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SPDForderungen
 

Herzlich willkommen auf der Homepage der SPD-Eulen!

Wir sind eine Gruppe von Sozialdemokratinnen, Sozialdemokraten und der SPD nahe stehenden Personen, die sich überregional zu einem Netzwerk zusammengetan haben, um sich frei und ungebunden – im Sinne von sozial und demokratisch – zu artikulieren.
Unsere Ziele sind:

                        Ehrlichkeit
                        Unabhängigkeit (*)
                        Lernfähigkeit
                        Engagement
                        Neugierde

Die SPD steht für Demokratie.
Jede Besucherin und jeder Besucher dieser Seite ist deshalb aufgefordert, die Möglichkeiten dieser Seite zu nutzen, um sich zu informieren, ihre/seine Meinung zu äußern oder wichtige Themen anzusprechen. Über jede Anregung freuen wir uns, auch über Kritik!
Ihre/Deine SPD-Eulen

 

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Verkehr Umwelt- und gesundheitsschädigende Abgase - Folge der vielfach gepriesenen Mobilität

Kompakt:

  • Dieselfahrzeuge erzeugen Ruß und giftige Stickoxide.
  • Die Autofirmen haben die Abgaswerte manipuliert. Das ist Betrug.
  • Autobesitzer haben Anspruch auf ein Auto mit den zugesicherten Abgaswerten. Falls das nicht möglich ist, haben sie das Recht gegen Erstattung des Kaufpreises das Auto zurückzugeben.
  • Ein Whistleblower-Schutzgesetz ist dringend erforderlich.
  • Zukünftig muss der Verkehr so organisiert werden, dass das Durchschnittsgewicht der Autos gesenkt wird, dass weniger Kilometer gefahren werden und dass der Straßenverkehr so geplant wird, dass er besser fließen kann.
  • E-Autos müssen an allen Ladestationen „tanken“ können.
  • Aber auch andere Abgas-Emissionen, wie die aus Kaminen, müssen reduziert werden.

 

Veröffentlicht am 24.11.2018

 

Bundespolitik Einige Anregungen für Debatten mit und in unserer Partei-Spitze

Mit unserer Seite SPD Eulen möchten wir zur Meinungsbildung in unserer Partei einschließlich unserer Partei-Spitze beitragen. Deshalb haben wir folgende Sammlung von Anregungen (in leicht geänderter Form) an die Partei-Spitze geschickt:

Veröffentlicht am 15.09.2018

 

Bundespolitik Sommerzeit - Hitzeperiode - Dürre in großen Teilen Deutschlands, auch in und um Berlin

Sommerloch??

Und schon ist ein neues Thema im Raum und wird gern von fast allen aufgegriffen. Kaum war es von der CDU-Generalsekretärin, Frau Kramp-Karrenbauer, betitelt, ging die Diskussion los: Kontrovers innerhalb der CDU /Link/, aber auch in der Opposition - laut und nicht zu überhören.

Veröffentlicht am 07.08.2018

 

Bundespolitik Solche Handelsabkommen bitte nicht!

Wir warnen dringend unsere SPD-Führung, Handelsabkommen wie beispielsweise TTIP, CETA und neuerdings JEFTA mit anderen Staaten abzuschließen. Derartige Abkommen werden dazu führen, dass Großkonzerne und nicht mehr die jeweiligen Volksvertreter bestimmen, welche Gesetze die beteiligten Staaten zu erlassen haben. Demokratie, Umwelt und soziale Standards drohen auf der Strecke zu bleiben. Wir haben doch bereits die WTO.

Veröffentlicht am 29.06.2018

 

Bundespolitik Bloß keine GroKo unter allen Umständen

(Mit einem Nachtrag vom 21.01.2018)

Eine weitere Koalition unserer SPD mit CDU/CSU lehnen wir ab, weil unsere SPD aller Voraussicht nach nur als Erfüllungsgehilfe für die Wiederwahl von Frau Dr. Merkel herhalten soll und in der neuen GroKo kaum ihre Ideen umsetzen kann. Oder aber es kommt in Nachverhandlungen zu substantiellen Verbesserungen.
Nicht weiterhin Blockade bzw. Stillstand.

Veröffentlicht am 20.01.2018

 

RSS-Nachrichtenticker

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70 Jahre Grundgesetz

„Am 23. Mai 1949 [fand] in der Aula der Pädagogischen Akademie [in Bonn] in feierlichem Rahmen die Unterzeichnung und Verkündung des Grundgesetzes statt.“ /Link/

Ein Interview mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier /Link/

 

Stau-Stau-Stau-Stau-Stau

Von Nord nach Süd
von Ost nach West
und umgekehrt.
Ganz Deutschland
steht im Stau!

