Archivierte frühere Blöcke

Im Folgenden findet Ihr eine Auswahl früherer rechter Blöcke, die inzwischen gelöscht wurden, aber trotzdem noch interessant sein könnten (nicht mehr existierende Links wurden am 22.11.2014 durchgestrichen).

 
 

 
 
Auch wir trauern um
 
Margot Friedländer
 
Ein außergewöhnlicher, wunderbarer Mensch
ist am 09. Mai 2025 gestorben.
Mit ihr ist 1 Stimme verstummt,
1000de Stimmen jedoch erschallen in ihrem Sinne weiterhin:
 
Seid Menschen

 

Lieber Kevin,

Du bist ein dufter Typ!
Schade, dass Du gehst.
Schalte ab, konzentrier Dich auf Deine Genesung und komm dann wieder zurück zu unserer SPD.

Wir wünschen Dir von Herzen das Allerbeste, vor allem Gesundheit.

Deine SPD Eulen

 
 

Olaf Scholz in Kiew

/Link zum „vorwärts/
 
 

Der Afghanistan-Krieg

Dieses Desaster ist jetzt aufzuarbeiten.
Das Aufschieben einer Aufarbeitung auf den „Sankt Nimmerleinstag“ muss verhindert werden!!
 

 

Wirecard nicht in
Berlin, Bonn, Frankfurt, Hamburg
oder …, nein

in Aschheim, Oberbayern,
Freistaat Bayern
= frei von Recht und Gesetz??
CSU-Staat - CSU-ler,
wie beispielsweise Seehofer,
SÖDER
und
CSU-Lobbyisten.
Wo bleibt die Verantwortung?
 

 

CETA und JEFTA

Liebe SPD-Fraktion,
hört auf die warnenden Stimmen auch aus unserer Partei und verweigert Eure Zustimmung zu CETA und JEFTA. Mit CETA, JEFTA (und TTIP) wird die Souveränität unserer Parlamente zu Gunsten von Konzernen eingeschränkt /hier/.
 
 

„Risiken einer Großen Koalition“

Alle Parteien sind in der Gefahr, Profil und Glaubwürdigkeit zu verlieren, wenn sie versuchen `auf Deubel komm raus´ koalitionsfähig zu werden.“ Egon Bahr (SPD)

 
 

Das Rederecht im Parlament

darf nicht einschränkt werden, sonst geht die Demokratie „baden“.

 
 

 
 
Auch wir trauern um
 
Heide Simonis.
 
Mit ihr ist am 12.07.2023
eine herausragende Frau und
leidenschaftliche Sozialdemokratin
für immer von uns gegangen.

/Link1/,   /Link2/
 

 
 
Auch wir trauern um
 
Hans-Jochen Vogel.
 
Mit ihm ist am 26.07.2020
ein leidenschaftlicher Sozialdemokrat und ein großartiger Mensch
für immer von uns gegangen.
Er wird uns ein Vorbild bleiben.

/Link1/, /Link2/, /Link3/

 
Auch wir trauern um
Hans Koschnick.
Mit ihm ist ein leidenschaftlicher Sozialdemokrat und ein großartiger Mensch
für immer von uns gegangen /Link/.
Er wird uns ein Vorbild sein.

 
 

 
Am 31.01.2015 verstarb
der ehemalige
Bundespräsident
Richard von Weizsäcker
im Alter von 94 Jahren.
Mit ihm ist ein großer
deutscher Politiker und
Mensch von uns gegangen.

Auch wir trauern um ihn.

/Link/

 
 

 
Der Schriftsteller
Siegfried Lenz ist tot

Er starb am 07.10.2014
im Alter von 88 Jahren.
Mit ihm ist einer unserer
bedeutendsten Nachkriegserzähler gestorben.
Auch wir trauern um ihn.

/Link1/, /Link2/

 
 

Sehr gut, Sigmar!

Können wir nicht endlich
an Stelle von Tötungsmaschinen
Stromspeichergeräte, Aufbereitungsanlagen für Wasser etc.
für die Menschen
in Krisengebieten herstellen??

 
 

Fracking

zur Gewinnung von Erdgas und Erdöl

wollen wir nicht,

auch nicht durch die „Hintertür“!!

 
 

Pofalla (CDU)

- ohne Übergangszeit vom Kanzleramt zur DB

Koalitionsvertrag , S. 152: „Um den Anschein von Interessenkonflikten zu vermeiden, streben wir für ausscheidende Kabinettsmitglieder, Parlamentarische Staatssekretärinnen und (…) eine angemessene Regelung an.

