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Bundespolitik Demagogie, oder was?

Die Bundestagswahl rückt immer näher, es sind knapp fünf Monate bis zum 26.09.2021. Wir Wählerinnen und Wähler sollten annehmen, dass jede Partei bemüht ist, die heutigen Herausforderungen zu Corona, Klima, Wirtschaft, Europa und die soziale und juristische Gerechtigkeit zu meistern.

Veröffentlicht am 30.04.2021

 

Bundespolitik CDU - CSU, die „geschäftstüchtigen“ Schwesterparteien

Provisionen an die Abgeordneten Nüßlein (CSU) und Löbel (CDU) für Maskeneinkäufe /Link/. Auch der Ex-Bundestagsabgeordnete Hauptmann (CDU) war an der Vermittlung von Masken beteiligt /Link/.

  • Zur Rede unseres Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, gehalten am 12.03.2021 in Frankfurt am Main /Link/.

Veröffentlicht am 13.03.2021

 

Europa Lieber Viktor, …

Fiktiver Brief an Herrn Viktor Orban
 

Lieber Viktor,

Veröffentlicht am 16.12.2020

 

Bundespolitik Wege in die Zukunft (Teil 3)

Coronapandemie und danach

(Mit Nachträgen vom 14.07.2020, 04.09.2020 und 12.11.2020)

 

Kompakt:

