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SPD Eulen.

:

Martin Schulz

Motto für 2017 :

 Sachlichkeit

&

Mitgefühl 

 

 Mitgefühl

&

Miteinander 

:

Wohnen muss bezahlbar bleiben!

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Das Milliardendebakel der Landesbank :

Text des Flyers hier

Nebeneinkünfte von Abgeordneten: :

Wir hoffen, dass sich unsere Politikerinnen und Politiker mehr für Transparenz
bei Abgeordneten-nebentätigkeiten
einsetzen.

Ratifizierung der UN-Konvention gegen Korruption: :

Warum ratifiziert unsere Bundesregierung die im Jahr 2003 unterzeichnete UN-Konvention gegen Korruption immer noch nicht, obwohl sie sich beim G8-Gipfel im Jahr 2007 verpflichtet hat, die Konvention umzusetzen? Sozialdemokraten haben es sich bereits für 2009, 2010, 2011, 2012 und 2013 gewünscht.

Wir fordern Transparenz von allen Volksvertretern :

WIE VIEL GELD? VON WEM? WOFÜR?Zum Flugblatt (pdf-Datei)

„Rassismus stoppen“ :

„21. MÄRZ - INTERNATIONALER TAG GEGEN RASSISMUS

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Gemeinsam gegen Rechtsextemismus :

„Fassungslosigkeit, Scham und Wut über die Morde“ Flugblatt zum Herunterladen

Auf der Flucht :

Spiel: "lastexitflucht"

Zeitzeugen :

KONTAKTE-KOHTAKTbI :

ist ein Verein, der Kontakte zu Ländern der ehemaligen Sowjetunion pflegt, im Sinne von „Humanismus im West-Ost-Kontakt“. U. a. setzt sich der Verein auch für vergessene Opfer des NS-Regimes ein: beispielsweise für ehemalige gefangen genommene und zur Zwangsarbeit verpflichtete Rotarmisten. /Link/ Offener Brief an Frau Dr. Merkel

 

Energie- und Klimapolitik :

Anregungen zu einer sachlicheren Energiepolitik

(Der Beitrag wurde am 20.10.2006 eingestellt und inzwischen mehrfach geändert; letzte Aktualisierung am 17.03.2017.)

Kompakt:

  • Man hat den Eindruck, dass die Energiepolitik weitgehend vom Wunschdenken geleitet wird. Erkenntnisse, die diesem Denken widersprechen, werden ignoriert.
  • Bei einer sachlichen Beurteilung der verschiedenen Methoden der Energieerzeugung stellt man fest, dass jede Methode mit Problemen oder Risiken behaftet ist.
  • Das Ziel der Politik sollte es sein, eine optimale und sinnvolle Mischung der verschiedenen Methoden zur Energieerzeugung bzw. Energieeinsparung zu fördern, um Schäden und Risiken für Mensch und Umwelt zu minimieren, dabei aber jeweils die Realisierbarkeit zu beachten.

 

Die Energiefrage ist heute eine der wichtigsten politischen Fragen, von deren Beantwortung letztlich unser gesamter Wohlstand abhängt. Und betrachtet man die gegenwärtigen Probleme wie Umwelt, politische Abhängigkeiten z. B. beim Öl usw., dann wird diese Frage zunehmend brisanter. Betrachtet man jedoch die politischen Diskussionen zu diesem Thema, dann gewinnt man den Eindruck, dass die Politiker dieses Thema nur im Hinblick auf Wählerstimmen behandeln, die eigentliche Problematik jedoch ignorieren. Teils wird stur an einmal gefassten Beschlüssen festgehalten, ohne zu fragen, ob diese Entscheidungen unter den heutigen geänderten Umständen noch sinnvoll sind, teils werden Probleme hochgespielt, um Stimmung für die eigene Partei zu erzeugen (s. Scheinargumente). Bei einer sachlichen Beurteilung der verschiedenen Arten der Energieerzeugung stellt man jedoch fest, dass jede Methode mit Problemen oder „Nebenwirkungen“ behaftet ist. Das Ziel der Politik sollte es sein, eine optimale Mischung der verschiedenen Methoden zur Energieerzeugung bzw. Energieeinsparung zu fördern, um Schäden und Risiken für Mensch und Umwelt zu minimieren, gleichzeitig aber die Realisierbarkeit zu beachten. In diesem Artikel soll eine Übersicht über verfügbare Energiequellen und ihre Bewertung (auch aus politischer Sicht) gegeben werden, wobei hier aus Platzgründen nur sehr pauschale Aussagen gemacht werden können. Danach folgen Vorschläge zu einer sachlicheren Energiepolitik. Der Artikel wendet sich an alle, die bei der Energiepolitik mitreden oder sich zumindest darüber informieren möchten. Hier findet der Leser eine Kurzfassung des Berichts.
Hinweis: Das Wort /Link/ im Text führt auf eine fremde Seite.

