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SPD Eulen.

:

Martin Schulz

Motto für 2017 :

 Sachlichkeit

&

Mitgefühl 

 

 Mitgefühl

&

Miteinander 

:

Wohnen muss bezahlbar bleiben!

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Das Milliardendebakel der Landesbank :

Text des Flyers hier

Nebeneinkünfte von Abgeordneten: :

Wir hoffen, dass sich unsere Politikerinnen und Politiker mehr für Transparenz
bei Abgeordneten-nebentätigkeiten
einsetzen.

Ratifizierung der UN-Konvention gegen Korruption: :

Warum ratifiziert unsere Bundesregierung die im Jahr 2003 unterzeichnete UN-Konvention gegen Korruption immer noch nicht, obwohl sie sich beim G8-Gipfel im Jahr 2007 verpflichtet hat, die Konvention umzusetzen? Sozialdemokraten haben es sich bereits für 2009, 2010, 2011, 2012 und 2013 gewünscht.

Wir fordern Transparenz von allen Volksvertretern :

WIE VIEL GELD? VON WEM? WOFÜR?Zum Flugblatt (pdf-Datei)

„Rassismus stoppen“ :

„21. MÄRZ - INTERNATIONALER TAG GEGEN RASSISMUS

Zum Flugblatt (pdf-Datei)

Gemeinsam gegen Rechtsextemismus :

„Fassungslosigkeit, Scham und Wut über die Morde“ Flugblatt zum Herunterladen

Auf der Flucht :

Spiel: "lastexitflucht"

Zeitzeugen :

KONTAKTE-KOHTAKTbI :

ist ein Verein, der Kontakte zu Ländern der ehemaligen Sowjetunion pflegt, im Sinne von „Humanismus im West-Ost-Kontakt“. U. a. setzt sich der Verein auch für vergessene Opfer des NS-Regimes ein: beispielsweise für ehemalige gefangen genommene und zur Zwangsarbeit verpflichtete Rotarmisten. /Link/ Offener Brief an Frau Dr. Merkel

 

Gewaltexzesse gegen Frauen :

Bundespolitik

Gewalt gegen Frauen ist nicht neu, auch nicht bei uns. Sie bleibt oft im Verborgenen. Nur spektakuläre Fälle werden in der Öffentlichkeit thematisiert.

In der Neujahrsnacht ist nun etwas passiert, was uns alle zu Recht empört. Frauen wurden in Köln, Stuttgart und Hamburg sexuell bedrängt und beraubt von Männern aus dem nordafrikanischen und arabischen Raum, die in Massen auftraten, so die Aussagen. Also ein Akt des Terrors, so sehen wir das.

Unser Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und andere Politiker äußern mit deutlichen Worten ihr Entsetzen über diese rohe Gewalt und fordern eine harte Bestrafung dieser Männer.

Das ist richtig. Für jeden, der hier in Deutschland lebt oder hier leben möchte, gelten unsere Gesetze. Unser Grundgesetz und auch die Menschenrechte sind die Basis unseres Zusammenlebens. Danach haben sich hier alle zu richten.

Dazu gehört, dass Männer und Frauen gleichberechtigt sind (Art. 3 GG). Genauso wie Männer haben Frauen das Recht, ihr Leben eigenständig zu gestalten. Es gibt z. B. keinen Grund, der es einer Frau verbietet, auf der Kölner Domplatte Silvester zu feiern, d. h. sich allein in der Öffentlichkeit zu bewegen. Oder auch in ihrer Familie gleichberechtigt wie ihr Mann Entscheidungen zu treffen. Dies müssen auch die Männer, die aus fremden Kulturen nach Deutschland kommen, respektieren. Deutschland hat großzügig Flüchtlinge bei sich aufgenommen und wir möchten, dass das weiterhin geschieht, aber die ankommenden Männer müssen sich sehr schnell daran gewöhnen, dass sie keine Frau bevormunden oder ihr gar Gewalt antun dürfen oder sie müssen wieder gehen.

Besonders manche junge Männer scheinen damit Probleme zu haben, dass bei uns Frauen gleichberechtigt sind. Dass sie sich in der Öffentlichkeit selbständig und frei bewegen und am gesellschaftlichen Leben gleichberechtigt teilnehmen. Sie lassen sich von Frauen nichts sagen, ignorieren ihre Fähigkeiten und Kompetenzen. Und noch schlimmer, sie bedrängen Frauen oder greifen sie gar tätlich an, wie jetzt in Massen geschehen. Sie fühlten sich in Rudeln bzw. Horden offenbar besonders stark. Frauen werden dann für sie zu „Freiwild“. Diese Übergriffe sind Straftaten, für die jeder einzelne zur Rechenschaft gezogen werden muss und zwar ohne Rücksicht auf die Zugehörigkeit zu einer Religion oder kulturellen Gemeinschaft.

Wir brauchen dazu - wie seit Jahren gefordert - eine gut funktionierende Justiz, die qualitativ und personell gut aufgestellt ist.
Solche sträflichen, primitiven Exzesse sollten nach Möglichkeit durch Polizeipräsens verhindert werden, vor allen bei einem Aufkommen großer Massen. Dazu ist auch die Polizei qualitativ und personell besser aufzustellen. Auch das wird seit Jahren immer wieder angemahnt. Einige schreien schnell und schrill nach schärferen Gesetzen. Unsere Gesetze sind dafür ausreichend. Wir brauchen hingegen eine gezielte und zügige Bearbeitung der Fälle und dazu, wie bereits genannt, genügend, gut ausgebildetes Fachpersonal in der Staatsanwaltschaft und den Gerichten, sowie bei der Polizei. Das kann nicht oft genug gefordert werden!

An alle Bürger hier appellieren wir, sich nicht in Verbalinjurien zu versteigen, die Wut und den Frust nicht an Flüchtlingen und Menschen mit Migrationshintergrund auszulassen. Denn diese sind teilweise über das Geschehene so entsetzt wie wir und in großer Sorge. Wir sollten sie weiterhin an die Hand nehmen und ihnen tatkräftig helfen, sich in unsere pluralistische und offene Gesellschaft zu integrieren.

An alle Frauen, auch aus anderen Kulturkreisen: Ihr seid hier und durch unser Gesetz geschützt. Macht euren Männern klar, dass ihr gleichberechtigt seid und wisst, dieses Recht für euch einzufordern.
Habt ihr Kenntnis von einer Straftat, so bringt den Mut auf, diese anzuzeigen, das ist die Pflicht einer jeden Bürgerin, eines jeden Bürgers, sonst macht ihr euch mitschuldig.
06.01.2016 mja

 

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