Europawahl am 09. Juni 2024

Am 09. Juni 2024 werden in Deutschland die Abgeordneten für das Europäische Parlament gewählt. Insgesamt gibt es 720 Sitze, davon erhält Deutschland 96 Sitze. Parteien oder sonstige politische Vereinigungen können für diese Wahl eine Kandidatenliste aufstellen. Die Wähler und Wählerinnen haben nur eine Stimme und dürfen daher nur eine Liste ankreuzen. Wahlberechtigt sind alle Deutschen ab 16 Jahren. Jeder/jede darf nur in einem EU-Land wählen, auch wenn er/sie mehrere EU-Staatsangehörigkeiten besitzt.

Weiteres siehe /Link1/, /Link2/.

Die gewählten Abgeordneten wählen dann eine Präsidentin oder einen Präsidenten für das Europäische Parlament.

Außerdem schlägt der Europäische Rat /Link/ eine Person als Präsidentin oder Präsidenten der Europäischen Kommission vor. Falls das Europäische Parlament dieser Person mehrheitlich zustimmt, ist sie als Präsidentin oder Präsident gewählt. Lehnt das Parlament die vorgeschlagene Person jedoch ab, muss die Prozedur mit einer anderen Person wiederholt werden. /Link1/, /Link2/

Dieses Verfahren ist aus unserer Sicht nicht sonderlich demokratisch, da praktisch jeder Regierungschef eines EU-Landes im Europäischen Rat die Wahl einer ihm missliebigen vorgeschlagenen Person verhindern kann. So wurde letztendlich 2019 die ehemalige, deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU) von Gnaden des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban Kommissionspräsidentin.

Unsere Spitzenkandidatin ist Katarina Barley (SPD). Sie wird die EU energisch gegen rechte Strömungen und autoritär regierendende Regierungschefs, z. B. wie Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban, mit klaren Worten verteidigen /Link1/, /Link2/.

18.03.2024: Die SPE hat am 02.03.2024 auf ihrem Parteikongress in Rom den Luxemburger Nicolas Schmit zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl Anfang Juni 2024 gewählt, und er wird voraussichtlich gegen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen antreten. Die Wahl zwischen den Beiden im EU-Parlament müsste dann Ende dieses Jahres stattfinden, da zu diesem Zeitpunkt die derzeitige Amtszeit der Kommissionspräsidentin von der Leyen endet. - Nicolas Schmit‘s wichtigsten Ziele sind, die europäischen Werte zu verteidigen und den Rechtsruck in der EU zu bekämpfen. Er hat sich bereits als Kommissar u. a. für soziale Belange der Menschen erfolgreich eingesetzt und will die Armut innerhalb der EU eindämmen. Nicolas Schmit ist ein sehr erfahrener Mann. Wir können Katarina Barley nur zustimmen, dass er eine sehr gute Wahl für die Europäische Union ist.
/Link1/, /Link2/.

Unsere SPD-Kandidatinnen und Kandidaten für die Europawahl 2024

Verwendete Abkürzungen für die Bundesländer:
BW=Baden-Württemberg,  BY=Bayern,  BE=Berlin,  BB=Brandenburg,  HB=Bremen,  HH=Hamburg,  HE=Hessen,  MV=Mecklenburg-Vorpommern,  NI=Niedersachsen,  NW=Nordrhein-Westfalen,  RP=Rheinland-Pfalz,  SL=Saarland,  SN=Sachsen,  ST=Sachsen-Anhalt,  SH=Schleswig-Holstein,  TH=Thüringen

Nr. Kandidat (AB) Ersatzkand. (AB)
     
 1 Dr. Katarina Barley  (RP)   Michelle Müntefering  (NW)  
 2 Jens Geier  (NW)   Ingo Wagner  (NW)  
 3 Maria Noichl  (BY)   Maria Deingruber  (BY)  
 4 Bernd Lange  (NI)   Maximilian Schmidt  (NI)  
 5 Birgit Sippel  (NW)   Johanna Holtrup  (NW)  
 6 René Repasi  (BW)   Steffen Reik  (BW)  
 7 Gaby Bischoff  (BE)   Hannah Katharina Elten  (BE)  
 8 Dr. Udo Bullmann  (HE)   Philipp Türmer  (HE)  
 9 Delara Burkhardt  (SH)   Christiane Buhl  (SH)  
10 Matthias Ecke  (SN)   Johannes Kropp  (SN)  
11 Sabrina Repp  (MV)   Silke-Maria Preßentin  (MV)  
12 Tiemo Wölken  (NI)   Hannes Langer  (NI)  
13 Vivien Costanzo  (BW)   Roberta Walser  (BW)  
14 Tobias Cremer  (NW)   Gilbert Wamba  (NW)  
15 Claudia Walther  (NW)   Yasmin Zair  (NW)  
16 Thomas Rudner  (BY)   Simon Grajer  (BY)  
17 Martina Werner  (HE)   Adriana Reitz  (HE)  
18 Christian Petry  (SL)   Joshua Dirks  (SL)  
19 Laura Frick  (HH)   Irene Appiah  (HH)  
20 Karsten Lucke  (RP)   Nils Böffgen  (RP)  
21 Marie Glißmann  (BB)   Alisa Trojansky  (BB)  
22 Matthias Dornhuber  (BY)   Anil Altun  (BY)  
23 Maria Harutyunyan  (RP)   Beatrice Wiesner  (RP)  
24 Ingo Stucke  (NW)   Steffen Löhr  (NW)  
25 Manon Luther  (NI)   Annett Eine  (NI)  
26 Moritz Kalthoff  (TH)   Levi Schlegtendal  (TH)  
27 Annika Barlach  (HB)   Lizza Besecke  (HB)  
28 Thomas Rieke  (ST)   Lukas Kiehne  (ST)  
29 Anna Kristina Schönbach   (HE)   Mona Akrami  (HE)  
30 Prof. Dr. Steffen Reik  (BW)   Jeremy Tietz  (BW)  

Alle 96 SPD-Kandidaten und SPD-Kandidatinnen siehe /Link, pdf 39 KB/. Dort sind sie ohne Angabe der Bundesländer aufgelistet.

Bitte wählt! Überlasst Europa nicht den Falschen.

Stand: 17.02.2024

 

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