  • Die neuartigen Coronaviren (COVID-19-Pandemie) sind erstmals im Dezember 2019 in Wuhan (China) aufgetreten, vermutlich durch Ansteckung von einem Tier.
  • Die Coronaviren haben sich auf vielen Wegen über die ganze Welt verbreitet. Die Coronaerkrankung wird vor allem durch Tröpfcheninfektion direkt von Mensch zu Mensch übertragen und ist hoch ansteckend.
  • Am 30.01.2020 hatte die WHO die „internationale Gesundheitsnotlage“ ausgerufen und am 11.03.2020 erklärte die WHO die neue Viruserkrankung zur Pandemie.
  • Anfangs wurde die Gefahr der Coronapandemie von Behörden und Verantwortlichen - wie in vielen Ländern so auch von den (Landes-)Regierungen in Österreich und Deutschland - kaum ernst genommen. In Deutschland fanden im März 2020 noch Karnevals-, Sport- und kulturelle Veranstaltungen statt, die sich als „ideale“ Verbreitungsorte für Coronaviren erwiesen.
  • Ab Mitte März wurde dann in Deutschland der Ernst der Lage erkannt und es kam zu der jetzigen Shutdown-Situation.
  • Solche Pandemien treten immer wieder auf. Man weiß aber nie vorher, wann und wie sich ein Virus dann verhält.
  • Die Infektion kann ohne Krankheitssymptome verlaufen, aber auch tödlich enden, und sie kann nur an Hand von Tests eindeutig nachgewiesen werden.
  • Es gibt zwar mehrere Ansätze zur Herstellung von Impfstoffen. Wann davon einer einsatzbereit ist, ist noch offen. Zurzeit zielt die Behandlung darauf ab, zu versuchen, den Patienten solange am Leben zu erhalten, bis das körpereigene Immunsystem das Virus besiegt hat.
  • Die Inkubationszeit beträgt im Allgemeinen 2 bis 14 Tage. Eine Ansteckungsgefahr kann bereits bestehen, bevor die Coronaviren mit einem Test nachweisbar sind, deshalb die Quarantäne von 14 Tagen für Verdachtsfälle, z. B. nach einem Ortswechsel.
  • Die Shutdown-Situation bedeutet eine große Einschränkung der Grundrechte, wie wir sie in der BRD noch nie erlebt haben.
    Wir halten es für eine besondere Leistung, dass die meisten Menschen in unserem Land diese massiven Einschränkungen verständnisvoll ertragen haben und weiterhin ertragen. Dadurch ist die Verbreitung des Coronavirus in Deutschland so stark gebremst worden, dass unser Gesundheitssystem bisher dadurch nicht überlastet wurde und dass der Shutdown nun vorsichtig gelockert werden kann.
  • Allerdings breitet sich Widerstand gegen die Einschränkungen aus, da einige glauben, so schlimm sei die Pandemie nicht. Diese Menschen übersehen, dass nur auf Grund der Einschränkungen die Zahl der Erkrankten in Deutschland im Vergleich zu anderen Staaten so niedrig ist.
  • Andererseits haben Menschen das Recht zu fordern, dass Politiker, Mediziner und Virologen alle ihre Maßnahmen ausreichend erklären und dass diese Fachleute die (Zwang-)Maßnahmen immer wieder hinterfragen, denn nicht alle waren u. E. dringend geboten.
  • Die Ansteckungsgefahr sollte weiterhin möglichst klein gehalten werden, bis es einen Impfstoff oder ein Medikament gegen das Coronavirus geben wird oder bis so viele Menschen die Coronavirusinfektion überstanden haben, dass sich in der Bevölkerung eine Art „Herdenimmunität„“ entwickelt hat.
  • Wie sollte es nun weitergehen?
    Wir müssen möglicherweise noch längere Zeit (2 Jahre?) mit dem Coronavirus leben.
  • Tröpfcheninfektionen müssen weiterhin vermieden werden. Dazu tragen auch in Zukunft das Einhalten von Abstandsregeln, die Vermeidung von Menschenansammlungen in geschlossenen, nicht ausreichend belüfteten Räumen und auch schon das Tragen einfacher Masken bei.
    Es wäre u. E. unverantwortlich, jetzt schon auf die Zeit wie vor der Coronapandemie umzuschalten.
  • Unser Gesundheitssystem muss weiter ausgebaut werden, so dass es zukünftig schneller auf Pandemien reagieren kann, ohne die „tägliche Arbeit“ zu vernachlässigen. Kliniken sollten der Heilung von Patienten und nicht der Gewinnmaximierung ihrer Eigentümer dienen. Natürlich müssen Unternehmer ihre Fähigkeit nutzen, Abläufe zu optimieren. Das darf aber im Krankenhaus nicht zu Lasten der Patienten und des Personals geschehen, das gilt ebenso für Alten- und Pflegeheime. Das Pflegepersonal dieser Einrichtungen arbeitet oft bis an seinem Limit und wird nicht leistungsadäquat bezahlt.
    Wegen Corona dürfen andere wichtige Operationen und Heilbehandlungen nicht unterbleiben, so dass es nicht heißen kann: Der Mensch ist zwar nicht an oder mit sondern wegen Corona gestorben.
  • Der Einsatz von Antibiotika bei der Massentierhaltung muss rigoros eingeschränkt werden. Eine Auswahl von Antibiotika sollte ausschließlich für den Einsatz bei Menschen reserviert sein. Aus unserer Sicht haben bisher Tierärzte und Landwirtschaftsminister - mit der Agrarlobby im Rücken - über Jahre hinweg höchst unverantwortlich gehandelt und den Tod vieler Kranker auf Grund multiresistenter Keime in Kauf genommen. Die Menge der zusammengepferchten Tiere muss reduziert werden und ihre Abstände müssen größer sein.
  • Durch die Coronakrise werden wieder einmal die katastrophalen Zustände bei der Tierhaltung und Fleischverarbeitung deutlich. Diese sind zurzeit Hotspots für Coronainfektionen. Gerade unsere Partei sollte sich daran erinnern, dass sie sich einst für die Rechte der Arbeitnehmer eingesetzt hatte, und sie sollte menschenunwürdige Arbeitsbedingungen - wie die in der Fleischindustrie - verbieten. Ein guter Anfang ist das geänderte Gesetz gegen Subunternehmer in Schlachthöfen von unserem Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD).
  • Aus unserer Sicht müssten Gebäude mit Publikumsverkehr so umgebaut werden, dass die Ansteckungsgefahr allgemein reduziert wird. Einrichten von getrennten Raucherzonen auch im Freien.
  • Beschleunigter Ausbau des digitalen Netzes unter Wahrung von Sicherheitsstandards. Im Gesundheitswesen müssen Daten besser geschützt werden.
  • Energisches Entgegentreten gegen Verschwörungstheorien und rechtem Gedankengut, insbesondere dann, wenn scheinbar autorisierte Personen dahinterstecken.
    Politiker, Virologen, Mediziner und sonstige Fachleute müssen ihre Maßnahmen allgemeinverständlich erklären. Bei Statistiken sollten grundsätzlich Mathematiker (und Pädagogen) mitwirken.
  • Die meisten Menschen verhalten sich vernünftig und lassen sich auch nicht von Demonstrationen und Parolen einer (lauten) Minderheit in ihrer Vorsicht vor der Ausbreitung der Coronaviren beirren. Es sieht für uns so aus, als wären wir auf einem guten Weg.
  • Es muss geklärt werden, wie Betroffene in der Quarantäne versorgt werden können und wie sie - ohne einen Bankautomaten nutzen zu müssen - sicher an ihr Geld kommen.
  • Vom Shutdown waren sehr viele Betriebe betroffen. Zur Unterstützung der Lohnempfänger wurde das Kurzarbeiter- und Elterngeld aufgestockt bzw. verlängert und Betriebe bekommen Zuschüsse oder billige Kredite. Das halten wir für richtig.
  • Wir sind jedoch der Meinung, dass nur solche Unternehmen unterstützt werden sollten, die ihre Steuern in Deutschland bezahlen, die für die Zeit der Unterstützung keine Dividende auszahlen, die die Höhe der Gehälter (keine Boni) ihres Führungspersonals einschränken und die allein durch die Coronapandemie notleidend geworden sind.
  • Unsere Meinung: Prämie nur für den Kauf kleiner E-Autos, oder Autos mit Brennstoffzelle, aber nicht für Autos mit Verbrennungsmotor.
    Allgemeine Mobilitätsprämie wäre eine Option.
  • Unglaublich: Bei Hilfen für notleidende Gemeinden, denen durch Corona Gewerbesteuern weggebrochen sind, gibt es in der Regierung schon wieder Streit.
  • Zurzeit sind - größtenteils unabhängig von der Coronapandemie - in der EU zusätzliche Ausgaben in einer Höhe von mehreren Billionen Euro bereits erfolgt oder verplant. Die Gelder sind oder werden noch zum Teil von der EZB „gedruckt“ oder für EU-Gemeinschafts-Hilfsprogramme als Kredite aufgenommen, hinzu kommen staatliche Förderprogramme auf Kreditbasis.
    Wir Bürger erwarten, dass letztendlich unser Parlament - wie auch die der anderen EU-Staaten - über die Förderprogramme zu entscheiden haben und auch Pläne für deren Rückzahlung vorhanden sind. Diese Pläne müssen offengelegt werden. Ebenso muss u. E. die EZB offenlegen, ob und wann sie die Geldmengen wieder zurückzuführen oder an die Euro-Ländern als Gewinn zu überweisen gedenkt.
  • Die Herausforderungen Klima, Wasser- und Energiemangel, Hungersnöte, Terrorismus, Kriege, Migration, Plagen und neue Pandemien werden uns auch in Zukunft beschäftigen. Sie zeigen, wie zerbrechlich unser Dasein ist.

