Wahlen
Olaf Scholz: „Ich empfinde große Demut. Das ist etwas ganz, ganz Besonderes, wenn mir so viele Bürgerinnen und Bürger zutrauen, die Regierung dieses großen Landes zu führen – das ist ja keine einfache Aufgabe.“ Er wies auf seine Erfahrung als Bundesminister für Arbeit und Soziales, als Regierungschef in Hamburg und als Bundesminister der Finanzen hin.
Wirecard- und Cum-Ex-Skandal
Im Wirecard- und Cum-Ex-Skandal hat Olaf Scholz niemanden beeinflusst, wie einige behaupten, vielmehr hat er Konsequenzen daraus gezogen und Änderungen bei der Bafin vorgenommen und Gesetzesänderungen durchgesetzt.
Afghanistan
Olaf Scholz: …, „dass wir jetzt natürlich dazu beitragen müssen, dass all diejenigen, die Schutz brauchen, den auch bekommen. Die Ortskräfte, die für uns gearbeitet haben, viele sind schon hier, wir holen noch weitere mit den Einsätzen der Bundeswehr jetzt aus Kabul heraus.“ In den letzten Tagen hat niemand mit dieser Entwicklung in Afghanistan gerechnet [angeblich, Anm. d. SPD-Eulen], nicht einmal die Regierung der USA. Ursprünglich ging es bei dem Einsatz nur darum, Terroristen, die nach den furchtbaren Anschlägen auf das World Trade Center in New York Unterschlupf in Afghanistan gefunden hatten, gemeinsam zu bekämpfen. Es war von vornherein geplant, den Einsatz irgendwann zu beenden. Die von den USA und anderen Staaten ausgebildete und ausgerüstete afghanische Armee war aber nicht bereit, ihr Land gegen die Taliban zu verteidigen.
Vorrangig ist momentan, dass möglichst viele Afghanen*innen geschützt werden, das kann mit Unterstützung anderer Staaten, die Flüchtlinge aufnehmen, geschehen.
Corona
Man sollte es bei der GGG-Regel belassen und noch mehr für die Impfungen werben. Private Anbieter können strengere Regeln für sich festlegen.
Klimapolitik
Es nützt nichts, über den Zeitpunkt des Kohleausstiegs nur zu reden, sondern wir werden sofort beginnen müssen, die erneuerbaren Energien massiv auszubauen und Stromleitungen verlegen zu lassen. Dazu müssen wir sofort die entsprechenden Gesetze anpassen. Leider sind die Grünen, wo sie Regierungsverantwortung tragen, bisher in der Klimapolitik auch nicht weitergekommen.
Olaf Scholz will nicht SPD-Parteivorsitzender werden, auch als Kanzler nicht.
Mögliche Koalitionen
Unter der Kanzlerschaft von Olaf Scholz bleibt Deutschland in der Nato, pflegt die transatlantische Partnerschaft, will eine starke EU und solide wirtschaften. Er ist offen für jeden Koalitionspartner, der dabei mitmacht.
Olaf Scholz schätzt die Bundeskanzlerin. Aussitzen ist keine gute Lösung, aber man muss starke Führung zeigen und es gleichzeitig hinbekommen, mit all den anderen, die auf das Geschehen in der Welt Einfluss nehmen, einen Weg zu finden, der die Zukunft gemeinsam sicher macht.
Das vollständige Interview könnt ihr beim DLF nachhören oder nachlesen /Link/.
Wir SPD-Eulen freuen uns darüber, dass Olaf Scholz den Willen hat, die regenerativen Energien auszubauen, und dass er nicht nur irgendwelche Zeitpunkte für den Kohlenausstieg nennt, die dann - wie bisher - auf Grund der Mehrheit der Unionsparteien doch nicht eingehalten bzw. blockiert werden. Fortschritte in der Klimapolitik werden aber nur gelingen, wenn die SPD so viele Stimmen erhält, dass Olaf Scholz als Kanzler nicht von CDU/CSU ausgebremst werden kann.
25.08.2021 r
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