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SPDForderungen
 

Herzlich willkommen auf der Homepage der SPD-Eulen!

Wir sind eine Gruppe von Sozialdemokratinnen, Sozialdemokraten und der SPD nahe stehenden Personen, die sich überregional zu einem Netzwerk zusammengetan haben, um sich frei und ungebunden – im Sinne von sozial und demokratisch – zu artikulieren.
Unsere Ziele sind:

                        Ehrlichkeit
                        Unabhängigkeit (*)
                        Lernfähigkeit
                        Engagement
                        Neugierde

Die SPD steht für Demokratie.
Jede Besucherin und jeder Besucher dieser Seite ist deshalb aufgefordert, die Möglichkeiten dieser Seite zu nutzen, um sich zu informieren, ihre/seine Meinung zu äußern oder wichtige Themen anzusprechen. Über jede Anregung freuen wir uns, auch über Kritik!
Ihre/Deine SPD-Eulen

 

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Verkehr Umwelt- und gesundheitsschädigende Abgase - Folge der vielfach gepriesenen Mobilität

Kompakt:

  • Dieselfahrzeuge erzeugen Ruß und giftige Stickoxide.
  • Die Autofirmen haben die Abgaswerte manipuliert. Das ist Betrug.
  • Autobesitzer haben Anspruch auf ein Auto mit den zugesicherten Abgaswerten. Falls das nicht möglich ist, haben sie das Recht gegen Erstattung des Kaufpreises das Auto zurückzugeben.
  • Ein Whistleblower-Schutzgesetz ist dringend erforderlich.
  • Zukünftig muss der Verkehr so organisiert werden, dass das Durchschnittsgewicht der Autos gesenkt wird, dass weniger Kilometer gefahren werden und dass der Straßenverkehr so geplant wird, dass er besser fließen kann.
  • E-Autos müssen an allen Ladestationen „tanken“ können.
  • Aber auch andere Abgas-Emissionen, wie die aus Kaminen, müssen reduziert werden.

 

Veröffentlicht am 24.11.2018

 

Bundespolitik Einige Anregungen für Debatten mit und in unserer Partei-Spitze

Mit unserer Seite SPD Eulen möchten wir zur Meinungsbildung in unserer Partei einschließlich unserer Partei-Spitze beitragen. Deshalb haben wir folgende Sammlung von Anregungen (in leicht geänderter Form) an die Partei-Spitze geschickt:

Veröffentlicht am 15.09.2018

 

Bundespolitik Sommerzeit - Hitzeperiode - Dürre in großen Teilen Deutschlands, auch in und um Berlin

Sommerloch??

Und schon ist ein neues Thema im Raum und wird gern von fast allen aufgegriffen. Kaum war es von der CDU-Generalsekretärin, Frau Kramp-Karrenbauer, betitelt, ging die Diskussion los: Kontrovers innerhalb der CDU /Link/, aber auch in der Opposition - laut und nicht zu überhören.

Veröffentlicht am 07.08.2018

 

Bundespolitik Solche Handelsabkommen bitte nicht!

Wir warnen dringend unsere SPD-Führung, Handelsabkommen wie beispielsweise TTIP, CETA und neuerdings JEFTA mit anderen Staaten abzuschließen. Derartige Abkommen werden dazu führen, dass Großkonzerne und nicht mehr die jeweiligen Volksvertreter bestimmen, welche Gesetze die beteiligten Staaten zu erlassen haben. Demokratie, Umwelt und soziale Standards drohen auf der Strecke zu bleiben. Wir haben doch bereits die WTO.

Veröffentlicht am 29.06.2018

 

Bundespolitik Bloß keine GroKo unter allen Umständen

(Mit einem Nachtrag vom 21.01.2018)

Eine weitere Koalition unserer SPD mit CDU/CSU lehnen wir ab, weil unsere SPD aller Voraussicht nach nur als Erfüllungsgehilfe für die Wiederwahl von Frau Dr. Merkel herhalten soll und in der neuen GroKo kaum ihre Ideen umsetzen kann. Oder aber es kommt in Nachverhandlungen zu substantiellen Verbesserungen.
Nicht weiterhin Blockade bzw. Stillstand.