Kompakt vom 28.05.2020 r

 

Veröffentlicht am 28.05.2020

 

Bundespolitik Der Umgang mit hatespeech im Netz, aufgezeigt am Fall Künast

In den 80er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts wurde bei den Grünen diskutiert, ob gewaltfreier Sex mit Kindern erlaubt sei. Es setzte sich dann doch bei ihnen die Meinung durch, dass Sex mit Kindern immer tabu zu sein hat. Jedoch nutzten einige Pädophile diesen Anlass auch zur sexuellen Gewalt an Kindern und Heranwachsenden. Besonders schlimm ging es in einer Lokalität in Berlin-Kreuzberg zu.

Am 29.05.1986 wurde im Berliner Abgeordnetenhaus über Gewalt in der Gesellschaft diskutiert. Als Frau Kiele (AL) in ihrem längeren Beitrag u. a. auch auf Gewalt gegen Kinder in Familien einging, wurde sie durch folgende Zwischenfrage des Herrn Jewarowski (CDU) unterbrochen:
Frau Kollegin, können Sie mir vielleicht einmal konkret sagen, wie Sie zu dem Antrag der nordrheinwestfälischen Grünen stehen, die dort die Aufhebung der Strafandrohung wegen sexueller Handlungen an Kindern gefordert haben?
Frau Künast (AL) rief unaufgefordert in den Plenarsaal: „Komma, wenn keine Gewalt im Spiele ist!

Veröffentlicht am 06.04.2020

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

WebsoziCMS 3.9.9 - 002486616 -

Wirecard nicht in
Berlin, Bonn, Frankfurt, Hamburg
oder …, nein

in Aschheim, Oberbayern,
Freistaat Bayern
= frei von Recht und Gesetz??
CSU-Staat - CSU-ler,
wie beispielsweise Seehofer,
SÖDER
und
CSU-Lobbyisten.
Wo bleibt die Verantwortung?

 

Motto für 2021

Mitgefühl zeigen

&

Verantwortung tragen

&

Zuversicht bewahren

 

Zu unseren früheren Mottos

 

Suchen

 

Auch wir, SPD Eulen, haben bereits seit 2010 mehrfach kritisiert:
Der Ankauf von Staatsanleihen durch die EZB ist illegal.
Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 05.05.2020 /Link/

Europaflagge

 

70 Jahre Grundgesetz

„Am 23. Mai 1949 [fand] in der Aula der Pädagogischen Akademie [in Bonn] in feierlichem Rahmen die Unterzeichnung und Verkündung des Grundgesetzes statt.“ /Link/

Ein Interview mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier /Link/

 

Stau-Stau-Stau-Stau-Stau

Von Nord nach Süd
von Ost nach West
und umgekehrt.
Ganz Deutschland
steht im Stau!

