Herzlich willkommen auf der Homepage der SPD-Eulen!

Wir sind eine Gruppe von Sozialdemokratinnen, Sozialdemokraten und der SPD nahe stehenden Personen, die sich überregional zu einem Netzwerk zusammengetan haben, um sich frei und ungebunden – im Sinne von sozial und demokratisch – zu artikulieren.
Unsere Ziele sind:

 

                        Ehrlichkeit
                        Unabhängigkeit (*)
                        Lernfähigkeit
                        Engagement
                        Neugierde

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Allgemein Bedrohung durch Atomwaffen

Um die Weiterverbreitung von Kernwaffen zu beenden, wurde - ab 1970 - von einer Reihe von Staaten der Atomwaffensperrvertrag unter dem Dach der UN beschlossen. Die damaligen Atommächte verpflichteten sich, ihre Kernwaffen und das Knowhow zu ihrer Herstellung nicht weiterzugeben. Und die anderen Staaten, die den Vertrag unterschrieben haben, verzichten darauf, nach Atomwaffen zu streben. Als Ausgleich dafür werden sie bei der friedlichen Nutzung der Atomenergie unterstützt. Kontrolliert wird die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags von der Internationalen Atomenergieorganisation in Wien. Diese Organisation unterstützt auch die Nichtatommächte bei der friedlichen Nutzung der Atomenergie. Ihr gehörten 2022 190 Staaten an. Von den Staaten, die den Vertrag nicht ratifiziert oder wieder gekündigt haben, besitzen Pakistan, Indien, Israel (?) und Nordkorea inzwischen auch Atomwaffen.

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Veröffentlicht am 18.06.2025

 

Bundespolitik Koalitionsvertrag - soll ich ihn annehmen oder soll ich ihn ablehnen

(Mit einem Nachtrag vom 30.04.2025)

Wir SPD-Mitglieder können bis zum 29. April über den Koalitionsvertrag /Link (pdf)/ entscheiden. Damit entscheiden wir aller Voraussicht nach auch darüber, ob eine Koalition zwischen CDU, CSU und SPD überhaupt zustande kommen wird, da ein Nachverhandeln kaum möglich zu sein scheint.

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Veröffentlicht am 16.04.2025

 

Bildung & Kultur Friedrich Ebert

Ebert-Gedenkstein, Eutin

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Veröffentlicht am 11.03.2025

 

Bundespolitik CDU/CSU-SPD Koalition, gut für Deutschland?

Nach der Bundestagswahl ist nur eine Koalition zwischen der CDU/CSU und der SPD denkbar - voraussichtlich unter dem Kanzlerkandidaten Merz - da die AfD auch weiterhin außen vor bleiben soll.

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Veröffentlicht am 06.03.2025

 

Wahlen Bundeskanzler Olaf Scholz

Nachfolgend unser Startartikel vom 16.02.2025 - vor der vorgezogenen Bundestagswahl - den wir hier als Artikel eingestellt haben:

 

Am 23. Februar 2025 findet die vorgezogene Bundestagswahl statt.
Deine beiden Stimmen bitte für die SPD.

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Veröffentlicht am 25.02.2025

 

Weitere Artikel

[14.02.2025]
„Friday for future“.
[01.02.2025]
Warum brauchen wir Olaf Scholz als Bundeskanzler?.
[05.01.2025]
Was braucht Deutschland?.
[09.08.2024]
Bürgergeld versus Schwarzarbeit.
[25.06.2024]
Ach, wie überflüssig - dieser Untersuchungsausschuss!.
[01.06.2024]
Klimaschutz im Verkehrssektor.
[22.05.2024]
Bundeskanzler Olaf Scholz setzt sich für 15 € Mindestlohn ein.

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Vogelbeere
Wir wünschen Euch eine schöne, erholsame Ferienzeit.

 

75 Jahre Grundgesetz

„Am 23. Mai 1949 [fand] in der Aula der Pädagogischen Akademie [in Bonn] in feierlichem Rahmen die Unterzeichnung und Verkündung des Grundgesetzes statt.“ /Link/

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier /Link1/, Interessantes zum Grungesetz im Deutschlandfunk /Link2/

 

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mahnt

in einem Interview mit der SZ an, dass wenn „die Glaubwürdigkeit einer Regierung sinkt, hängt das auch damit zusammen, dass Entscheidungen nicht ausreichend kommuniziert oder akzeptiert worden sind oder von internem Streit, der nach außen dringt, überlagert werden.“
Zum Interview: /Link/, s. auch /Link/.

 

Regierungserklärung des Kanzlers Olaf Scholz 2023

„You‘ll never walk alone“

Bundeskanzler Olaf Scholz erklärte in seiner Rede im Bundestag am 28.11.2023 - nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts - den Haushalt für das laufende Jahr 2023
/Link/.

