Aufarbeitung des Afghanistan-Desasters

Bundespolitik

Unsere Forderung, „das Afghanistan-Desaster ist aufzuarbeiten“, wurde am 06.10.2021 als Block eingestellt und am 04.12.2023 in unsere archivierten früheren Blöcke verschoben. Inzwischen hat die vom Bundestag eingesetzte Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ erste Zwischen-Ergebnisse veröffentlicht /Link/.

Aus unserer Sicht zeigen die Beiträge, dass der Afghanistan-Einsatz (2001-2021, /Link/) insgesamt ungenügend geplant (auch seitens der USA /Link/) und schon allein deshalb von vorneherein zum Scheitern verurteilt war. Dass Deutschland bei seinem überhasteten Rückzug dann auch noch viele afghanische Mitarbeiter zurückgelassen hat /Link1/, /Link2/ und diese dann der Rache der Taliban ausgesetzt waren bzw. noch sind, führen wir auf die Fremden-Phobie des damaligen Innenministers Seehofer (CSU) und auf - unserer Meinung nach - kriminelles Handeln einiger leitender Mitarbeitern in den Ministerien zurück. Herr Seehofer äußerte auch noch scherzhaft, dass an seinem 69. Geburtstag 69 Afghanen, alles angebliche Straftäter - was nicht stimmte - nach Afghanistan zurückgeschickt worden sind /Link/. Dies hat u. E. dem Ansehen Deutschlands erheblich geschadet, auch wenn die jetzige Ampel-Regierung nachträglich noch einige afghanische Mitarbeiter zu uns holen konnte.
Immer noch pflegen führende Teile der CDU und CSU populistische Migrationsfantasien und schüren Ängste.

Offenbar hat/hatten die Bundesregierung/en kaum etwas dazu gelernt, denn der Einsatz in Mali (Westafrika) /Link/ ist u. a. ebenfalls gescheitert.
Wir meinen, dass Deutschland durchaus auch durch Militäreinsätze in konfliktreichen Regionen der Welt mit anderen Staaten zusammen zum Frieden beitragen sollte, aber die Bundesregierung und der Bundestag sollten vorher gründlich prüfen, ob der Einsatz überhaupt das bringen kann, was damit beabsichtigt ist, so wie Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) 2002 abgewägt hatte, als es um den Irakkrieg (März-Mai 2003) ging, und Gerhard Schröder zum Ergebnis kam, dass Deutschland nicht am Irakkrieg teilnehmen sollte /Link/. Nach Jahren stellte sich heraus, dass die Begründung für den Irakkrieg auf ein Lügengebäude fußte
07.01.2024 mr

 
 

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