/Link/

Dadurch werden
Kräfte gebunden,
Zeit vergeudet,
die Gesundheit gefährdet.

 

Missstände bei der Polizei und Justiz

Justizwillkür wie z. B. der „Badewannenunfall“, das Ignorieren des BVerfG von Richtern des OLGs Naumburg, der Fall Mollath,
sowie Fehlverhalten von Polizeibeamten.

 

Bitte jetzt ein bundesweites Whistleblower-Schutzgesetz schaffen.

 

CETA und JEFTA

Liebe SPD-Fraktion,
hört auf die warnenden Stimmen auch aus unserer Partei und verweigert Eure Zustimmung zu CETA und JEFTA. Mit CETA, JEFTA (und TTIP) wird die Souveränität unserer Parlamente zu Gunsten von Konzernen eingeschränkt /hier/.

 

Gesundheits- und umweltschädlich

Abgase, Rauch und Gülle

 

Waffen - werden keinen Frieden schaffen!

Keine Waffen und keinen Technologietransfer in die Türkei! /Link/!
Keine Panzer an Saudi- Arabien /Link/!
Keine Lieferungen von Kriegsgerät in Krisengebiete /Link/!

 

Das Rederecht im Parlament

darf nicht einschränkt werden, sonst geht die Demokratie „baden“.

 

Steuersenkung?

Nein!

Steuerreform unseres sehr komplizierten Steuersystems?
Ja!!

 

Zu früheren Blöcken

hier

 

Mit der SPD auf Tour

„Gemeinsam Mee(h)r erleben“

Jahresprogramm
für 2021

 

WebsoziInfo-News

28.07.2021 18:55 Bevölkerungsschutz vorantreiben und Katastrophe kritisch aufarbeiten
Nach der großen Hochwasser-Katastrophe mit über 170 Toten, vielen Hundert Verletzten und Milliardenschäden müssen wir unser Katastrophenschutzsystem auf den Prüfstand stellen und modernisieren. „Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sondersitzung den Auftakt der parlamentarischen Aufarbeitung dieser Jahrhundertkatastrophe gemacht. Alle staatlichen Ebenen müssen sich nun selbstkritisch hinterfragen. In Abstimmung mit den Bundesländern müssen Veränderungen

27.07.2021 18:55 Nils Schmid zu Verfassungskrise in Tunesien
Der tunesische Staatspräsident Kais Saied hat in einem verfassungsrechtlich äußerst bedenklichen Schritt die Exekutivgewalt im Land übernommen, indem er den Premierminister abgesetzt und das Parlament für 30 Tage suspendiert hat. Damit wächst die Gefahr, dass Tunesien als einzige Demokratie in der Arabischen Welt in autoritäre Verhaltensmuster zurückfällt. „Die Berufung des Präsidenten auf den Notstandsartikel der

23.07.2021 14:55 NACH DER HOCHWASSERKATASTROPHE – „WIR STEMMEN DAS GEMEINSAM!“
Nach der Hochwasserkatastrophe hat das Kabinett ein von Olaf Scholz eingeleitetes erstes großes Hilfspaket und ein milliardenschweres Aufbauprogramm auf den Weg gebracht. „Wir stemmen das gemeinsam!“, sagte der Vizekanzler. „Wir werden das tun, was erforderlich ist.“ Die Hilfen sollten schnell und unbürokratisch fließen. „Alle können sich jetzt darauf verlassen“, sagte Scholz. Die Hochwasserkatastrophe habe viel

23.07.2021 05:52 Bernhard Daldrup zum Förderprogramm für Innenstädte
Unsere Innenstädte und Zentren sind durch die Corona-Krise sehr gebeutelt. Die langen Schließungen haben insbesondere den regionalen Einzelhandel und die Kulturszene getroffen. Theaterbesuche, Konzerte, Lesungen – all dies konnte im vergangenen Jahr kaum stattfinden und all dies sind Veranstaltungen, die Menschen in die Innenstädte ziehen und diese beleben. Aus diesem Grund stellt Bundesfinanzminister Olaf Scholz

21.07.2021 15:50 Ein kraftvolles Zeichen gesamtstaatlicher Solidarität
Das Bundeskabinett hat eine millionenschwere Soforthilfe für Hochwasseropfer auf den Weg gebracht. Für SPD-Fraktionsvize Achim Post eine klares Signal: Bund und Länder stehen in dieser Krise zusammen. „Viele Menschen in den Hochwassergebieten sind unverschuldet und über Nacht in Existenznot geraten. Die Schäden sind immens. Um die Not zu lindern wird auf Initiative von Bundesfinanzminister Olaf

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