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                        Lernfähigkeit
                        Engagement
                        Neugierde

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Soziales Bürgergeld versus Schwarzarbeit

Bürgergeld Schon die damalige Rot-Grüne Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte die Notwendigkeit einer Reform der Zahlungen für Arbeitslose bzw. Sozialhilfeempfänger gesehen und durch Zusammenlegungen der Zahlungen eine gewisse Effektivität erreicht. Jedoch nicht alles war auf Anhieb gelungen. Der Volksmund verpasste diesem Konstrukt abschätzig den Beinamen „Hartz4“. Spätere Nachbesserungen wären unbedingt erforderlich gewesen und waren auch gewollt, jedoch nicht von allen. Die darauf folgende Schwarze-Gelbe Regierung unter Kanzlerin Merkel (CDU) blockierte, wo es nur ging. Scheinheilig behaupteten die Konservativen, dass „Hartz4“ das einzig Gute gewesen sei, was Altkanzler Schröder geleistet habe.

Veröffentlicht am 09.08.2024

 

Bundespolitik Ach, wie überflüssig - dieser Untersuchungsausschuss!

Wir, SPD Eulen, sind und waren - wie bereits ausführlich geschildert - der Meinung, dass die Kernkraftwerke erst dann vom Netz hätten genommen werden sollen, wenn die erneuerbaren Energien ausreichend und sicher zur Verfügung gestanden hätten („Brückentechnologie“ /Link/). Die Grünen waren zwar schon immer gegen Atomenergie, aber das Ende der Kernkraft in Deutschland hat die ehemalige Bundeskanzlerin Merkel (CDU) eingeleitet und beide Unionsparteien sowie die FDP hatten sich nicht dagegen verwehrt. Die Industrie hatte dann folgerichtig mit dem Rückbau der Kernkraftwerke begonnen. Jetzt, wo die Herren Merz (CDU), Dobrindt (CSU) und Söder (CSU) absolut sicher sein können, dass in Deutschland eine Wiederbelebung der Kernindustrie praktisch unmöglich geworden ist, wollen sie (angeblich?) die Kernkraft wieder weiter betreiben. Jedem - auch ihnen - müsste klar sein, dass die Rückkehr zur Kernkraft nur mit hohem Aufwand und immensen Kosten, wenn überhaupt, möglich ist. Wer die Kernkraft verantwortungsvoll nutzen will, muss - das können wir nicht häufig genug betonen - lückenlos und ständig alle Sicherheitsstandards einhalten. Außerdem muss die Finanzierbarkeit garantiert sein. Sollten die drei o. g. Herren das evtl. nicht kapiert haben? Denn nur so wäre es zu verstehen, dass ihre Parteien einen Untersuchungsausschuss im Bundestag beantragt haben (Drucksache 20/11731 von 11.06.2024 /Link, PDF 177 KB/, erstmals im Bundestag beraten am Freitag, 14. Juni 2024 /Link1/, /Link2/). Oder ist es - wie schon häufiger - reiner Populismus? Formal gesehen, haben Abgeordnete das Recht dazu, vom Bundestag einen Untersuchungsausschuss einsetzen zu lassen. Wir aber erwarten, dass in der gegenwärtigen, schwierigen Zeit die Ressourcen im Bundestag besser genutzt werden müssten und ein solches wichtiges politisches Instrument nicht zur Befriedigung persönlicher Machtinteressen und aus Rechthaberei missbraucht werden darf
25.06.2024, mit leichter Ergänzung am 08.07.2024 r

Veröffentlicht am 25.06.2024

 

Umwelt & Verkehr Klimaschutz im Verkehrssektor

Umweltverbände und Gewerkschaften haben sich zusammengeschlossen und am 30. Mai 2024 einen „Fünf-Punkte-Plan für sozial gerechte und klimafreundliche Verkehrsinvestitionen“ veröffentlicht. (Siehe z.B. /Link/.)

Veröffentlicht am 01.06.2024

 

Bundespolitik Bundeskanzler Olaf Scholz setzt sich für 15 € Mindestlohn ein

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schlägt vor, den Mindestlohn schrittweise auf 15 € anstatt nur auf 12,82 € ab dem 01.01.2025 zu erhöhen, weil für harte Arbeit ein ordentlicher Lohn gezahlt werden müsse. Wir können dem Bundeskanzler nur beipflichten.