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Übersicht über die verfügbaren Energiequellen

Energie wird in Form von Wärme, Elektrizität und Treibstoff (für Kraftfahrzeuge und Maschinen) benötigt. Die z. Z. verfügbaren Energiequellen (siehe Primärenergieverbrauch) sind Folgende:

  • Fossile Brennstoffe (Öl, Erdgas, Kohle und Braunkohle) (78,8 %)
  • Stromerzeugung aus Kernkraft (11,1 %)
  • Regenerative Energieerzeugung ( Wasserkraftwerke, Windkraft, Photovoltaik, solare Wärmeenergie, Biomasse, Gezeitenkraftwerke) (9,1 %)
  • Sonstiges, z. B. geothermische Energiegewinnung, (1,0 %)

Die obige Tabelle zeigt, dass der überwiegende Teil der Energie durch die Verbrennung fossiler Brennstoffe gewonnen wird (78,8 %) und dass die regenerativen Energien erst in geringem Maße (nur mit 9,1 %) zum Energieaufkommen beitragen. (23.01.2011: Zahlen ausgetauscht gegen die vom Jahr 2009.)

Die Öl- und Gaspreise zeigen, wie abhängig wir von ausländischen Lieferanten sind. Außerdem sind die Vorräte der fossilen Brennstoffe begrenzt. Weiterhin entstehen bei ihrer Verbrennung gasförmige Schadstoffe, die die Gesundheit gefährden, und CO2, das nach der heute vorherrschenden Meinung zur Erderwärmung und damit zum Klimawandel beiträgt. Auch wenn es hier - ernst zu nehmende - andere Meinungen gibt (s. Zur Klimaforschung), ist es mit Rücksicht auf kommende Generationen nicht verantwortbar, den Verbrauch fossiler Brennstoffe ungehemmt weiterzuführen.

Kohlekraftwerke haben hier den Vorteil, dass sie relativ schnell und unproblematisch gebaut werden können, man über eine langjährige erfolgreiche Betriebserfahrung verfügt und die Kohle entweder in Deutschland vorhanden ist oder aus vielen Ländern importiert werden kann. Nachteilig ist jedoch, dass Kohlekraftwerke den höchsten CO2-Ausstoß von allen Energieerzeugungsmöglichkeiten besitzen und die Abgase auch bei modernen Werken trotz Filter immer noch erhebliche Mengen an Schadstoffen enthalten. Neuerdings werden angebliche CO2-arme Kohlekraftwerke“ entwickelt. In Wirklichkeit erzeugen diese Kohlekraftwerke ebenso viel CO2 wie bisher. Das CO2 soll allerdings eingefangen und in geologischen Formationen eingelagert, anstatt in die Atmosphäre abgegeben zu werden. Wir sind der Meinung, dass diese Technik erhebliche Risiken in sich birgt und daher in Deutschland nicht angewendet werden sollte.

