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Ministerpräsidentenkandidat

Florian von Brunn

ein echter Bayer für Bayern!

Wir alle wählen Flori

Annika, Berta x 2, Sylvia x 5, Nasrin, Xaver, Mechthild x 3, Bärbel, Magdalene, Werner x 6, Christoph, Christian x 3, Peter x 11, Klaus, Michael, Franz x 23, Renate, Rita, Marlies, Helga, Oscar, Sabine x 4, Mohamet, Jupp, Marita x 5, Paula x 7, Josef x 15, Karl x 9, Herbert x 2, Wilfried, Barbara, Gisela, Kerstin x 4, Thomas x 15, Sonja, Heinz x 5, Robert, Rolf x 8, Bert, Reinhard, Michaela, Rosemarie, Raphael, Rene, Ida x 4, Hassan, Murat x 3, Piotr, Gernot, Gerold, Anke, Christa, Andreas x 14, Paul, Siegfried, Therese, Elke x 2, Siegbert, Gertrud x 2, Zenzi, Hildegard x 3, Hannelore, Wilhelm x 14, Hagen x 2, Günther, Ursula, Günter, Gunther, Alois, Hubert x 5, Ralf, Rudolph, Karin, Dorle, Anna, Sepp x 3, Ingrid, Clemens, Lieselotte, Otto x 4, Arnulf, Ditmar, Simone, Nicole x 5, Elif, Jakob, David, Stefan x 12, Sebastian x 7, Arnolf, Georg x 7, Brigitte x 3, Reinhold x 3, Oliver x 5, Ulla, Richard x 3, Horst x 12, Christine, Hermann x 5, Marlene x 4, Martin x 9, Gerda x 3, Markus x 3, Ernst, Johannis, Ralph, Daniel x 2, Rupert x 3, Helmut x 7, Habib x 4, Yvon, Marion x 3, Konstantin, Walter x 26, Wolfgang x 14, Margret, Else, Vitus, Elisabeth x 11, Heike x 5, Leo, Dora, Bertram, Alfons x 5, Roswitha x 3, Katharina, Udo x 8, Uwe, Johanna, Verena, Sven, Mehmet, Hans x 12, Jürgen, Eva x 5, Edda x 2, Ilse x 3, Detlef, Lucas, Alexandra x 3, Gabriele, Kurt x 9, Lothar x 9, Friedrich x 4, Heidi, Tobias, Miroslav, Beate x 3, Claudia, Maria x 8, Liesel, Pia, Jutta x 8, Marie x 5, Theo x 5, Lukas x 3, Jörg, Martina, Christiane, Joachim, Daniela x 7, Sandra, Angelika x 5, Marianne, Gisela x 3, Ruth x 3, Monika x 9, Susanne, Leopold, Carmen, Ferdinand, Maximilian, Grete, Alfred, Dietmar, Manfred, André, Roland, Yildiz, Max, Gerhard, Fatima, Gerd, Hugo x 4, Vera, Cornelia, Doris x 2, Regina, Alexander, Bruno x 3, Florian, Norbert x 19, Albert x 3, Astrid, Tom, Ansgar x 2, Johann x 11, Sibylle x 2, Dieter x 7, Dagmar x 3, Habib x 2, Hiltrud, Hanna, Franzjosef x 4, Hannelore x 9, Theodor, Annette, Birgit x 3, Detlef, Marc, Erna x 2, Gustav x 8, Ludwig x 4, Erwin, Anja x 2, Frank x 3, Ingeborg x 2, Jessika, Oskar, Veronika x 2, Waltraud x 7, Viktor, Waldemar, Gerti, Antonia x 2, Katrin x 3, Siegharth, Kasper, Petra, Vladas, Theodor, Zita, Kathi, Gretel, Valentin, Edina, Ümran, Leila, Lily, Armin, Emil x 3, Sieghart x 2, Vladimir, Harry, Lotte, Dorothea x 2, Harald, Käthe, Tanja, Heidrun x 7, Dirk x 4, Betty x 3, Lutz, Maik, Eleonore, Elenora, Erich x 7, Erik, Jerome, Nadin, Rüdiger x 5, Thea, Marga x 5, Ysope x 3, Benno x 2, Kai x 3, Elvira x 3, Otmar, Jaroslav x 2, Ruprecht, Edith, Henning, Wiebke, Angelina, Adolf, Jennifer, …

wählen solltest auch Du!