Außerdem sind wir der Ansicht, dass die Mindestlohnkommission überflüssig ist und deshalb ersatzlos abgeschafft und dass das Mindestlohngesetz so zusammengestrichen werden sollte, dass ein Mitarbeiter des Staates anhand weniger Zahlen und einer kurzen Rechenanleitung eine Zahl für den Mindestlohn ermitteln können sollte (von uns geschätzter Aufwand: Eine Stunde), über die dann das Parlament abzustimmen hat.

Veröffentlicht am 22.05.2024

 

Bundespolitik Viel Lärm um Kernkraft

Jetzt, nachdem Deutschland aus der Kernenergie ausgestiegen ist, wollen neben anderen die Unionsparteien - allen voran Ministerpräsident Söder (CSU) - wieder in die Kernenergie einsteigen und tun so, als ob das einfach möglich sei, was aber nicht stimmt und ihnen auch klar sein müsste. Offenbar wollen sie die Ampel-Koalition kernspalten.

Veröffentlicht am 06.05.2024

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

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75 Jahre Grundgesetz

„Am 23. Mai 1949 [fand] in der Aula der Pädagogischen Akademie [in Bonn] in feierlichem Rahmen die Unterzeichnung und Verkündung des Grundgesetzes statt.“ /Link/

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier /Link1/, Interessantes zum Grungesetz im Deutschlandfunk /Link2/

 

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mahnt

in einem Interview mit der SZ an, dass wenn „die Glaubwürdigkeit einer Regierung sinkt, hängt das auch damit zusammen, dass Entscheidungen nicht ausreichend kommuniziert oder akzeptiert worden sind oder von internem Streit, der nach außen dringt, überlagert werden.“
Zum Interview: /Link/, s. auch /Link/.

 

Regierungserklärung des Kanzlers Olaf Scholz 2023

You‘ll never walk alone

Bundeskanzler Olaf Scholz erklärte in seiner Rede im Bundestag am 28.11.2023 - nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts - den Haushalt für das laufende Jahr 2023
/Link/.

Olaf Scholz: „Wir sind für euch da!“ /Link zu seiner Rede auf dem Parteitag am 09.12.2023/

 

Interview der Woche

mit Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, am 24.09.2023 im Deutschlandfunk

/Link/

mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 03.09.2023 im Deutschlandfunk

/Link/

 

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Vor 175 Jahren trat die Deutsche Nationalversammlung in der Paulskirche zu Frankfurt a. M. zusammen. Es war am 18.Mai 1848 in einer Zeit kriegerischer Auseinandersetzungen.

Zur Rede des Bundespräsidenten: /Link/

 

Missstände bei der Polizei und Justiz

Justizwillkür wie z. B. der „Badewannenunfall“, das Ignorieren des BVerfG von Richtern des OLGs Naumburg, der Fall Mollath,
sowie Fehlverhalten von Polizeibeamten.

 

Endlich existiert ein Whistleblowergesetz, es scheint uns aber nicht optimal zu sein.

 

Rede von Olaf Scholz zum 8. Mai 2022

Die Rede als Video, auch zum Herunterladen /Link/

Die Rede als Video und als Text /Link/

 

Waffen - werden keinen Frieden schaffen!

Keine Waffen und keinen Technologietransfer in die Türkei! /Link/!
Keine Panzer an Saudi-Arabien /Link/!
Keine Lieferungen von Kriegsgerät in Krisengebiete /Link/!

 

Bundeskanzler Olaf Scholz

Zur Regierungserklärung am 27.02.2022

Regierungserklärung vom 15.12.2021 /Link/
Flugblatt,  unser Bericht
zu Olaf Scholz

Neujahrsansprache 2022
  zum Nachlesen: /Link/
  als Video: /Link/

 

Auch wir, SPD Eulen, haben bereits seit 2010 mehrfach kritisiert:
Der Ankauf von Staatsanleihen durch die EZB ist illegal.
Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 05.05.2020 /Link/

Europaflagge

 

Stau-Stau-Stau-Stau-Stau

Von Nord nach Süd
von Ost nach West
und umgekehrt.
Ganz Deutschland
steht im Stau!