 
 

Bayern & der Länderfinanzausgleich

Über 40 Jahre war der Freistaat Nutznießer des Länderfinanzausgleichs und zwar bis 1992. - Und das wird leicht vergessen.

 
 

Zum Nachhören:

„Berlin direkt“ vom 04.08.2013, 19:10 Uhr ZDF-Sommerinterview mit Peer Steinbrück /Link/ (Video, 18 Min.)

 
 

Euro„KRÄHE“ Schwarz-Gelb will die Verantwortung für das eigene Dilemma schon wieder auf die Vorgängerregierungen abwälzen. Sie scheuen sich nicht einmal, einen Toten zu beschuldigen. Ein Untersuchungsausschuss muss her und der „Kriegs“-Minister muss weg!

 
 

 
Nelson Mandela
ist am 05. Dez. 2013 gestorben.
Mit ihm ist eine
großartige Persönlichkeit
von uns gegangen.
Nun liegt es mit an uns, auch hier in Europa, sein Erbe zu verwirklichen.

/Link/

 
 

Geht zu den Wahlen! Verschenkt Eure Stimmen nicht!

Vorher solltet Ihr jedoch Hintergründe und Behauptungen - z. B. über Pensionen /Link1/, /Link2/ und beispielsweise in Sachen NSA /Link1/, /Link2/ - überprüfen,
ehe Ihr Euch entscheidet.

 
 

 

Peer Steinbrück
für
Deutschland

„Vorrang in den ersten 100 Tagen einer
SPD-geführten Bundesregierung“

/Link/

 
 

 
 
Am 15.02.2025 verstarb
 
Gerhart Baum
 
Ein großartiger Mensch und Politiker,
ein freiheitlich sozial handelnder Demokrat und Mahner.
Er wird uns ein Vorbild bleiben.
Auch wir trauern um ihn

Unser Block aus 2013 zum NSU-Prozess - wieder aktuell

 
 

„NSU-Prozess“ am OLG München

Christian Ude: „Ich unterstelle keinen bösen Willen. Aber ich bin fassungslos über den Dilettantismus“ Verfassungsgericht entscheidet am 12.04.2013, dass türkischen Medien feste Sitzplätze zugewiesen werden müssen.

 

Aus dem BayernSPD-Wahlprogramm 2013 herausgegriffen: „Mietanstieg bremsen und Zweckentfremdung von Wohnraum verhindern“.
In München verscherbelt gerade die CSU-dominierte bayerische Landesregierung die Wohnungen der BayernLB, anstatt sie in Staatsbesitz zu überführen. - Die Mieter haben das Nachsehen! /Link/
Auf der anderen Seite werden Steuergelder „verbraten“ /Link/.

Christian Ude legt bei der EU Beschwerde gegen den Verkauf der BayernLB-Wohnungen an das Patrizia-Konsortium ein.

 

Herzliche Glückwünsche
an die OPCW
zur Verleihung des Friedensnobelpreises

Herzliche Glückwünsche
an die OPCW
zur Verleihung des Friedensnobelpreises

 
 

Bundesinnenminister Seehofer

muss endlich gehen oder von Bundeskanzlerin Merkel entlassen werden!

Durch sein
provokantes Verhalten und mit seiner Flüchtlingsphobie
gefährdet er die Koalition und damit
eine erfolgreiche Regierungsarbeit.

 
 

Leider sehr spät:

ARD, Das Erste, Mo, 03.06.13 ab 22:45 Uhr
Die Story im Ersten:
Der Fall Mollath

In den Fängen von Justiz, Politik und Psychiatrie

/Link/

 
 

Volkbegehren gegen Studiengebühren in Bayern

war mit 14,4 % Eintragungen erfolgreich.
Es bleibt abzuwarten, welchen „Eiertanz“ die CSU und ihr Ministerpräsident nun vollführen werden.

- Die Studiengebühr wird zum kommenden Wintersemester abgeschafft. Und „wie aus einem Füllhorn“ wird weiteres Geld ausgeschüttet, im Superwahljahr 2013.

 
 

Staatliches Melderegister:

Daten an Adresshändler, Inkassofirmen und andere Unternehmen?
NEIN!

Wir wollen es nicht!!

Das Gesetz wird geändert!

 
 

 
 

Votomaten

 
 

Berliner Flughafen, ein Desaster

Nicht nur Klaus Wowereit hat „seinen Hut genommen“, sondern auch leitende Ingenieure mussten inzwischen gehen. - Welche Rolle spielte und spielt eigentlich der Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) in dem Aufsichtsrat??