 

 

Herzlich willkommen auf der Homepage der SPD-Eulen!

Wir sind eine Gruppe von Sozialdemokratinnen, Sozialdemokraten und der SPD nahe stehenden Personen, die sich überregional zu einem Netzwerk zusammengetan haben, um sich frei und ungebunden – im Sinne von sozial und demokratisch – zu artikulieren.
Unsere Ziele sind:

 

                        Ehrlichkeit
                        Unabhängigkeit (*)
                        Lernfähigkeit
                        Engagement
                        Neugierde

Die SPD steht für Demokratie.
Jede Besucherin und jeder Besucher dieser Seite ist deshalb aufgefordert, die Möglichkeiten dieser Seite zu nutzen, um sich zu informieren, ihre/seine Meinung zu äußern oder wichtige Themen anzusprechen. Über jede Anregung freuen wir uns, auch über Kritik!
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Bundespolitik Pfusch am Bau

steht oft beschönigend für Betrug am Bau und wird u. E. zu wenig - wenn überhaupt - strafrechtlich verfolgt und auch die zivile Rechtsprechung ist oft unbefriedigend.

Veröffentlicht am 22.08.2023

 

MdB und MdL Jede und jeder kann Fragen an Abgeordnete richten.

Auf der Internetplattform abgeordnetenwatch.de kann jede/r Fragen an Abgeordnete stellen. So werden häufiger auch an die Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn (SPD) über diese Plattform Fragen gerichtet, die sie alle kompetent beantwortet. Im Folgenden soll nur die Antwort von Bettina Hagedorn auf die Frage, welches tragfähige Konzept der Bund habe, um alle Ausgaben, wie beispielsweise das 100 Mrd. Sondervermögen für die Bundeswehr, zu stemmen, hingewiesen werden, weil auch wir - SPD-Eulen - diese Antwort von allgemeinem Interesse halten.

Veröffentlicht am 08.06.2023

 

Wirtschaft Die Bauabnahme nach § 640 BGB - ein gegen Bauherren gerichtetes Gesetz?

Aus unserer Sicht ist die Bauabnahme nach § 640 BGB /Link/ ein nicht zu unserer Gesellschaftsordnung passender Paragraf, weil er nicht für einen fairen Interessensausgleich zwischen Bauherren und Bauunternehmer sorgt. Vielmehr ermöglicht er dem Bauunternehmen, den Bauherrn zu benachteiligen oder zu übervorteilen; § 640 BGB sollte deshalb dringend reformiert oder ganz abgeschafft werden. Das Gesetz dürfte aus einer Zeit stammen, in der der Verbraucherschutz noch weitgehend unbeachtet war.

Veröffentlicht am 08.01.2023

 

Wirtschaft Solarthermie: Sehr gut, wenn sie denn funktioniert

Mit Solarkollektoren und einer modernen Heizung lassen sich viel Gas, Öl, Kohle und Holz einsparen. Jedoch werden aus unserer Sicht in vielen Fällen die Anlagen nicht fachgerecht errichtet. Der Kunde ist der Geschädigte und es werden dadurch viele Ressourcen vergeudet.
 

Veröffentlicht am 16.10.2022

 

Bundespolitik Energieversorgung in Deutschland

(Mit einem Nachtrag vom 28.09.2022)

 

Inzwischen hat es sich herumgesprochen, dass wir in Deutschland uns auch bzgl. der Energieversorgung allgemein zu sehr von Russland abhängig gemacht haben.

Die verantwortlichen Politiker kritisieren wir nicht so sehr dafür, dass sie die Abhängigkeit von Russland zugelassen oder sogar gefördert haben, sondern dafür, dass sie generell nicht für eine Energie- (und Rohstoff)versorgung aus vielen verschiedenen voneinander unabhängigen Quellen (Ländern) gesorgt haben.