/Link/

Dadurch werden
Kräfte gebunden,
Zeit vergeudet,
die Gesundheit gefährdet.

 

Gesundheits- und umweltschädlich

Abgase, Rauch und Gülle

 

Steuersenkung?

Nein!

Steuerreform unseres sehr komplizierten Steuersystems?
Ja!!

 

Zu früheren Blöcken

hier

 

Mit der SPD auf Tour

„Gemeinsam Mee(h)r erleben“

Jahresprogramm
für 2024

 

Motto für 2024

Hoffnung

und

Zuversicht

zu den früheren Mottos

 

WebsoziInfo-News

02.10.2024 17:27 Martin Rosemann im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Rentenpaket II und zum Tariftreuegesetz
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Martin Rosemann zu Gast, unser arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher. Er erklärt, warum vor allem die heutigen Beschäftigten von der Rentenreform profitieren werden, warum der Staat sich nicht an Lohndumping beteiligen darf – und warum er nach gut einem Jahrzehnt im Bundestag noch einmal etwas Neues… Martin Rosemann im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Rentenpaket II und zum Tariftreuegesetz weiterlesen

02.10.2024 17:25 Eine Milliarde für bezahlbaren, klimafreundlichen Wohnungsbau
Das Bauministerium unterstützt die Wohnungswirtschaft beim Bau von bezahlbarem Wohnraum ab 1. Oktober mit dem neuen Programm „Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment“ (KNN). Für dieses und nächstes Jahr stehen jeweils eine Milliarde Euro zur Verfügung. „Mit dem neuen Programm ‚Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment‘ stellen wir eine dritte Fördersäule bereit, die neben dem sozialen und privaten Wohnungsbau… Eine Milliarde für bezahlbaren, klimafreundlichen Wohnungsbau weiterlesen

02.10.2024 17:24 Bernhard Daldrup zum Wohngeld-Plus-Gesetz
Das Wohngeld-Plus-Gesetz wirkt Die Zahl der Haushalte, die Wohngeld beziehen, ist gestiegen. Grund dafür ist das im Januar 2023 in Kraft getretene „Wohngeld-Plus-Gesetz“. Auf seiner Basis wurde erstens mehr ausgezahlt und zweitens haben mehr Menschen Anspruch auf Wohngeld erhalten. „Die Belastung durch Wohnkosten ist für viele Haushalte mit niedrigem Einkommen hoch. Hier hilft das Wohngeld-Plus:… Bernhard Daldrup zum Wohngeld-Plus-Gesetz weiterlesen

02.10.2024 17:22 Dirk Wiese zur Task Force Islamismusprävention
Gegen Islamismus: Task-Force nimmt Arbeit auf Nach dem islamistisch motivierten Messeranschlag in Solingen hat Innenministerin Nancy Faeser eine Expertengruppe zur Islamismusprävention eingesetzt. Diese „Task Force“ soll in den nächsten zwei Jahren Empfehlungen für Prävention und Deradikalisierung erarbeiten. Die SPD-Fraktion begrüßt die Arbeit. „Die Einsetzung der neuen Task Force zur Islamismusprävention ist ein bedeutender Fortschritt im… Dirk Wiese zur Task Force Islamismusprävention weiterlesen

26.09.2024 20:35 Eichwede/Limbacher zur Verabschiedung des Bürokratieentlastungsgesetzes im Deutschen Bundestag
Weniger Bürokratie spart Zeit und Geld Das Bürokratieentlastungsgesetz enthält wichtige Entlastungsmaßnahmen für Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen. Dazu zählen insbesondere die Verkürzung der Aufbewahrungsfristen für Buchungsbelege im Steuer- und Handelsrecht, der Abbau von Melde- und Informationspflichten sowie das konsequente Vorantreiben der Digitalisierung. Im parlamentarischen Verfahren wurden weitere wichtige, praxisnahe Entlastungen ergänzt, ohne Schutzvorschriften für… Eichwede/Limbacher zur Verabschiedung des Bürokratieentlastungsgesetzes im Deutschen Bundestag weiterlesen

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