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                        Ehrlichkeit
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                        Lernfähigkeit
                        Engagement
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Europa Fiktiver Brief an Orban

Fiktiver Brief an Herrn Viktor Orban
 

Lieber Viktor,
 

seit meinem letzten Brief an Dich ist schon wieder ein gutes Jahr verflossen - wie doch die Zeit vergeht - und im Parlament sowie in der Kommission ist gerade einiges los, da die EU durch den Überfall Putins auf die Ukraine ziemlich ausgelastet ist.

Veröffentlicht am 08.04.2022

 

Bundespolitik Krieg in der Ukraine -

Scheitert die Diplomatie?

(Mit Nachträgen vom 01.03.2022 und vom 30.04.2022)

 

Dieser Aufsatz entstand über einen längeren Zeitraum vor dem Angriff auf die Ukraine am 24.02.2022. Nur der Epilog wurde erst danach geschrieben. Durch den ungerechtfertigten Angriff auf die Ukraine wurden die an sich schon schwierigen diplomatischen Bemühungen, die Beziehungen mit Russland neu zu ordnen, zumindest erheblich erschwert, was wir sehr bedauern.

 

Veröffentlicht am 27.02.2022

 

Soziales Eindämmung der Corona-Pandemie

    - eine gesellschaftspolitische Herausforderung

(Mit einem Nachtrag vom 02.02.2022)

 

Kompakt:

  • Inzwischen gibt es deutschlandweit wirksame Impfstoffe gegen COVID-19-Viren.
  • Um die Pandemie zu stoppen, sollte sich jeder und jede - wenn möglich - vollständig (z. Z. dreimal) impfen lassen und weiterhin eine (FPP2-)Maske tragen.
  • Impfgegner lassen sich kaum von der Notwendigkeit einer Impfung überzeugen.
  • Wenn ihr Verhalten für unsere Gesellschaft gefährlich wird, hilft letztendlich nur ein hartes Vorgehen des Staates.
  • Leider finden sich auch in der Bildungsschicht Verschwörungstheoretiker oder sonstige mit verworrenen Ideen, auf die sich Impfgegner berufen können.
  • Impfskeptiker haben oft ernstzunehmende Gründe, sich nicht impfen zu lassen. Sie müssen die Möglichkeit haben, sich selbst davon überzeugen zu können, dass sich impfen zu lassen, besser für sie ist.
  • Impfgegner und Impfskeptiker haben vielleicht schlechte Erfahrung mit staatlichen Organen gemacht und manchmal handeln Politiker aus Eigennutz.
  • Misstrauen gegenüber unserem Gesundheitswesen erscheint uns durchaus angebracht und begründet zu sein.
  • Es gibt auch immer noch Impfbereite, denen kein passendes Angebot gemacht wurde.
  • Während der Impfkampagne fehlte Impfstoff, gab es abschreckende Mängel und Fehler bei der Kommunikation auch bzgl. Nebenwirkungen der Impfstoffe und seitens der Politik kaum erfüllbare Durchhalteparolen.
  • Wenn alle unsere Politiker und sonstigen Entscheidungsträger mit gutem Beispiel vorangingen, würde u. E. die Impfbereitschaft in der Bevölkerung auch ohne Druckaufbau steigen.
  • Wir meinen, dass Herr Prof. Dr. Karl Lauterbach (SPD) und Herr Dr. Droste von der Charité, Berlin, ehrlich kommunizieren, und wir vertrauen ihnen. Wir müssten in Politik und Gesellschaft eine Fehlerkultur entwickeln.
  • Nur mit der Einhaltung aller Maßnahmen werden wir die Covid-19-Pandamie überwinden: Maske tragen, Abstand halten, Innenräume lüften oder die Luft mit geeigneten Geräten desinfizieren, Hygiene einhalten, testen, impfen.

Veröffentlicht am 16.01.2022

 

Wahlen Amerikanische Wahlkampfmethoden nun auch in Deutschland?

(Mit Nachträgen vom 17.09.2021 und 12.02.2022)

Juni(?) 2018 meldete eine Bank einen Verdacht von Geldwäsche in Millionenhöhe an die Financial Intelligence Unit (FUI) mit Sitz in Köln (NRW). Eine in Eigenverantwortlichkeit arbeitende Behörde, die Juni 2017 dem Bundesfinanzministerium zugeordnet wurde. Die FUI befand sich damals in einem desolaten Zustand und wurde und wird immer noch von Olaf Scholz zu einer funktionsfähigen Behörde umorganisiert.

