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Wahlen Amerikanische Wahlkampfmethoden nun auch in Deutschland?

(Mit Nachträgen vom 17.09.2021 und 12.02.2022)

Juni(?) 2018 meldete eine Bank einen Verdacht von Geldwäsche in Millionenhöhe an die Financial Intelligence Unit (FUI) mit Sitz in Köln (NRW). Eine in Eigenverantwortlichkeit arbeitende Behörde, die Juni 2017 dem Bundesfinanzministerium zugeordnet wurde. Die FUI befand sich damals in einem desolaten Zustand und wurde und wird immer noch von Olaf Scholz zu einer funktionsfähigen Behörde umorganisiert.

Veröffentlicht am 15.09.2021

Wahlen Interview mit Olaf Scholz

Aus unserer Sicht wesentliche Punkte aus dem Interview mit Olaf Scholz am 22.08.2021 im Deutschlandfunk (DLF)

Olaf Scholz: „Ich empfinde große Demut. Das ist etwas ganz, ganz Besonderes, wenn mir so viele Bürgerinnen und Bürger zutrauen, die Regierung dieses großen Landes zu führen – das ist ja keine einfache Aufgabe.“ Er wies auf seine Erfahrung als Bundesminister für Arbeit und Soziales, als Regierungschef in Hamburg und als Bundesminister der Finanzen hin.

Veröffentlicht am 25.08.2021

Wahlen Desaströse Wahl des neuen Ministerpräsidenten in Thüringen

(Mit Nachträgen vom 21.02.2020 und 05.03.2020)

In Thüringen wurde das erste Mal in Deutschland ein Ministerpräsident in möglicher Zusammenarbeit von AfD, CDU und FDP gewählt. Wir gehen davon aus, dass der Kandidat der FDP alle 22 Stimmen der AfD, 18 Stimmen aus der CDU und alle 5 Stimmen seiner Partei erhalten hat. Für den bisherigen Ministerpräsidenten Ramelow (Linke) haben vermutlich alle 29 Linke, alle 8 der SPD und alle 5 Grüne gestimmt und nur zwei aus der CDU. Ein weiterer aus der CDU hat sich offenbar enthalten. Die Wahl zum Ministerpräsidenten ist geheim, deshalb die Unsicherheit bei diesen Zahlen für die Stimmabgabe.

Veröffentlicht am 05.02.2020

Wahlen Peer Steinbrück, unser Kanzlerkandidat

Querschläger aus dem sogenannten bürgerlichen Lager - wie pharisäerhaft kann man nur sein? Am 01.10.2012 wurde Peer Steinbrück vom SPD-Vorstand einstimmig zum Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl im Herbst 2013 nominiert /Link/. Er soll dann auf einem SPD-Parteitag im Dezember dieses Jahres als Kanzlerkandidat offiziell bestätigt werden.

Veröffentlicht am 23.11.2012

Wahlen Gerangel um den Termin für die Bundestagswahl

Die Bundestagswahl soll an einem Sonntag im September 2013 stattfinden, an dem in keinem Bundesland Ferien sind.

Veröffentlicht am 08.11.2012

Wahlen „Wen soll ich bloß nur wählen?“

Kompakt:

• Die Vorschläge von Finanzminister Peer Steinbrück sind am ehesten geeignet, die Finanz- und Wirtschaftskrise zu überwinden.
• Andere Problemkreise, wie Unterstützung von Firmen, Abwrackprämie, Guantanamo-Häftlinge, Kinderpornografie im Internet, sind als Wahlkampfthemen ungeeignet oder haben nur untergeordnete Bedeutung.
• Allein zur Überwindung der Finanz- und Wirtschaftskrise wäre es richtig, der SPD Ihre Stimme zu geben.

Veröffentlicht am 19.05.2009

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