Veröffentlicht am 20.01.2018

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

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70 Jahre Grundgesetz

„Am 23. Mai 1949 [fand] in der Aula der Pädagogischen Akademie [in Bonn] in feierlichem Rahmen die Unterzeichnung und Verkündung des Grundgesetzes statt.“ /Link/

Ein Interview mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier /Link/

 

Stau-Stau-Stau-Stau-Stau

Von Nord nach Süd
von Ost nach West
und umgekehrt.
Ganz Deutschland
steht im Stau!

/Link/

Dadurch werden
Kräfte gebunden,
Zeit vergeudet,
die Gesundheit gefährdet.

 

Missstände bei der Polizei und Justiz

Justizwillkür wie z. B. der „Badewannenunfall“, das Ignorieren des BVerfG von Richtern des OLGs Naumburg, der Fall Mollath,
sowie Fehlverhalten von Polizeibeamten.

 

Bitte jetzt ein bundesweites Whistleblower-Schutzgesetz schaffen.

 

CETA und JEFTA

Liebe SPD-Fraktion,
hört auf die warnenden Stimmen auch aus unserer Partei und verweigert Eure Zustimmung zu CETA und JEFTA. Mit CETA, JEFTA (und TTIP) wird die Souveränität unserer Parlamente zu Gunsten von Konzernen eingeschränkt /hier/.

 

Gesundheits- und umweltschädlich

Abgase, Rauch und Gülle

 

Waffen - werden keinen Frieden schaffen!

Keine Waffen und keinen Technologietransfer in die Türkei! /Link/!
Keine Panzer an Saudi- Arabien /Link/!
Keine Lieferungen von Kriegsgerät in Krisengebiete /Link/!

 

Das Rederecht im Parlament

darf nicht einschränkt werden, sonst geht die Demokratie „baden“.

 

Steuersenkung?

Nein!

Steuerreform unseres sehr komplizierten Steuersystems?
Ja!!

 

Zu früheren Blöcken

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Zu unseren Mottos

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Mit der SPD auf Tour

„Gemeinsam Mee(h)r erleben“

Jahresprogramm
für 2019 und 2020

 

WebsoziInfo-News

18.08.2019 17:31 Abbau des Soli darf kein Entlastungsprogramm für Millionäre sein
SPD-Fraktionsvize Post stellt klar, unter welchen Bedingungen die SPD-Fraktion zu einer kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags bereit wäre: höhere Einkommen- und Reichensteuer für Topverdiener.  „Wir sollten in der Koalition jetzt das machen, was wir gemeinsam vereinbart haben und den Soli für 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler abschaffen. Das ist kein Pappenstiel, den wir da planen,

13.08.2019 09:33 Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen
Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums. In sieben Punkten soll die demokratische Ordnung gestärkt werden. Es geht um die Zerschlagung rechter Netzwerke, das Waffenrecht und

13.08.2019 08:53 Die Union muss endlich beim Klimaschutzgesetz liefern
Blockieren, verzögern, ablehnen – die Union will beim Klimaschutz nicht wirklich handeln, sondern nur schön reden, kritisiert SPD-Fraktionsvize Miersch. Er fordert von CDU/CSU ein schlüssiges Gesamtkonzept zum Klimaschutz. „Wir können es uns nicht länger leisten, am Sonntag Klimaschutz zu predigen und in der Woche die konkrete Umsetzung zu blockieren. Bisher verhindert die Union den notwendigen

11.08.2019 09:36 Wollen keine milliardenschweren Steuergeschenke verteilen
SPD-Fraktionsvize Achim Post lobt den Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums zur Reform des Solidaritätszuschlags. Er stellt klar: Eine vollständige Abschaffung lehnt die SPD-Fraktion ab. „Mit dem Gesetzentwurf zur weitgehenden Abschaffung des Soli hält die Koalition Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und Bürgern. Gerade auch Berufstätige mit niedrigerem oder mittlerem Einkommen profitieren davon. Zusammen mit den weiteren Entlastungen etwa

08.08.2019 08:54 150 Jahre Gründung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei – SDAP „Die Eisenacher“
Zum Jahrestag der Gründung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei – SDAP „die Eisenacher“ erklären der SPD-Geschichtsbeauftragte Dietmar Nietan und die Sprecher/innen des Geschichtsforums Kristina Meyer und Bernd Rother: Feinde der offenen Gesellschaft missbrauchen gegenwärtig in den Landtagswahlkämpfen in Ostdeutschland die großartigen Leistungen der Ostdeutschen für die friedliche demokratische Revolution in der damaligen DDR. In diesen Tagen erinnern wir uns

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