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Um die Weiterverbreitung von Kernwaffen zu beenden, wurde - ab 1970 - von einer Reihe von Staaten der Atomwaffensperrvertrag unter dem Dach der UN beschlossen. Die damaligen Atommächte verpflichteten sich, ihre Kernwaffen und das Knowhow zu ihrer Herstellung nicht weiterzugeben. Und die anderen Staaten, die den Vertrag unterschrieben haben, verzichten darauf, nach Atomwaffen zu streben. Als Ausgleich dafür werden sie bei der friedlichen Nutzung der Atomenergie unterstützt. Kontrolliert wird die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags von der Internationalen Atomenergieorganisation in Wien. Diese Organisation unterstützt auch die Nichtatommächte bei der friedlichen Nutzung der Atomenergie. Ihr gehörten 2022 190 Staaten an. Von den Staaten, die den Vertrag nicht ratifiziert oder wieder gekündigt haben, besitzen Pakistan, Indien, Israel (?) und Nordkorea inzwischen auch Atomwaffen.
Veröffentlicht am 18.06.2025
(Mit einem Nachtrag vom 30.04.2025)
Wir SPD-Mitglieder können bis zum 29. April über den Koalitionsvertrag /Link (pdf)/ entscheiden. Damit entscheiden wir aller Voraussicht nach auch darüber, ob eine Koalition zwischen CDU, CSU und SPD überhaupt zustande kommen wird, da ein Nachverhandeln kaum möglich zu sein scheint.
Veröffentlicht am 16.04.2025
Veröffentlicht am 11.03.2025
Nach der Bundestagswahl ist nur eine Koalition zwischen der CDU/CSU und der SPD denkbar - voraussichtlich unter dem Kanzlerkandidaten Merz - da die AfD auch weiterhin außen vor bleiben soll.
Veröffentlicht am 06.03.2025
Nachfolgend unser Startartikel vom 16.02.2025 - vor der vorgezogenen Bundestagswahl - den wir hier als Artikel eingestellt haben:
Am 23. Februar 2025 findet die vorgezogene Bundestagswahl statt.
Deine beiden Stimmen bitte für die SPD.
Veröffentlicht am 25.02.2025