Die Kernkraft hat die Nachteile der Verwendung fossiler Brennstoffe nicht. Uran ist an vielen Stellen (siehe Uran-Vorkommen) auf der Erde vorhanden, so dass wir nicht auf einzelne Lieferanten angewiesen sind. Der Strompreis ergibt sich im Wesentlichen aus der Abschreibung der hohen Planungs- und Baukosten eines Kernkraftwerkes. Der Uranpreis spielt für die Stromerzeugung keine große Rolle. Die Wertschöpfung ( Arbeitsplätze) erfolgt also weitgehend in Deutschland. - Schädliche Gase und CO2 fallen beim Betrieb eines Kernkraftwerkes nicht an (Klimabilanz der Kraftwerke), so dass dadurch keine Gesundheits- und Umweltschäden zu befürchten sind.

Der Nachteil der Kernkraft besteht darin, dass die Endprodukte beim Abbrand der Brennstäbe hoch radioaktiv sind und dass deshalb unter allen Umständen vermieden werden muss, dass diese Endprodukte ins Freie gelangen. Das gilt sowohl während des Betriebes eines Kernkraftwerkes (mögliche Störfälle, wie jüngst im schwedischen Kernkraftwerk Forsmark-1, und Verstöße gegen die Betriebsvorschriften) als auch danach (siehe Wiederaufarbeitung und Endlagerung).

Als weiteres Problem bei den Kernkraftwerken wird die Abwärme angesehen. Dies gilt jedoch in ähnlicher Weise für die fossilen Kraftwerke, wird dort aber weitgehend ignoriert.

Die Diskussion um die Kernkraft wird immer wieder angefacht durch Vorkommnisse in Kernkraftwerken wie der Trafobrand beim Kernkraftwerk Krümmel am 28.06.2007 und jüngst die erneute Schnellabschaltung des gleichen Kernkraftwerkes.

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Regenerative (=erneuerbare) Energieerzeugungsmöglichkeiten

- Windkraft
- Photovoltaik
- Solare Wärmeenergie
- Wärmepumpen
- Biomasse
- Wasserkraftwerke
- Geothermie

Die regenerativen Energieerzeugungsmöglichkeiten sind jedoch entweder begrenzt (Wasserkraftwerke) oder zu teuer, zu unzuverlässig und teilweise noch zuwenig erforscht. Da wir aber vermutlich in Zukunft zum großen Teil auf diese Energieerzeugungsmöglichkeiten angewiesen sein werden, sind die Politiker und die Gesellschaft gefordert, hier die richtigen Weichenstellungen vorzunehmen. Hierbei sind auch die Risiken zu bewerten (s. u.). Keine Energiequelle, auch nicht die Kernkraft, sollte von der SPD - als Volkspartei - aus ideologischen Gründen ausgeschlossen werden. Eine falsche politische (Pseudo-) Diskussion über die Sicherheit irgendeiner Technik kann sogar ihr Gefährdungspotential erhöhen anstatt es zu mindern.

  • Am ehesten von den regenerativen Energiequellen hat z. Z. die Windkraft das Potential, wirtschaftlich zu werden.
  • Die Photovoltaik ist bei dem heutigen Technikstand völlig unrentabel und wird für den privaten Stromkunden in Deutschland noch sehr hohe Unkosten /Link/ verursachen. Trotz dieser Unwirtschaftlichkeit hat die (versteckte) hohe Subventionierung der Photovoltaik dann einen Sinn, wenn die Hersteller dadurch veranlasst werden, auf dem Gebiet der Photovoltaik noch erhebliche Forschungs- und Entwicklungsarbeit zu leisten und/oder die Photovoltaik ein Exporterfolg wird und damit Arbeitsplätze in Deutschland schafft. - Vorteile sind die relativ gute Umweltverträglichkeit und dass die Wertschöpfung z. Z. (2006) weitgehend im Inland erfolgt.
    Nachtrag vom 17.08.2008: Inzwischen wurde bzw. wird die Produktion der Photo-Module nach Ostasien verlegt, so dass das Argument „Arbeitsplätze in Deutschland“ nicht mehr gilt.
    Nachtrag vom 27.08.2010: In den letzten Jahren hat es sich gezeigt, dass Photovoltaikanlagen im Brandfall eine große Gefahr für die Feuerwehrleute darstellen.