Veröffentlicht am 15.09.2021

 

Wahlen Interview mit Olaf Scholz

Aus unserer Sicht wesentliche Punkte aus dem Interview mit Olaf Scholz am 22.08.2021 im Deutschlandfunk (DLF)

Olaf Scholz: „Ich empfinde große Demut. Das ist etwas ganz, ganz Besonderes, wenn mir so viele Bürgerinnen und Bürger zutrauen, die Regierung dieses großen Landes zu führen – das ist ja keine einfache Aufgabe.“ Er wies auf seine Erfahrung als Bundesminister für Arbeit und Soziales, als Regierungschef in Hamburg und als Bundesminister der Finanzen hin.

Veröffentlicht am 25.08.2021

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

WebsoziCMS 3.9.9 - 002651378 -

Olaf Scholz in Kiew

Änderung des Sexualstrafrechts vor 25 Jahren

Am 15. Mai 1997 wurde § 177 StGB /Link/ so geändert, dass Vergewaltigung auch in der Ehe strafbar wurde /Link1/, Seiten 15798 bis 15800, /Link2/.

 

     
Lieber
Thomas Kutschaty,
herzliche Glückwünsche
zu Deiner Wiederwahl
auch von uns
SPD Eulen
 

/Link1/, /Link2/   history2010

 

Rede von Olaf Scholz zum 8. Mai 2022

Die Rede als Video, auch zum Herunterladen /Link/

Die Rede als Video und als Text /Link/

 

100 Jahre Egon Bahr

am 18. März wäre Egon Bahr 100 Jahre alt geworden. Bahr war Architekt der Entspannungs- und Ostpolitik, enger Wegbegleiter Willy Brandts, Europapolitiker und Visionär der Entwicklungszusammenarbeit. Und er war schleswig-holsteinischer Bundestagsabgeordneter.“ Ralf Stegner (SPD) MdB

Trauerrede zum Tod von Egon Bahr am 19.08.2015 /Link/

 

Bundeskanzler Olaf Scholz

Zur Regierungserklärung am 27.02.2022

Regierungserklärung vom 15.12.2021 /Link/
Flugblatt,  unser Bericht
zu Olaf Scholz

Neujahrsansprache 2022
  zum Nachlesen: /Link/
  als Video: /Link/

 

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Zu seiner Rede nach der Wahl am 13.02.2022: /Link/

 

Motto für 2021     +     2022

Mitgefühl zeigen

&

Verantwortung tragen

&

Zuversicht bewahren

 

Zu unseren früheren Mottos

 

Der Afghanistan-Krieg

Dieses Desaster ist jetzt aufzuarbeiten.
Das Aufschieben einer Aufarbeitung auf den „Sankt Nimmerleinstag“ muss verhindert werden!!

 

Wirecard nicht in
Berlin, Bonn, Frankfurt, Hamburg
oder …, nein

in Aschheim, Oberbayern,
Freistaat Bayern
= frei von Recht und Gesetz??
CSU-Staat - CSU-ler,
wie beispielsweise Seehofer,
SÖDER
und
CSU-Lobbyisten.
Wo bleibt die Verantwortung?

 

Auch wir, SPD Eulen, haben bereits seit 2010 mehrfach kritisiert:
Der Ankauf von Staatsanleihen durch die EZB ist illegal.
Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 05.05.2020 /Link/

Europaflagge

 

70 Jahre Grundgesetz

„Am 23. Mai 1949 [fand] in der Aula der Pädagogischen Akademie [in Bonn] in feierlichem Rahmen die Unterzeichnung und Verkündung des Grundgesetzes statt.“ /Link/

Ein Interview mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier /Link/

 

Stau-Stau-Stau-Stau-Stau

Von Nord nach Süd
von Ost nach West
und umgekehrt.
Ganz Deutschland
steht im Stau!

/Link/

Dadurch werden
Kräfte gebunden,
Zeit vergeudet,
die Gesundheit gefährdet.

 

Missstände bei der Polizei und Justiz

Justizwillkür wie z. B. der „Badewannenunfall“, das Ignorieren des BVerfG von Richtern des OLGs Naumburg, der Fall Mollath,
sowie Fehlverhalten von Polizeibeamten.

 

Bitte jetzt ein bundesweites Whistleblower-Schutzgesetz schaffen.