Olaf Scholz: „Wir sind für euch da!“ /Link zu seiner Rede auf dem Parteitag am 09.12.2023/

 

Interview der Woche

mit Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, am 24.09.2023 im Deutschlandfunk

/Link/

mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 03.09.2023 im Deutschlandfunk

/Link/

 

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Vor 175 Jahren trat die Deutsche Nationalversammlung in der Paulskirche zu Frankfurt a. M. zusammen. Es war am 18.Mai 1848 in einer Zeit kriegerischer Auseinandersetzungen.

Zur Rede des Bundespräsidenten: /Link/

 

Missstände bei der Polizei und Justiz

Justizwillkür wie z. B. der „Badewannenunfall“, das Ignorieren des BVerfG von Richtern des OLGs Naumburg, der Fall Mollath,
sowie Fehlverhalten von Polizeibeamten.

 

Endlich existiert ein Whistleblowergesetz, es scheint uns aber nicht optimal zu sein.

 

Rede von Olaf Scholz zum 8. Mai 2022

Die Rede als Video, auch zum Herunterladen /Link/

Die Rede als Video und als Text /Link/

 

Waffen - werden keinen Frieden schaffen!

Keine Waffen und keinen Technologietransfer in die Türkei! /Link/!
Keine Panzer an Saudi-Arabien /Link/!
Keine Lieferungen von Kriegsgerät in Krisengebiete /Link/!

 

Bundeskanzler Olaf Scholz

Zur Regierungserklärung am 27.02.2022

Regierungserklärung vom 15.12.2021 /Link/
Flugblatt,  unser Bericht
zu Olaf Scholz

Neujahrsansprache 2022
  zum Nachlesen: /Link/
  als Video: /Link/

 

Auch wir, SPD Eulen, haben bereits seit 2010 mehrfach kritisiert:
Der Ankauf von Staatsanleihen durch die EZB ist illegal.
Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 05.05.2020 /Link/

Europaflagge

 

Stau-Stau-Stau-Stau-Stau

Von Nord nach Süd
von Ost nach West
und umgekehrt.
Ganz Deutschland
steht im Stau!
/Link/

Dadurch werden
Kräfte gebunden,
Zeit vergeudet,
die Gesundheit gefährdet.

 

Gesundheits- und umweltschädlich

Abgase, Rauch und Gülle

 

Steuersenkung?

Nein!

Steuerreform unseres sehr komplizierten Steuersystems?
Ja!!

 

Zu früheren Blöcken

hier

 

Mit der SPD auf Tour

„Gemeinsam Mee(h)r erleben“

Jahresprogramm
für 2024 / 25

 

Motto für 2025

Zusammenstehen

zu den früheren Mottos

 

WebsoziInfo-News

23.08.2025 07:00 Schutz von Kindern und Jugendlichen nicht verhandelbar
Die vom Bundeskriminalamt veröffentlichten Zahlen zu sexuellem Missbrauch Minderjähriger im Jahr 2024 zeigen, dass wir den Schutz vor sexueller Gewalt und Missbrauch weiter ausbauen müssen. Jasmina Hostert, kinderpolitische Sprecherin: „Der Schutz von Kindern und Jugendlichen ist nicht verhandelbar und auch nicht aufschiebbar. Es ist unsere politische Pflicht, hinzusehen, zu handeln und zu schützen. Die Zahlen zeigen… Schutz von Kindern und Jugendlichen nicht verhandelbar weiterlesen

18.08.2025 07:09 ZDF-Sommerinterview mit Lars Klingbeil
Zum Sommerinterview in der ZDF-Mediathek

11.08.2025 07:02 ARD-Sommerinterview mit SPD-Vorsitzender Bärbel Bas
Zum Sommerinterview in der ARD-Mediathek

07.08.2025 14:12 Matthias Miersch zum Kandidatur-Verzicht von Prof. Brosius-Gersdorf
Zum Kandidatur-Verzicht von Prof. Brosius-Gersdorf Die SPD-Bundestagsfraktion stand zu jeder Zeit geschlossen hinter der Nominierung von Frau Professor Brosius-Gersdorf als Bundesverfassungsrichterin. Umso bedauerlicher ist der Rückzug der höchst qualifizierten Staatsrechtlerin. Er zeigt, dass eine beispiellose Kampagne Ihr Ziel erfüllt hat. Das ist ein alarmierendes Signal. Ein solcher Vorgang darf sich nicht wiederholen, erklärt Matthias Miersch.… Matthias Miersch zum Kandidatur-Verzicht von Prof. Brosius-Gersdorf weiterlesen

20.07.2025 17:59 Gemischter Start zu einem Verhandlungsmarathon
Teile des Pakets der Kommission für die EU-Finanzperiode ab 2028 sind eine ordentliche Grundlage für die Verhandlungen. Zurecht orientiert sich die Ausgabenseite des Vorschlags nicht zuerst am Status quo. Andere Elemente hingegen sind enttäuschend. Insbesondere bei den Einnahmen bleiben viele Antworten im gestrigen Vorschlag aus. „Auf der Ausgabenseite ist grundsätzlich die Ausrichtung an Wettbewerbsfähigkeit das… Gemischter Start zu einem Verhandlungsmarathon weiterlesen

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