Nachteilig ist, dass sich Windräder nur dann drehen, wenn Wind weht, und Photozellen nur dann Strom erzeugen, wenn die Sonne scheint. Erforderlich ist aber, dass der Strom genau dann (in Sekundenschnelle) erzeugt wird, wenn er gebraucht wird. Die Stromerzeuger müssen die Stromerzeugung ihrer Kraftwerke soweit reduzieren, dass sie (bzw. die Netzbetreiber) stets den Strom aus den Windrädern und Photozellen abnehmen können. Wenn mehr Strom erzeugt als gebraucht wird und nicht an andere Stromabnehmer oder Netzbetreiber verkauft werden kann, haben die Stromerzeuger ein großes Problem, da sie nicht wissen, wohin mit dem nicht abgenommenen Strom. Leider kann der Strom noch nicht in erforderlichem Maße gespeichert werden (s. u. das Thema Brennstoffzellen). Gleichzeitig müssen herkömmliche Kraftwerke im Leerlauf vorgehalten werden, um die starken Leistungsschwankungen der Photovoltaik- und Windkraftanlagen kompensieren zu können. Dies bedeutet unnötigen Kraftstoffverbrauch.

  • Solare Wärmeenergie ist sicher nicht sonderlich wirtschaftlich, aber frei von „Nebenwirkungen“ und kann heute schon für viele Bürger ein Beitrag, fossile Brennstoffe einzusparen, sein. Bei steigenden Gas- und Ölpreisen kann sie durchaus wirtschaftlich werden.
    Mit Sonnenenergie können auch thermische Kraftwerke in heißen Gegenden der Erde betrieben werden. Theoretisch könnte mit Sonnenkraftwerken in der Sahara der Energiebedarf von Europa gedeckt werden.
  • Mit einer Wärmepumpe kann Energie eingespart werden. Ob dies aber immer möglich ist, muss für jeden Einzelfall geprüft werden. - Hier müsste m. E. der Verbraucherschutz durch die Politik verbessert werden.
  • Biomasse (Holz, Raps, Sonnenblumen, …) hat das Potential, ein ernsthafter Energielieferant zu werden. Der Vorteil ist, dass die Pflanzen nachwachsen und bei ihrer Entstehung ungefähr soviel CO2 aufnehmen wie bei ihrer Verbrennung frei wird. Auf die Gefahren, die von der Biomasse ausgehen können, wird auf den Text unter Rapsöl und Biomasse verwiesen. Deshalb werden die Politiker aufgefordert, für den Umgang mit Biomasse (Biogasanlagen) vernünftige Rahmenbedingungen zu schaffen.
  • Die Wasserkraft ist die einzige Form der Energieerzeugung, bei der keine unmittelbaren Umweltschäden bekannt sind, vorausgesetzt, die Größe der erforderlichen Staudämme hält sich in Grenzen und führt nicht zu großen Zerstörungen der Landschaft, wie z. B. beim Bau des Drei-Schluchten-Staudamms am Yangtze/China /Link/. Bei der Planung von Wasserkraftwerken sind immer der Einfluss auf die Landschaft und das Klima und die Folgen der Änderung des Grundwasserspiegels zu berücksichtigen. Dadurch sind die Ressourcen sehr begrenzt.
  • Ausnutzung der Erdwärme (Geothermie)
    Abseits von Regionen mit besonderer geothermischer Aktivität (wo die Erdwärme bis nahe an die Erdoberfläche kommt) können bereits in Tiefen von 2.500 m Gesteinstemperaturen von 70 bis 100°C angetroffen werden („Tiefe Geothermie“ /Link/). (Anmerkung vom 29.05.2010: Die Geowissenschaftler der RWTH Aachen erforschen u. a. die Erdwärme. Dazu wurde in der Stadt Aachen eine Versuchsbohrung zur Erforschung der Erdwärme durchgeführt /Link/.) Daneben kann in Verbindung mit Wärmepumpen auch die in Tiefen bis 400 m vorhandene Wärme trotz der niedrigeren Temperaturen (i.d.R. unterhalb 20°C) genutzt werden („Oberflächennahe Geothermie“ /Link/). Die Ausnutzung der Erdwärme steht noch in den Anfängen, weil die Technik dazu noch erprobt werden muss. Es gibt insbesondere an günstigen Stellen in Bayern /s. Link/ mehrere kleinere Anlagen. Auch bei der Geothermie kann es Nebenwirkungen geben. Wenn diese aber berücksichtigt werden, kann die Geothermie durchaus einen kleinen Beitrag zur Deckung des Energiebedarfs leisten. Weitergehende Erläuterungen siehe z.B. /Link/.