Veröffentlicht am 14.08.2022

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

WebsoziCMS 3.9.9 - 002907432 -

Interview der Woche

mit Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, am 24.09.2023 im Deutschlandfunk

/Link/

mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 03.09.2023 im Deutschlandfunk

/Link/

 

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Vor 175 Jahren trat die Deutsche Nationalversammlung in der Paulskirche zu Frankfurt a. M. zusammen. Es war am 18.Mai 1848 in einer Zeit kriegerischer Auseinandersetzungen.

Zur Rede des Bundespräsidenten: /Link/

 

Missstände bei der Polizei und Justiz

Justizwillkür wie z. B. der „Badewannenunfall“, das Ignorieren des BVerfG von Richtern des OLGs Naumburg, der Fall Mollath,
sowie Fehlverhalten von Polizeibeamten.

 

Bitte jetzt ein bundesweites Whistleblower-Schutzgesetz schaffen.

 

Olaf Scholz in Kiew

Rede von Olaf Scholz zum 8. Mai 2022

Die Rede als Video, auch zum Herunterladen /Link/

Die Rede als Video und als Text /Link/

 

Bundeskanzler Olaf Scholz

Zur Regierungserklärung am 27.02.2022

Regierungserklärung vom 15.12.2021 /Link/
Flugblatt,  unser Bericht
zu Olaf Scholz

Neujahrsansprache 2022
  zum Nachlesen: /Link/
  als Video: /Link/

 

Der Afghanistan-Krieg

Dieses Desaster ist jetzt aufzuarbeiten.
Das Aufschieben einer Aufarbeitung auf den „Sankt Nimmerleinstag“ muss verhindert werden!!

 

Wirecard nicht in
Berlin, Bonn, Frankfurt, Hamburg
oder …, nein

in Aschheim, Oberbayern,
Freistaat Bayern
= frei von Recht und Gesetz??
CSU-Staat - CSU-ler,
wie beispielsweise Seehofer,
SÖDER
und
CSU-Lobbyisten.
Wo bleibt die Verantwortung?

 

Auch wir, SPD Eulen, haben bereits seit 2010 mehrfach kritisiert:
Der Ankauf von Staatsanleihen durch die EZB ist illegal.
Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 05.05.2020 /Link/

Europaflagge

 

70 Jahre Grundgesetz

„Am 23. Mai 1949 [fand] in der Aula der Pädagogischen Akademie [in Bonn] in feierlichem Rahmen die Unterzeichnung und Verkündung des Grundgesetzes statt.“ /Link/

Ein Interview mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier /Link/

 

Stau-Stau-Stau-Stau-Stau

Von Nord nach Süd
von Ost nach West
und umgekehrt.
Ganz Deutschland
steht im Stau!

/Link/

Dadurch werden
Kräfte gebunden,
Zeit vergeudet,
die Gesundheit gefährdet.

 

CETA und JEFTA

Liebe SPD-Fraktion,
hört auf die warnenden Stimmen auch aus unserer Partei und verweigert Eure Zustimmung zu CETA und JEFTA. Mit CETA, JEFTA (und TTIP) wird die Souveränität unserer Parlamente zu Gunsten von Konzernen eingeschränkt /hier/.

 

Gesundheits- und umweltschädlich

Abgase, Rauch und Gülle

 

Waffen - werden keinen Frieden schaffen!

Keine Waffen und keinen Technologietransfer in die Türkei! /Link/!
Keine Panzer an Saudi- Arabien /Link/!
Keine Lieferungen von Kriegsgerät in Krisengebiete /Link/!

 

Steuersenkung?

Nein!

Steuerreform unseres sehr komplizierten Steuersystems?
Ja!!

 

Zu früheren Blöcken

hier

 

Mit der SPD auf Tour

„Gemeinsam Mee(h)r erleben“

Jahresprogramm
für 2023

 

Motto für 2021 + 2022 + 2023

Mitgefühl zeigen

&

Verantwortung tragen

&

Zuversicht bewahren

 

Zu unseren früheren Mottos

 

WebsoziInfo-News

24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen

21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen

21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen

20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen

08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen

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