Herzlich willkommen auf der Homepage der SPD-Eulen!

Wir sind eine Gruppe von Sozialdemokratinnen, Sozialdemokraten und der SPD nahe stehenden Personen, die sich überregional zu einem Netzwerk zusammengetan haben, um sich frei und ungebunden – im Sinne von sozial und demokratisch – zu artikulieren.
Unsere Ziele sind:

 

                        Ehrlichkeit
                        Unabhängigkeit (*)
                        Lernfähigkeit
                        Engagement
                        Neugierde

Die SPD steht für Demokratie.
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Wirtschaft Die Bauabnahme nach § 640 BGB - ein gegen Bauherren gerichtetes Gesetz?

Aus unserer Sicht ist die Bauabnahme nach § 640 BGB /Link/ ein nicht zu unserer Gesellschaftsordnung passender Paragraf, weil er nicht für einen fairen Interessensausgleich zwischen Bauherren und Bauunternehmer sorgt. Vielmehr ermöglicht er dem Bauunternehmen, den Bauherrn zu benachteiligen oder zu übervorteilen; § 640 BGB sollte deshalb dringend reformiert oder ganz abgeschafft werden. Das Gesetz dürfte aus einer Zeit stammen, in der der Verbraucherschutz noch weitgehend unbeachtet war.

Veröffentlicht am 08.01.2023

 

Wirtschaft Solarthermie: Sehr gut, wenn sie denn funktioniert

Mit Solarkollektoren und einer modernen Heizung lassen sich viel Gas, Öl, Kohle und Holz einsparen. Jedoch werden aus unserer Sicht in vielen Fällen die Anlagen nicht fachgerecht errichtet. Der Kunde ist der Geschädigte und es werden dadurch viele Ressourcen vergeudet.
 

Veröffentlicht am 16.10.2022

 

Bundespolitik Energieversorgung in Deutschland

(Mit einem Nachtrag vom 28.09.2022)

 

Inzwischen hat es sich herumgesprochen, dass wir in Deutschland uns auch bzgl. der Energieversorgung allgemein zu sehr von Russland abhängig gemacht haben.

Die verantwortlichen Politiker kritisieren wir nicht so sehr dafür, dass sie die Abhängigkeit von Russland zugelassen oder sogar gefördert haben, sondern dafür, dass sie generell nicht für eine Energie- (und Rohstoff)versorgung aus vielen verschiedenen voneinander unabhängigen Quellen (Ländern) gesorgt haben.

Veröffentlicht am 14.08.2022

 

Europa Fiktiver Brief an Orban

Fiktiver Brief an Herrn Viktor Orban
 

Lieber Viktor,
 

seit meinem letzten Brief an Dich ist schon wieder ein gutes Jahr verflossen - wie doch die Zeit vergeht - und im Parlament sowie in der Kommission ist gerade einiges los, da die EU durch den Überfall Putins auf die Ukraine ziemlich ausgelastet ist.

Veröffentlicht am 08.04.2022

 

Bundespolitik Krieg in der Ukraine -

Scheitert die Diplomatie?

(Mit Nachträgen vom 01.03.2022 und vom 30.04.2022)

 

Dieser Aufsatz entstand über einen längeren Zeitraum vor dem Angriff auf die Ukraine am 24.02.2022. Nur der Epilog wurde erst danach geschrieben. Durch den ungerechtfertigten Angriff auf die Ukraine wurden die an sich schon schwierigen diplomatischen Bemühungen, die Beziehungen mit Russland neu zu ordnen, zumindest erheblich erschwert, was wir sehr bedauern.

 

Veröffentlicht am 27.02.2022

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

WebsoziCMS 3.9.9 - 002769175 -

Moin! Frohes Neues!

Stern2023

 

Bundeskanzler Olaf Scholz

Neujahrsansprache 2023
/Link/

 

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Weihnachtsansprache 2022
/Link/

 

Olaf Scholz in Kiew

Änderung des Sexualstrafrechts vor 25 Jahren

Am 15. Mai 1997 wurde § 177 StGB /Link/ so geändert, dass Vergewaltigung auch in der Ehe strafbar wurde /Link1/, Seiten 15798 bis 15800, /Link2/.

 

Rede von Olaf Scholz zum 8. Mai 2022

Die Rede als Video, auch zum Herunterladen /Link/

Die Rede als Video und als Text /Link/

 

Bundeskanzler Olaf Scholz

Zur Regierungserklärung am 27.02.2022

Regierungserklärung vom 15.12.2021 /Link/
Flugblatt,  unser Bericht
zu Olaf Scholz

Neujahrsansprache 2022
  zum Nachlesen: /Link/
  als Video: /Link/

 

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Zu seiner Rede nach der Wahl am 13.02.2022: /Link/

 

Der Afghanistan-Krieg

Dieses Desaster ist jetzt aufzuarbeiten.
Das Aufschieben einer Aufarbeitung auf den „Sankt Nimmerleinstag“ muss verhindert werden!!

 

Wirecard nicht in
Berlin, Bonn, Frankfurt, Hamburg
oder …, nein

in Aschheim, Oberbayern,
Freistaat Bayern
= frei von Recht und Gesetz??
CSU-Staat - CSU-ler,
wie beispielsweise Seehofer,
SÖDER
und
CSU-Lobbyisten.
Wo bleibt die Verantwortung?

