Wir sind eine Gruppe von Sozialdemokratinnen, Sozialdemokraten und der SPD nahe stehenden Personen, die sich überregional zu einem Netzwerk zusammengetan haben, um sich frei und ungebunden – im Sinne von sozial und demokratisch – zu artikulieren.
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In Arbeit!!
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Kompakt:
- Alle Arbeitnehmer zahlen einen Beitrag in die gesetzliche Rentenversicherung (RV) ein. Dieser wird dazu benutzt, den Personen, die das Rentenalter erreicht haben, eine Rente zu zahlen.
- Unsere Berechnungen ergeben, dass gegenwärtig die eingezahlten Beiträge hoch genug sind, um die Altersrenten auszuzahlen. Es werden aber auch Renten, zumindest Anteile davon, die nicht durch Beiträge gedeckt sind (z. B. Mütterrente), gezahlt. Diese Anteile werden z. Z. (teilweise(?)) aus Steuermitteln ausgeglichen.
- Es ist abzusehen, dass sich unsere Bevölkerungsstruktur so ändern wird, dass die Renten in der heutigen Form nicht mehr von den Beitragszahlern allein aufgebracht werden können.
- Unserer Meinung nach soll ein Beitragszahler, der 45 Jahre lang für jedes Jahr einen Entgeltpunkt erworben hat, eine Altersrente von mindestens 48 % seines Einkommens erhalten. Außerdem darf u. E. das Renteneintrittsalter nur dann weiter erhöht werden, wenn die Erhöhung durch eine Änderung der Sterbetafel (Anstieg der Lebenserwartung) aber nicht durch die der Bevölkerungsstruktur begründet werden kann.
- Alle zusätzlichen nicht von Beiträgen gedeckten Leistungen der RV sind zu überprüfen und ggf. anders zu finanzieren.
- Notwendige Maßnahmen des Staates, die RV auf Dauer fit zu halten, wären:
- Neben finanziellen Anreizen, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern, um höhere Geburtenrate zu erreichen,
- die Einwanderung von Fachkräften anzuspornen und
- die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, um die Gesundheit der Bevölkerung zu fördern, um Frühverrentung zu vermeiden und die Anzahl der durch Krankheit verlorenen Arbeitstage zu senken.
- Schwankungen in der Bevölkerungsstruktur sind durch sicher „zwischen geparktes“ Kapital auszugleichen. Hier ist damit nicht die zusätzlich vorgeschlagene Kapitalrente gemeint.
Veröffentlicht am 24.01.2026
Um die Weiterverbreitung von Kernwaffen zu beenden, wurde - ab 1970 - von einer Reihe von Staaten der Atomwaffensperrvertrag unter dem Dach der UN beschlossen. Die damaligen Atommächte verpflichteten sich, ihre Kernwaffen und das Knowhow zu ihrer Herstellung nicht weiterzugeben. Und die anderen Staaten, die den Vertrag unterschrieben haben, verzichten darauf, nach Atomwaffen zu streben. Als Ausgleich dafür werden sie bei der friedlichen Nutzung der Atomenergie unterstützt. Kontrolliert wird die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags von der Internationalen Atomenergieorganisation in Wien. Diese Organisation unterstützt auch die Nichtatommächte bei der friedlichen Nutzung der Atomenergie. Ihr gehörten 2022 190 Staaten an. Von den Staaten, die den Vertrag nicht ratifiziert oder wieder gekündigt haben, besitzen Pakistan, Indien, Israel (?) und Nordkorea inzwischen auch Atomwaffen.
Veröffentlicht am 18.06.2025
(Mit einem Nachtrag vom 30.04.2025)
Wir SPD-Mitglieder können bis zum 29. April über den Koalitionsvertrag /Link (pdf)/ entscheiden. Damit entscheiden wir aller Voraussicht nach auch darüber, ob eine Koalition zwischen CDU, CSU und SPD überhaupt zustande kommen wird, da ein Nachverhandeln kaum möglich zu sein scheint.
Veröffentlicht am 16.04.2025
Veröffentlicht am 11.03.2025
Nach der Bundestagswahl ist nur eine Koalition zwischen der CDU/CSU und der SPD denkbar - voraussichtlich unter dem Kanzlerkandidaten Merz - da die AfD auch weiterhin außen vor bleiben soll.
Veröffentlicht am 06.03.2025