 

CETA und JEFTA

Liebe SPD-Fraktion,
hört auf die warnenden Stimmen auch aus unserer Partei und verweigert Eure Zustimmung zu CETA und JEFTA. Mit CETA, JEFTA (und TTIP) wird die Souveränität unserer Parlamente zu Gunsten von Konzernen eingeschränkt /hier/.

 

Gesundheits- und umweltschädlich

Abgase, Rauch und Gülle

 

Waffen - werden keinen Frieden schaffen!

Keine Waffen und keinen Technologietransfer in die Türkei! /Link/!
Keine Panzer an Saudi- Arabien /Link/!
Keine Lieferungen von Kriegsgerät in Krisengebiete /Link/!

 

Steuersenkung?

Nein!

Steuerreform unseres sehr komplizierten Steuersystems?
Ja!!

 

Zu früheren Blöcken

hier

 

Mit der SPD auf Tour

„Gemeinsam Mee(h)r erleben“

Jahresprogramm
für 2022

 

WebsoziInfo-News

24.06.2022 15:36 Wir müssen die Erweiterungsfähigkeit der EU mutig vorantreiben
Die Entscheidung, der Ukraine und Moldau einen Beitrittskandidatenstatus zu verleihen, ist nichts weniger als ein historischer Meilenstein, so SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Die Entscheidung der EU-Staats- und Regierungschefs, der Ukraine und Moldau einen Beitrittskandidatenstatus zu verleihen, ist nichts weniger als ein historischer Meilenstein für Solidarität, Kooperation und Zusammenhalt auf dem europäischen Kontinent. Gemeinsam mit dem französischen… Wir müssen die Erweiterungsfähigkeit der EU mutig vorantreiben weiterlesen

24.06.2022 13:36 Wir stehen für eine gesellschaftliche Modernisierung
Der Bundestag hat die Streichung des Werbeverbots für Abtreibungen aus dem Strafgesetzbuch beschlossen. Das war längst überfällig, sagen die beiden SPD-Fraktionsvizes Dirk Wiese und Sönke Rix. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Heute schlagen wir ein neues Kapitel in der Rechtspolitik auf, indem wir für mehr Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte einerseits und für mehr Selbstbestimmung von Frauen… Wir stehen für eine gesellschaftliche Modernisierung weiterlesen

24.06.2022 09:04 BAföG weiter öffnen und elternunabhängiger machen
Der Bundestag hat die 27. BAföG-Novelle verabschiedet, eine der umfangreichsten Reformen seit 20 Jahren. Darin werden u.a. die Bedarfssätze, der Kinderbetreuungszuschlag und der Wohnzuschlag erhöht. „Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. In kaum einem Industrieland hängen die Bildungschancen so sehr vom Elternhaus ab wie in Deutschland. Immer weniger Menschen haben BAföG erhalten. Diesen… BAföG weiter öffnen und elternunabhängiger machen weiterlesen

23.06.2022 08:51 LARS KLINGBEIL: ZEITENWENDE – DER BEGINN EINER NEUEN ÄRA
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil legt seine Grundzüge für eine künftige Außen- und Sicherheitspolitik dar. Deutschland müsse als starke Demokratie mitten in Europa mehr Verantwortung übernehmen – gemeinsam mit seinen europäischen Partnern. Ein Namensbeitrag. Als ich 11 Jahre alt war, fiel die Mauer in Berlin und der Kalte Krieg war vorbei. Ein Moment des Umbruchs, der… LARS KLINGBEIL: ZEITENWENDE – DER BEGINN EINER NEUEN ÄRA weiterlesen

21.06.2022 08:53 UNSERE ENTLASTUNGSPAKETE FÜR DEUTSCHLAND „ICH FINDE ES GENIAL“
„Ich finde es genial“, sagt Marylen N. über das 9-Euro-Ticket. Die Bremerin schrieb der SPD zu den Entlastungspaketen, die die steigenden Preise abfedern sollen. Generalsekretär Kevin Kühnert rief sie zurück. „Wir haben ein bisschen Feedback eingesammelt zu den Entlastungspaketen der Bundesregierung und ganz viele haben sich gemeldet“, sagt Kevin Kühnert. Mit einigen Bürgerinnen und Bürgern… UNSERE ENTLASTUNGSPAKETE FÜR DEUTSCHLAND „ICH FINDE ES GENIAL“ weiterlesen

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