Die Europäische Union (EU)

(Mit einem Nachtrag vom 25.12.2014)
 

Europa

Europa bildet mit Asien zusammen die eurasische Landmasse, die größte unseres Planeten. Die Grenze zwischen dem asiatischen und dem europäischen Kontinent verläuft durch das Uralgebirge, den Uralfluss, durch das Kaspische Meer, das Kaukasusgebirge, das Schwarze Meer und das Marmarameer.
Europa erstreckt sich zwischen dem ca. 24° westlicher (Island) und ca. 65° östlicher Länge (Uralgebirge) und dem ca. 81° (Russland) und ca. 35° nördlicher Breite. Zurzeit sind in Europa ca. 50 Staaten.
Europa hat ca. 810 Mill. Einwohner
Die EU hat ca. 500 Mill. Einwohner
 

Die Europäische Union (EU)

Seit 1952 - nach den zwei verheerenden Weltkriegen - hat sich in mehreren Schritten die heutige EU gebildet.

Zur offiziellen Internetseite der EU /Link/.

Die EU besteht z. Z. aus 28 Mitgliedstaaten.

Es gibt die folgenden vier Institutionen, die die Richtung in der EU beeinflussen und/oder Gesetze und Verordnungen erlassen können, die dann von den einzelnen Mitgliedstaaten umzusetzen sind:

  • Europäisches Parlament
  • Europäischer Rat
  • Europäische Kommission
  • Rat der Europäischen Union (kurz „Rat“)

Die EU selbst hat keine Exekutive, d. h., sie kann keine Gesetze umsetzen.

Hinzu kommen noch mehrere Einrichtungen, wie die EZB, der Gerichtshof der Europäischen Union in Luxemburg /Link/, nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg /Link/, der Europäische Rechnungshof und Europol.
 

Europäisches Parlament

Es besteht aus 751 Abgeordneten, die im Mai 2014 in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten gewählt wurden. 96 davon sind aus Deutschland.
Diese Abgeordneten sollen dann über den Präsidenten des Europäischen Parlaments abstimmen. Bisher ist noch Martin Schulz (SPD) der Präsident (von Jan. 2012 bis Juli 2014).

„Das Europäische Parlament hat drei wichtige Aufgaben:
  •  Erörterung und Verabschiedung von EU-Rechtsvorschriften, in Zusammenarbeit mit dem Rat
  •  Kontrolle anderer EU-Institutionen, insbesondere der Kommission, um eine demokratische Arbeitsweise zu gewährleisten
  •  Erörterung und Verabschiedung des EU-Haushalts, in Zusammenarbeit mit dem Rat.“

Alle Verträge und Handelsabkommen mit der EU bedürfen der Zustimmung des Europäischen Parlaments /Link1/, /Link2/.
 

Europäischer Rat

Präsident des Europäischen Rates ist z. Z. noch Herman Van Rompuy (von Juni 2012 bis Nov. 2014), ernannt von den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten. Die Gipfeltreffen der Regierungschefs der Mitgliedsländer finden in der Regel viermal im Jahr statt.
Der Europäische Rat legt die allgemeinen politischen Zielvorstellungen und Prioritäten der EU fest und befasst sich mit komplexen oder sensiblen Themen, die auf einer niedrigeren Ebene der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit nicht geklärt werden können. Er ist jedoch nicht befugt, Rechtsvorschriften zu erlassen /Link/.
 

Europäische Kommission

Präsident der Europäischen Kommission ist z. Z. noch José Manuel Barroso (bis Dez. 2014).
„Hohe Vertreterin“ der EU für Außen- und Sicherheitspolitik ist Frau Ashton aus Großbritannien.
Mitglieder: Je ein Kommissar aus den 28 EU-Mitgliedstaaten.
Aus Deutschland: Der frühere baden-württembergische Ministerpräsident Öttinger (CDU), zuständig für Energie.
Mitgliederliste s. /Link/.
Die Kommissare erarbeiten Vorschläge, die dann die Kommission beschließen kann. Die Kommission kann auch einen Kommissar ermächtigen, in ihrem Namen Maßnahmen zu treffen. Die Kommission ist also ein sehr wichtiges Gremium, weil hier die Maßnahmen und Vorschriften, die die EU-Mitgliedstaaten binden, beschlossen werden /Link/.