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Energieeinsparungen durch effizientere Nutzung der Energie

Die zur Verfügung stehende Primärenergie ( fossile Brennstoffe, Uran) muss möglichst effektiv und unschädlich für Mensch und Umwelt eingesetzt werden. Hier kann durch eine bessere Technik noch einiges eingespart werden. Teilweise wird die Industrie das von sich aus tun, um Geld beim Einkauf der Primärenergieträger zu sparen. Zum anderen Teil müssen Staat und Gesellschaft auch hier einerseits Anreize bieten und andererseits Druck ausüben, um dieses Einsparen durchzusetzen. Wichtige Beiträge dazu wären z. B die Herstellung von treibstoffärmeren Kraftfahrzeugen, Reduktion des Wärmeverlustes von Gebäuden und Abschaltung von Geräten (Fernseher, Computer u. ä.), wenn sie nicht benötigt werden, oder eine Anpassung des Stromverbrauchs an die Stromerzeugung, um starke Stromschwankungen, vor allem Stromspitzen, zu vermeiden sowie Strom aus regenerativen Energien, z.B. Strom aus Windenergie, dann zu verbrauchen, wenn die Stromerzeugung hoch ist (s. Intelligentes Stromnetz). Ein weiteres Beispiel ist der Einsatz von Blockheizkraftwerken in Siedlungen, bei denen die bei der Stromerzeugung freiwerdende Wärmeenergie für die Heizung von Gebäuden verwendet wird (s. Abwärme).

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Energieerzeugung in der Zukunft

Zunächst natürlich die o. g. regenerative Energieerzeugung in optimaler Form.
Hinzu können kommen:
- Energie aus der Kernfusion,
- praxistaugliche Brennstoffzellen und
- Wasserstofftechnologie
- andere Nutzung der Sonnenenergie

Bei der Kernfusion (d. h. beim Vereinigen oder Verschmelzen) von Wasserstoffatomen zu Heliumatomen entsteht so viel Energie, dass sie für alle Menschen reichen würde, wenn dies großtechnisch (in Kraftwerken) gelänge. Trotz großer Forschungsanstrengungen sind die physikalischen und technischen Probleme immer noch immens und es ist offen, wann und ob überhaupt die Kernfusion genutzt werden kann.

In einer Brennstoffzelle wird auf direktem Wege (ohne Verbrennung, der Name „Brennstoffzelle“ ist leicht irreführend) aus flüssigen oder gasförmigen Energieträgern und dem Sauerstoff aus der Luft elektrische Energie erzeugt.
Anwendungsgebiete der Brennstoffzellen sind die Strom- und Wärmeversorgung in Häusern, die Stromversorgung für den Antrieb von Autos und die Speicherung von elektrischer Energie anstelle einer Batterie.
Die Brennstoffzellen befinden sich - von Sonderanwendungen abgesehen - noch im Entwicklungs- und Teststadium.

