Staaten in Europa, Handelsabkommen

Staaten in Europa

Die 28 EU-Mitgliedstaaten

Beitrittsjahr 1952
Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, Niederlande

Beitrittsjahr 1973
Dänemark, Irland, Vereinigtes Königreich

Beitrittsjahr 1981
Griechenland

Beitrittsjahr 1986
Portugal, Spanien

Beitrittsjahr 1995
Finnland, Österreich, Schweden

Beitrittsjahr 2004
Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn, Zypern

Beitrittsjahr 2007
Bulgarien, Rumänien

Beitrittsjahr 2013
Kroatien

Dabei wird Zypern, die Mittelmeerinsel, geografisch zu Asien gerechnet.
 

Die 22 weiteren Staaten in Europa

Albabien, Andorra, Armenien**, Aserbaidschan**, Bosnien und Herzegowina, Georgien**, Island, Kasachstan* (5,4 %), Liechtenstein, Mazedonien, Moldawien, Monaco, Montenegro, Norwegen, Russland* (25 %), San Marino, Schweiz, Serbien, Türkei* (3 %), Ukraine, Vatikanstadt, Weißrussland

** werden geographisch zu Asien gerechnet, geschichtlich und kulturell aber zu Europa
* liegen teilweise in Europa und teilweise in Asien (in Klammern: Anteil der Landmasse, die in Europa liegt)
 

Weitere Länder(als eigene Staaten umstritten): Kosovo, Transnistrien, Krim

Quelle: /Link1/, /Link2/

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Abkommen mit der EU

TTIP (auch TAFTA genannt?)
„Transatlantic Trade Investment Partnership“
„Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft“
Die Verhandlungen erfolgen zum Teil hinter „verschlossenen Türen“. Die offizielle Internetseite zu TTIP /Link/. Sie dürfte u. E. nur die positiven Dinge enthalten. Es ist zu befürchten, dass mit TIPP und CETA unsere Demokratie ausgehöhlt wird. So erscheint uns der Investorenschutz so übertrieben hoch angesetzt, dass z. B. die deutsche Regierung ausländische Firmen nicht behindern darf, wenn sie in Deutschland Erdgas gewinnen wollen (z. B. mittels Fracking). -Sinnvoll ist der Abgleich von Standards und Normen, wie bei der Zulassung von Medikamente, kosmetischen Produkte usw. und von Zöllen zwischen der EU, den USA und Kanada. Theoretisch ist sogar möglich, dass nicht die EU die inzwischen schärferen Regeln für Banken in den USA übernimmt, sondern umgekehrt die USA die Finanzregulierung zurückdrehen muss und so die Banken wieder auf Kosten der Steuerzahler „zocken“ können und uns damit eine weitere Finanzkrise „bescheren“, siehe z. B. /Link/. Wir hoffen, dass der Vertrag so umgestaltet wird, dass er nicht nur den Investoren dient, sondern letztendlich den Menschen. Martin Schulz (SPD) jedenfalls hat sich TTIP zur Chefsache gemacht /Link/.

CETA
„Comprehensive Economic and Trade Agreement“
Handelsabkommen CETA zwischen EU und Kanada
Für CETA gilt Ähnliches wie für TTIP, nur dass hier noch mehr Geheimniskrämerei herrscht und auch Passagen aus dem abgelehnten Vertragswerk ACTA erneut in CETA erscheinen. Insbesondere die geplante Netzpolitik ist kritisch zu überprüfen /Link1/, /Link2/, /Link3/.

Wir erwarten, dass das europäische Parlament TIPP und CETA nur passieren lässt, wenn die Abgeordneten (bzw. ihre Fachgremien) aller Fraktionen diese Verträge völlig verstanden und für gut befunden haben und demokratische Grundsätze gewahrt bleiben. Die bisherige Vorgehensweise gibt leider zu Besorgnis bis zu Misstrauen Anlass.

TiSA
„Trade in Services Agreement”
„Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen“
Abkommen zwischen der EU und anderen Länder wie USA, Türkei, Kanada, Australien und Japan, um den Handel mit Dienstleistungen zu liberalisieren.
Mit TiSA besteht die Gefahr, dass z. B. Deutschland keinen Einfluss mehr auf seine Trinkwasserversorgung nehmen dürfte, weil es dann damit ein anderes Land behindern könnte, mit unserer Trinkwasserversorgung Gewinne zu machen, geschweige denn, irgendwelche Sozialstandards vorschreiben bzw. ändern zu dürfen. TiSA soll weit über das umstrittene aber bereits beschlossene Abkommen GATS hinaus gehen. Genaueres ist jedoch nicht bekannt, weil TiSA unter großer Geheimhaltung verhandelt wird. Derartige Praktiken und die vermutete Zielsetzung sind uns sehr suspekt und wir können - mit vielen anderen zusammen - daher nur vor TiSA warnen /Link1/, /Link2/.

07.06.2014 mr

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