/Link/

Dadurch werden
Kräfte gebunden,
Zeit vergeudet,
die Gesundheit gefährdet.

 

Missstände bei der Polizei und Justiz

Justizwillkür wie z. B. der „Badewannenunfall“, das Ignorieren des BVerfG von Richtern des OLGs Naumburg, der Fall Mollath,
sowie Fehlverhalten von Polizeibeamten.

 

Bitte jetzt ein bundesweites Whistleblower-Schutzgesetz schaffen.

 

CETA und JEFTA

Liebe SPD-Fraktion,
hört auf die warnenden Stimmen auch aus unserer Partei und verweigert Eure Zustimmung zu CETA und JEFTA. Mit CETA, JEFTA (und TTIP) wird die Souveränität unserer Parlamente zu Gunsten von Konzernen eingeschränkt /hier/.

 

Gesundheits- und umweltschädlich

Abgase, Rauch und Gülle

 

Waffen - werden keinen Frieden schaffen!

Keine Waffen und keinen Technologietransfer in die Türkei! /Link/!
Keine Panzer an Saudi- Arabien /Link/!
Keine Lieferungen von Kriegsgerät in Krisengebiete /Link/!

 

Das Rederecht im Parlament

darf nicht einschränkt werden, sonst geht die Demokratie „baden“.

 

Steuersenkung?

Nein!

Steuerreform unseres sehr komplizierten Steuersystems?
Ja!!

 

Zu früheren Blöcken

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Zu unseren Mottos

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Mit der SPD auf Tour

„Gemeinsam Mee(h)r erleben“

Jahresprogramm
für 2019 und 2020

 

WebsoziInfo-News

21.06.2019 08:06 Bessere Löhne in der Pflege
Pflegekräfte verdienen Anerkennung und eine gute Bezahlung. Doch bislang wurden sie nur sehr gering – und sehr unterschiedlich – entlohnt. Das ändern wir jetzt. Mit dem „Gesetz für bessere Löhne in der Pflege“ sorgen wir dafür, dass Pflegerinnen und Pfleger endlich anständig bezahlt werden. Um einheitliche und bessere Löhne zu erreichen, hat das Bundeskabinett das

21.06.2019 08:04 Westphal/Poschmann zu Jahresbericht Bundesregierung zu Bürokratieabbau
Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) kritisiert zu Recht die lückenhafte Anwendung der One-In-One-Out-Regel durch die Bundesregierung beim Bürokratieabbau. Der heute veröffentlichte Jahresbericht der Bundesregierung zu besserer Rechtsetzung und Bürokratieabbau 2018 zeigt: Wir brauchen bessere Ergebnisse beim Bürokratieabbau und E-Government in Deutschland und Europa. Die Absicht der Bundesregierung, stärker auf Praxistauglichkeit, Verständlichkeit und Wirksamkeit ihrer Vorschläge an

20.06.2019 13:06 Rolf Mützenich im Gespräch mit dem vorwärts
Der kommissarische SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich nimmt Stellung zur künftigen Arbeit der Fraktion, den wichtigsten Themen, die jetzt auf der Agenda stehen und wie er seine Rolle sieht. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

12.06.2019 08:12 Högl/Heidenblut zu Betreuervergütung
Bundesrat macht den Weg frei: mehr Geld für gesetzliche Betreuer Am 07. Juni 2019 hat der Bundesrat das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung gebilligt. Der Bundestag hatte das Gesetz bereits im Mai beschlossen. „Bund und Länder hatten sich im Vorfeld auf diesen Gesetzentwurf verständigt. An diesem Kompromiss wurde nicht mehr gerüttelt. Es ist

11.06.2019 07:10 Marja-Liisa Völlers zu Ganztagsbetreuung
Ziel bleibt Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter bis 2025 Im Rahmen der Kultusministerkonferenz haben die Länder heute aktuelle Kostenberechnungen über den geplanten Rechtsanspruch für Grundschulkinder auf einen Ganztagsplatz vorgestellt. Demnach reichen die vom Bund zugesagten zwei Milliarden Euro nicht aus. Die SPD-Bundestagsfraktion hält am Ausbau des Ganztags fest, um die Länder bei der Realisierung des

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