Mit der Wasserstofftechnologie kann ebenfalls keine Energie erzeugt werden, aber sie eröffnet die Möglichkeit, Energie effektiv zu transportieren. Man könnte den Wasserstoff dort erzeugen, wo Energie günstig zur Verfügung steht, z. B. in der Nähe eines Kraftwerkes, und dann den Wasserstoff als Treibstoff für die Brennstoffzelle der Kraftfahrzeuge benutzen. Solche Autos würden als „Abgas“ nur Wasser erzeugen.

Nachtrag vom 08.02.2009
Wissenschaftler des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) in Köln haben eine Pilotanlage in Spanien bei Almería in Andalusien zusammen mit Entwicklern aus anderen europäischen Ländern gebaut, mit der auf direktem Wege Wasserstoff mithilfe von Sonnenenergie hergestellt wird. Wenn solche Anlagen großtechnisch erfolgreich gebaut werden könnten, stünde uns erstmalig Wasserstoff als ein sauberer Energieträger zur Verfügung, ohne dass dafür andere Primärenergie wie Kohle oder Kernkraft eingesetzt werden müsste. Bis dahin ist es aber noch ein weiter Weg (Physik Journal, 8 (2009) Nr.1, S.12)
(Ende des Nachtrags)

„Andere Nutzung der Sonnenenergie“: Denkbar wäre z. B., durch Sonnenlicht direkt in Wasserbehältern geeignete Zellkulturen oder Pflanzen (Algen) als energiereiche Biomasse (Stärke, Zucker, Alkohol) zu erzeugen, aus denen dann nutzbare Energie gewonnen wird.

Eine wichtige Rolle spielt in diesem Zusammenhang auch der Straßenverkehr, der ebenfalls stark zur Umweltverschmutzung beiträgt. Hier können in Verbindung mit leistungsfähigen Brennstoffzellen und/oder Batterien die Kraftfahrzeuge von Benzin- bzw. Dieselantrieb auf Elektroantrieb umgestellt werden (s. Elektroauto). Dies spart zwar keine Energie, doch es kann zu einer wesentlichen Verminderung der Umweltverschmutzung - vor allem im Stadtverkehr - beitragen.

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Vorschläge für Politiker

Die voranstehenden Ausführungen enthalten bereits diverse Hinweise für politisches Handeln, so dass sich das Folgende darauf beschränkt, Wünsche und Empfehlungen an die Politiker heranzutragen. Folgende Ziele sind durch die Politik anzustreben:

  • Rationelle Nutzung der vorhandenen Energien
  • Verminderung des Energieverbrauches
  • Verminderung des Ausstoßes von Treibhausgasen
  • Verminderung des Schadstoffausstoßes einschließlich Feinstäuben
  • Vermeidung von Gefahren für die Gesundheit der Menschen
  • Schutz der Natur
  • Die SPD setzt sich für die ökonomischen Belange und die Lebensqualität aller Menschen in Deutschland und Europa ein und nicht nur für die Interessen einzelner Gruppen.

Dazu können von Politikern folgende Instrumente genutzt werden:

Anpassung der Steuern
Es wird vorgeschlagen, die nicht erneuerbare Energie so hoch zu besteuern (siehe Steuern), dass die Verbraucher animiert werden, Energie einzusparen oder auf erneuerbare Energien umzusteigen. Dabei müssen andere Steuern, die alle treffen, entsprechend gesenkt werden, so dass der Bürger insgesamt nicht mehr belastet wird als jetzt schon.

Verbraucherberatung und -schutz
Der Staat (bzw. von ihm beauftragte unabhängige Einrichtungen) muss (bzw. müssen) eine auf die Interessen der Verbraucher gerichtete Verbraucherberatung und -schutz durchführen. Gerade weil die Bürger in „Selbstverantwortung“, wie Politiker dies gern fordern, handeln sollen, müssen sie erstmal dazu in die Lage versetzt werden. Dazu gehört, dass den Ratsuchenden ein gangbarer Weg gezeigt wird. Leider sind wir davon noch weit entfernt und oft sieht es für den Verbraucher so aus, dass unsere Politiker erst mit sanftem Zwang durch die EU auf diesen Weg gebracht werden müssen. Es ist unfassbar, dass sich auch SPD-Politiker manchmal eher dem Wohl einzelner Firmen als dem Volke verpflichtet fühlen. Ein Negativbeispiel ist das Hickhack um Rußfilter für Dieselfahrzeuge.