 
 

Herzliche Glückwünsche,
Barack Obama!
 
Auch wir wünschen Ihnen weiterhin viel Kraft und Mut auf Ihrem teils steinigen Weg als Präsident.

Präsident Obamas Rede /Link/

 
 

Friedensnobelpreis 2012

Am 12. Oktober erging diese Auszeichnung an die EU, weil sie für Frieden und Versöhnung steht /Link/.
Wir freuen uns darüber.

Herzlichen Glückwunsch an alle, die da dazu beitragen.

 
 

EEG als ein Strompreistreiber

 
 

Das Bundesverfassungsgericht hat das neue Bundeswahlgesetz der schwarz-gelben Regierung wieder „kippen“ müssen, da es immer noch verfassungswidrig ist (Urteil vom 25.07.2012 /Link/).

 
 

Antrittsrede unseres Bundespräsidenten

Joachim Gauck, gehalten am 23.03.2012, nach seiner Vereidigung im Reichstag
Rede (ca. 25 min),
Videodatei, Download (MP4, 362 MB),
Text der Rede: (html), (pdf-Datei)

 
 

Unglaublich!! Unverantwortlich!!

EZB kauft weiterhin Staatsanleihen auf.
Sie hat sich eigentlich nur um die Stabilität des Euros zu kümmern!

 
 

Volksentscheide
auf allen
politischen Ebenen
fordern wir,
wie viele aus
unserer Partei.

 
 

100 Tage schwarz-gelbes Chaos

100 Tage Schwarz-Gelb – und Kritik von allen Seiten
(veröffentlicht am 15. Februar 2010 auf badische-zeitung.de)

 
 

Geht das „Zocken“ weiter?

Helaba,
HSH,
SachsenLB,
WestLB,
,
BayernLB, in allem
              „Spitze“!

 

Wir Bürger bürgen weiter!!

 

 
 

Marlene Rupprecht (MdB) zum Tag der Kinderrechte

Pressemitteilung zu Kinderrechte: hier

 
 

Der 17. Bundestag
hat sich Dienstag,
den 27. Oktober 2009,
konstituiert.
Unsere Abgeordneten

Stand: 03.09.2023

 

WebsoziCMS 3.9.9 - 003383617 -

Umsetzen der Istanbul-Konvention - Jetzt!

In der Istanbul-Konvention verpflichten sich Staaten, geschlechtsspezifische Gewalt. die sich gegen Mädchen und Frauen richtet, zu bekämpfen und zu ahnden. Wie viel Gewalt und wie viele Femizide an Mädchen und Frauen müssen noch in Deutschland geschehen, bis auch unsere Regierung die Istanbul-Konvention endlich umsetzt?

 

Das war kein Aprilscherz,

als am 1. April 2025 fünf bewaffnete Polizisten das Haus der Familie des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden in Menden (Sauerland, NRW) durchsuchten.
Der rechtswidrige [Durchsuchungs-]Beschluss kam vom Amtsgericht Arnsberg.“ „Die Direktorin ist die Ehefrau des Bundeskanzlers, Charlotte Merz.“ (CDU) /Link/.
Ausschüsse dazu im Landtag NRW /Link/

Eine weitere rechtswidrige Hausdurchsuchung?
/Link/

 

75 Jahre Grundgesetz

„Am 23. Mai 1949 [fand] in der Aula der Pädagogischen Akademie [in Bonn] in feierlichem Rahmen die Unterzeichnung und Verkündung des Grundgesetzes statt.“ /Link/

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier /Link1/, Interessantes zum Grungesetz im Deutschlandfunk /Link2/

 

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mahnt

in einem Interview mit der SZ an, dass wenn „die Glaubwürdigkeit einer Regierung sinkt, hängt das auch damit zusammen, dass Entscheidungen nicht ausreichend kommuniziert oder akzeptiert worden sind oder von internem Streit, der nach außen dringt, überlagert werden.“
Zum Interview: /Link/, s. auch /Link/.

 

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Vor 175 Jahren trat die Deutsche Nationalversammlung in der Paulskirche zu Frankfurt a. M. zusammen. Es war am 18.Mai 1848 in einer Zeit kriegerischer Auseinandersetzungen.

Zur Rede des Bundespräsidenten: /Link/

 

Missstände bei der Polizei und Justiz

Justizwillkür wie z. B. der „Badewannenunfall“, das Ignorieren des BVerfG von Richtern des OLGs Naumburg, der Fall Mollath,
sowie Fehlverhalten von Polizeibeamten.