 

Auch wir, SPD Eulen, haben bereits seit 2010 mehrfach kritisiert:
Der Ankauf von Staatsanleihen durch die EZB ist illegal.
Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 05.05.2020 /Link/

Europaflagge

 

70 Jahre Grundgesetz

„Am 23. Mai 1949 [fand] in der Aula der Pädagogischen Akademie [in Bonn] in feierlichem Rahmen die Unterzeichnung und Verkündung des Grundgesetzes statt.“ /Link/

Ein Interview mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier /Link/

 

Stau-Stau-Stau-Stau-Stau

Von Nord nach Süd
von Ost nach West
und umgekehrt.
Ganz Deutschland
steht im Stau!

/Link/

Dadurch werden
Kräfte gebunden,
Zeit vergeudet,
die Gesundheit gefährdet.

 

Missstände bei der Polizei und Justiz

Justizwillkür wie z. B. der „Badewannenunfall“, das Ignorieren des BVerfG von Richtern des OLGs Naumburg, der Fall Mollath,
sowie Fehlverhalten von Polizeibeamten.

 

Bitte jetzt ein bundesweites Whistleblower-Schutzgesetz schaffen.

 

CETA und JEFTA

Liebe SPD-Fraktion,
hört auf die warnenden Stimmen auch aus unserer Partei und verweigert Eure Zustimmung zu CETA und JEFTA. Mit CETA, JEFTA (und TTIP) wird die Souveränität unserer Parlamente zu Gunsten von Konzernen eingeschränkt /hier/.

 

Gesundheits- und umweltschädlich

Abgase, Rauch und Gülle

 

Waffen - werden keinen Frieden schaffen!

Keine Waffen und keinen Technologietransfer in die Türkei! /Link/!
Keine Panzer an Saudi- Arabien /Link/!
Keine Lieferungen von Kriegsgerät in Krisengebiete /Link/!

 

Steuersenkung?

Nein!

Steuerreform unseres sehr komplizierten Steuersystems?
Ja!!

 

Zu früheren Blöcken

hier

 

Mit der SPD auf Tour

„Gemeinsam Mee(h)r erleben“

Jahresprogramm
für 2022

 

Motto für 2021 + 2022 + 2023

Mitgefühl zeigen

&

Verantwortung tragen

&

Zuversicht bewahren

 

Zu unseren früheren Mottos

 

WebsoziInfo-News

29.01.2023 17:45 MEHR WOHNGELD FÜR MEHR MENSCHEN
Kann ich mir meine Wohnung auch in Zukunft noch leisten? Diese Frage stellen sich Viele angesichts der gestiegenen Gas- und Strompreise. Damit die Miete und die Energiekosten kein Konto ins Minus bringen, gibt es jetzt das Wohngeld Plus. Wir haben das Wohngeld im Schnitt verdoppelt und die Zahl der Anspruchsberechtigten mehr als verdreifacht. Damit Wohnen für alle bezahlbar… MEHR WOHNGELD FÜR MEHR MENSCHEN weiterlesen

29.01.2023 17:44 SOZIALDEMOKRATISCHE ANTWORTEN AUF EINE WELT IM UMBRUCH
Die Kommission Internationale Politik des Parteivorstandes hat mit einer Neuausrichtung sozialdemokratischer internationaler Politik Antworten auf eine Welt im Umbruch formuliert. Wir dokumentieren das Ergebnispapier. Kommission Internationale Politik: „Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch“

26.01.2023 17:46 Bernhard Daldrup zum Programm klimafreundlicher Neubau
Bernhard Daldrup, bau- und wohnungspolitischer Sprecher: Zwei neue Förderprogramme zur Unterstützung des Wohnungsneubaus gehen in Kürze an den Start. Ab März beginnt das Förderprogramm für klimafreundlichen Neubau (KFN). Ab Juni 2023 erfolgt eine bessere und zielgerichtete Neubauförderung für Familien. „Zusammen bilden die Maßnahmen einen starken Impuls für Eigentumsförderung und Klimaschutz. Beides hat für uns einen… Bernhard Daldrup zum Programm klimafreundlicher Neubau weiterlesen

17.01.2023 19:37 Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing
Rita Hagl-Kehl, stellvertretende ernährungspolitische Sprecherin: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den längst überfälligen Vorstoß zwei großer Discounter, ungesunde Lebensmittel nicht länger gezielt an Kinder zu bewerben. Die beiden Discounter machen es vor, nun muss die gesamte Lebensmittelbranche nachziehen. Das Bundesernährungsministerium muss schnellstmöglich eine gesetzliche Regulierung von Kindermarketing vorgeben. „Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Vereinbarung… Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing weiterlesen

17.01.2023 19:35 BORIS PISTORIUS WIRD NEUER VERTEIDIGUNGSMINISTER
Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Diese Entscheidung hat Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit der Partei- und Fraktionsspitze der SPD getroffen. „Ich freue mich sehr, mit Boris Pistorius einen herausragenden Politiker unseres Landes für das Amt des Verteidigungsministers gewonnen zu haben“, sagte der Kanzler am Dienstag in Berlin. Pistorius sei „ein äußerst erfahrener Politiker, der verwaltungserprobt… BORIS PISTORIUS WIRD NEUER VERTEIDIGUNGSMINISTER weiterlesen

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