Forschung
Der Staat muss die Forschung in staatlichen Forschungseinrichtungen und Universitäten und in der Industrie fördern. Dies sind überlebenswichtige Investitionen für unsere Zukunft, genau so wie die Investitionen in die Ausbildung der Jugendlichen. Die Forschung hat dabei auch die negativen Nebenwirkungen zu untersuchen. Neue Techniken sollten erst eingesetzt werden, wenn sie erprobt und auch ihre Risiken bekannt sind. Dies gilt nicht nur für die Kerntechnik, sondern auch für alle anderen Arten der Energieerzeugung. Als Beispiele seien hier angeführt: Krebs durch Rapsöl-Abgase (s. oben) und die Probleme mit Windräder (s. oben) auf dem Meer. Es muss versucht werden, die unterschiedlichen Methoden zur Energieerzeugung so auszuwählen und einzusetzen, dass das Gesamtrisiko möglichst niedrig wird.

Als Nachtrag werden zwei Studien des VDE vorgestellt. Die VDE-Studie „Energieforschung 2020“ zeigt dringenden Handlungsbedarf von Wirtschaft und Staat. Die Forschung muss unbedingt intensiviert werden, um langfristig eine zuverlässige Energieversorgung zu gewährleisten.

Subventionen
Eine Subvention ist wie der Geist in der Flasche aus den Geschichten von „Tausend und einer Nacht“ /Link/. Einmal herausgelassen, will er nicht mehr in die Flasche zurückkehren. Leider beherzigen das viele Politiker nicht und lassen sich immer wieder neue Subventionen einfallen. Zunächst gut gemeint, führen sie nach einer gewissen Zeit unweigerlich ein Eigenleben, d. h. sie füllen dann meistens die falschen Kassen und lassen sich kaum noch abschaffen (z. B. Subventionierung des Steinkohleabbaues und der Landwirtschaft). Prinzipiell sollten Subventionen nur auf Zeit angelegt sein. Nur dann sind sie m. E. sinnvoll. Hilft die Subvention einer Technik nicht zum Durchbruch (das kann durchaus 20 Jahre oder länger dauern), dann ist diese Technik nicht geeignet und ihre weitere Subventionierung vergeudetes Geld.

Kartelle
Der Staat muss regulierend eingreifen, wenn Firmen beginnen, ihre marktbeherrschende Stellung (s. Kartelle) auszunutzen. Z. B. muss der Staat verhindern, dass die Betreiber der Stromnetze nicht zu hohe Entgelte verlangen.

Gesetze zum Schutz von Mensch und Umwelt
Die Energieversorgung muss so gestaltet werden, dass Natur und Bevölkerung vor Schäden geschützt werden. Dazu müssen Gesetze und Vorschriften (Normen) erlassen bzw. verschärft werden. Beispiele:

  • Reduktion der Abgase von benzinbetriebenen Autos
  • Reduktion der Abgase von dieselbetriebenen Autos
  • Reduktion der Abgase von mit fossilen Brennstoffen betriebenen Kraftwerken
  • Sicherheitsstandards bei Kernkraftwerken
  • Reduktion der Abgase bei mit fossilen Brennstoffen oder erneuerbaren Energien betriebenen Heizungen (auch in Privathäusern)
  • Schutz vor schädlichen Einflüssen aus der Windkraft
  • Sichere Entsorgung von Photovoltaikanlagen
  • Verbesserte Brandschutz sowie geeignete Löschmaßnahmen im Brandfall bei Photovoltaikanlagen (Nachtrag vom 27.08.2010)
  • Vermeidung von Schadstoffen bei der Biogasherstellung
  • Schadstoffarme Verbrennung von Biomasse
  • Meldepflicht für nicht elektrisch betriebene Wärmepumpen (wegen des Lärms und der Abgase)