Aktuell sind z. Z. die Verhandlungen zu den Verträgen TTIP und CETA der Europäischen Kommission mit den USA bzw. Kanada und die geheimen Verhandlungen zu TiSA. Auf Grund schlechter Erfahrungen mit den USA gehen viele Menschen wie auch wir davon aus, dass das Handelsabkommen vielleicht dem Kapital nützt, jedoch kaum der Allgemeinheit. Auch die Bankenkrise ging von den USA aus. Weiterhin bezweifeln wir mit vielen anderen (Skeptikern), dass das Europäische Parlament, wenn es über den Vertrag abzustimmen hat, die Tragweite richtig einschätzen wird.
 

Rat der Europäischen Union (kurz „Rat“)

Den Vorsitz des Rates der EU hat immer - abwechselnd - ein Land ein halbes Jahr inne, zurzeit Griechenland (vom 1. Januar bis 30. Juni 2014), danach Italien (von Juli bis Dezember 2014).
Die jeweilig zuständigen Minister der EU-Mitgliedstaaten kommen zusammen, um Rechtsvorschriften zu verabschieden, die Wirtschaftspolitik zu koordinieren, internationale Verträge abzuschließen, jährlich den Haushaltsplan zusammen mit dem EU-Parlament zu verabschieden und politische Strategien zu koordinieren /Link/
 

Die EU ist ein Zusammenschluss souveräner Staaten, die nur langsam bereit sind, Macht an die EU abzugeben. Sehr vieles wird auch heute noch bei Treffen der Regierungschefs oder deren Fachminister abgesprochen. Auch die von der Europäischen Kommission erlassenen Verordnungen sind im Allgemeinen vorher von den EU-Mitgliedstaaten „abgesegnet“ worden. Wenn es dann aber Proteste gibt, heißt es häufig, das war die EU, obwohl vorher die Regierungen zumindest keine Einwände dagegen hatten – scheinheilig, nicht wahr? Dies ist mit ein Grund für eine weitverbreitete Europaskepsis.

Es war ein langer Weg, bis das EU-Parlament seine heutigen Rechte erkämpft hat. Es ist z. B. jetzt das erste Mal, dass die Regierungen zwar wie bisher einen Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission vorschlagen müssen, dass dieser aber im EU-Parlament eine Mehrheit erhalten muss. Wir glauben, dass nur entweder Jean-Claude Juncker oder Martin Schulz eine Mehrheit erhalten wird.

Vielleicht wäre es kein Fehler, wenn Herr Juncker Präsident der Europäischen Kommission werden würde und Martin Schulz (SPD) der Vertreter für die Außen- und Sicherheitspolitik. Zusammen mit Frank-Walter Steinmeier und einem diplomatischeren Nachfolger für den derzeitigen Generalsekretär der NATO könnte auch im Ukrainekonflikt durch Gespräche vor allem mit Russland (und den östlichen Staaten) eine halbwegs befriedigende Lösung gefunden werden.

Es wäre wichtig, dass in der EU endlich die großen Probleme wie eine gemeinsame Wirtschaft- und Arbeitspolitik sowie die Kontrolle des Kapitalmarktes einschließlich der Banken gelöst würden und eine gemeinsame Außenpolitik erreicht würde, anstatt dass sich ihre Akteure in Kleinlichkeiten verlieren. Der starke Anstieg von Euroskeptikern bei der letzten Europa-Wahl macht deutlich, dass immer mehr Menschen unzufrieden mit der Arbeit der EU-Institutionen sind. Das ist schlimm, denn nur in einer europäischen Gemeinschaft - so glauben wir - lässt sich langfristig Frieden und ausreichendes Auskommen für alle sichern.
07.06.2014 mr

 

Nachtrag vom 25.12.2014

„Roman Herzog, Antje Vollmer, Wim Wenders, Gerhard Schröder und viele weitere fordern in einem Appell zum Dialog mit Russland auf.“ /Link/
Auch wir mahnen eine besonnene Entspannungspolitik u. a. mit Russland für Europa an.
25.12.2014 mr

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