 

Endlich existiert ein Whistleblowergesetz, es scheint uns aber nicht optimal zu sein.

 

Waffen - werden keinen Frieden schaffen!

Keine Waffen und keinen Technologietransfer in die Türkei! /Link/!
Keine Panzer an Saudi-Arabien /Link/!
Keine Lieferungen von Kriegsgerät in Krisengebiete /Link/!

 

Auch wir, SPD Eulen, haben bereits seit 2010 mehrfach kritisiert:
Der Ankauf von Staatsanleihen durch die EZB ist illegal.
Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 05.05.2020 /Link/

Europaflagge

 

Stau-Stau-Stau-Stau-Stau

Von Nord nach Süd
von Ost nach West
und umgekehrt.
Ganz Deutschland
steht im Stau!

/Link/

Dadurch werden
Kräfte gebunden,
Zeit vergeudet,
die Gesundheit gefährdet.

 

Gesundheits- und umweltschädlich

Abgase, Rauch und Gülle

 

Steuersenkung?

Nein!

Steuerreform unseres sehr komplizierten Steuersystems?
Ja!!

 

Zu früheren Blöcken

hier

 

Mit der SPD auf Tour

„Gemeinsam Mee(h)r erleben“

Jahresprogramm
für 2024 / 25

 

Motto für 2025

Zusammenstehen

zu den früheren Mottos

 

WebsoziInfo-News

30.10.2025 18:50 Bau-Turbo: Vom Gesetz zum Fundament – jetzt wird gebaut!
Der Bau-Turbo sorgt für eine echte Beschleunigung im Planungsrecht. Kommunen können ihn ab heute nutzen – unterstützt vom Bundesbauministerium mit Umsetzungslaboren und Fachberatung. Ein zentraler Schritt, um das Bauen günstiger und Wohnen wieder bezahlbar zu machen, sagt Esra Limbacher. „Jetzt sind die Kommunen am Zug. Ab heute können die Kommunen den Bau-Turbo nutzen, um neue Wohnungen… Bau-Turbo: Vom Gesetz zum Fundament – jetzt wird gebaut! weiterlesen

12.10.2025 15:29 Koalitionsausschuss
Rente, Verkehr, Grundsicherung – Koalition einigt sich auf weitere Reformen Die Spitzen der Koalition haben sich im Koalitionsausschuss auf weitere Schritte geeinigt, um unser Land sicher und gerecht in die Zukunft zu führen. Dabei geht es um die neue Grundsicherung, die Verkehrsinvestitionen und eine sichere Rente. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion sagt: „Die Reform… Koalitionsausschuss weiterlesen

02.10.2025 16:42 Kersten/Mann zum Tag der Deutschen Einheit
35 Jahre Deutsche Einheit: Zeitgemäßes Erinnern braucht Aufarbeitung und erfahrbare Orte Am 3. Oktober 2025 jährt sich der Tag der Deutschen Einheit zum 35. Mal. Der Gedenktag ist Anlass zu großer Freude, aber zugleich Auftrag zur Erinnerung an das Unrecht der DDR, die Opfer der SED-Diktatur und den mutigen Einsatz der Opposition. Franziska Kersten, zuständige… Kersten/Mann zum Tag der Deutschen Einheit weiterlesen

01.10.2025 16:32 Mahmut Özdemir (SPD) zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz
Wasserstoff bekommt Tempo – Kabinett gibt Startschuss für Beschleunigungsgesetz Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Entwurf für ein Wasserstoffbeschleunigungsgesetz beschlossen. Mit dem Gesetz sollen Genehmigungs- und Vergabeverfahren für Erzeugung, Speicherung, Import und Transport von Wasserstoff vereinfacht, digitalisiert und deutlich beschleunigt werden. Ziel ist es, den Markthochlauf der Wasserstoffwirtschaft in Deutschland voranzubringen und die notwendige… Mahmut Özdemir (SPD) zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz weiterlesen

01.10.2025 16:30 Johannes Fechner (SPD) zum Kabinettsbeschluss zur Terrorismusbekämpfung
Bessere Instrumente gegen Terrorismus und Spionage Johannes Fechner, parlamentarischer Geschäftsführer und zuständiger Berichterstatter: Heute hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/541 zur Terrorismusbekämpfung und zur Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir Terrorismus und Spionage effektiver bekämpfen. „Wir wollen die Strafbarkeit bei der Vorbereitung terroristischer Straftaten und… Johannes Fechner (SPD) zum Kabinettsbeschluss zur Terrorismusbekämpfung weiterlesen

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