Zum Beispiel: Der Staat schreibt vor, wie groß die Schadstoffmenge maximal sein darf, die aus dem Auto, dem Kraftwerk, aus der Heizung und evtl. aus der Wärmepumpe kommen darf. Die Hersteller und die Verbraucher müssen dafür sorgen, dass diese (Grenz-)Werte nicht überschritten werden und der Staat muss ihre Einhaltung überwachen.

Eine weitere Möglichkeit wäre, Gebühren oder Steuern für Abgas-Emissionen zu erheben, die von der Höhe der Emissionen abhängen, um den Herstellern Anreize zu geben, entsprechende Entwicklungen zur Abgasminderung (oder generell Schadensminderung) durchzuführen.

Einen anderen Weg ging die Bundesregierung, indem sie kostenlos Emissionszertifikate an Unternehmen ausgab (/Link/ für Download der pdf-Datei nap_2008_2012). Diese Emissionszertifikate erlauben es den Besitzern (z. B. Kohlekraftwerksbetreiber), bestimmte Mengen CO2 abgeben zu dürfen. Falls ein Unternehmen eine geringere Menge CO2 freisetzt als es dürfte, kann es das Recht für den nicht in Anspruch genommenen Teil der CO2-Freisetzung (d. h. den entsprechenden Teil ihrer Emissionszertifikate) verkaufen. Der Staat will damit den Unternehmen einen Anreiz geben, fossile Energie zu sparen, weil sie dann ihre Emissionszertifikate gewinnbringend verkaufen können. Die Unternehmen (im wesentlichen Stromerzeuger) haben diese Emissionszertifikate zwar kostenlos erhalten, haben dann aber ihren Marktwert ermittelt und verhalten sich jetzt so, als ob die Zinsen für die Emissionszertifikate von den Stromverbrauchern aufgebracht werden müssten, ähnlich wie die Kapitalkosten für den Kraftwerksbau. D. h. der Strom wurde teurer. Inzwischen ist auch Politikern gedämmert, dass dieses Verhalten der Stromerzeuger unverschämt ist, und sie sinnen auf Abhilfe /Link/.

Bei der Festlegung der Grenzwerte stehen die Politiker vor dem Problem, dass sie auf zuverlässige Informationen aus der Industrie angewiesen sind, damit ihre Forderungen bzgl. des Schadstoffausstoßes realistisch sind. Dabei müssen Politiker erkennen, wenn sie aus der Industrie einseitig beraten werden. Politiker sollten Lobbyisten zwar anhören, müssen dann aber auf unabhängigen Wegen prüfen, wie weit wirklich in einem bestimmten Fall der Schadstoffausstoß unvermeidbar oder zumindest in Kauf zu nehmen ist. Hierbei sind durchaus Meinungsverschiedenheiten möglich, die auch in der Gesellschaft (z. B. in den Parteien) zu diskutieren sind. Damit das überhaupt funktioniert, muss der Staat über unabhängige Forschungseinrichtungen und Fachabteilungen verfügen. Oft hilft auch ein Blick über unsere Grenzen.

Wichtig ist, dass sich auch Abgeordnete ausreichend auf dem Energiesektor informieren. Denn der Eindruck, dass bei der Energiepolitik sehr vieles in der SPD falsch gelaufen ist, ist nicht unbegründet. Dieser Artikel soll dazu beitragen, dass die SPD mehr als in der Vergangenheit sachbezogen an die Probleme der Energieversorgung und –nutzung herangeht.

(Der Beitrag wurde am 20.10.2006 veröffentlicht und inzwischen mehrfach geändert, s. oben)
gmr

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