht. Die Entscheidung der Karlsruher Richter stellt einen klaren Auftrag an

14.05.2020 21:21 Dennis Rohde zur Steuerschätzung
Durch ein gezieltes Konjunkturpaket stärker aus der Krise kommen Die Steuerschätzung für das laufende Jahr sowie für die Jahre bis 2024 bewegt sich im Rahmen der Erwartungen und spiegelt die wirtschaftlichen Auswirkungen der aktuellen Pandemie wieder. Zu den im Nachtragshaushalt 2020 bereits abgebildeten Steuermindereinnahmen von 33 Milliarden Euro kommen beim Bund für 2020 noch die

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