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                        Ehrlichkeit
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                        Engagement
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Bundespolitik Energieversorgung in Deutschland

Inzwischen hat es sich herumgesprochen, dass wir in Deutschland uns auch bzgl. der Energieversorgung allgemein zu sehr von Russland abhängig gemacht haben.

Die verantwortlichen Politiker kritisieren wir nicht so sehr dafür, dass sie die Abhängigkeit von Russland zugelassen oder sogar gefördert haben, sondern dafür, dass sie generell nicht für eine Energie- (und Rohstoff)versorgung aus vielen verschiedenen voneinander unabhängigen Quellen (Ländern) gesorgt haben.

Veröffentlicht am 14.08.2022

 

Europa Fiktiver Brief an Orban

Fiktiver Brief an Herrn Viktor Orban
 

Lieber Viktor,
 

seit meinem letzten Brief an Dich ist schon wieder ein gutes Jahr verflossen - wie doch die Zeit vergeht - und im Parlament sowie in der Kommission ist gerade einiges los, da die EU durch den Überfall Putins auf die Ukraine ziemlich ausgelastet ist.

Veröffentlicht am 08.04.2022

 

Bundespolitik Krieg in der Ukraine -

Scheitert die Diplomatie?

(Mit Nachträgen vom 01.03.2022 und vom 30.04.2022)

 

Dieser Aufsatz entstand über einen längeren Zeitraum vor dem Angriff auf die Ukraine am 24.02.2022. Nur der Epilog wurde erst danach geschrieben. Durch den ungerechtfertigten Angriff auf die Ukraine wurden die an sich schon schwierigen diplomatischen Bemühungen, die Beziehungen mit Russland neu zu ordnen, zumindest erheblich erschwert, was wir sehr bedauern.

 

Veröffentlicht am 27.02.2022

 

Soziales Eindämmung der Corona-Pandemie

    - eine gesellschaftspolitische Herausforderung

(Mit einem Nachtrag vom 02.02.2022)

 

Kompakt:

  • Inzwischen gibt es deutschlandweit wirksame Impfstoffe gegen COVID-19-Viren.
  • Um die Pandemie zu stoppen, sollte sich jeder und jede - wenn möglich - vollständig (z. Z. dreimal) impfen lassen und weiterhin eine (FPP2-)Maske tragen.
  • Impfgegner lassen sich kaum von der Notwendigkeit einer Impfung überzeugen.
  • Wenn ihr Verhalten für unsere Gesellschaft gefährlich wird, hilft letztendlich nur ein hartes Vorgehen des Staates.
  • Leider finden sich auch in der Bildungsschicht Verschwörungstheoretiker oder sonstige mit verworrenen Ideen, auf die sich Impfgegner berufen können.
  • Impfskeptiker haben oft ernstzunehmende Gründe, sich nicht impfen zu lassen. Sie müssen die Möglichkeit haben, sich selbst davon überzeugen zu können, dass sich impfen zu lassen, besser für sie ist.
  • Impfgegner und Impfskeptiker haben vielleicht schlechte Erfahrung mit staatlichen Organen gemacht und manchmal handeln Politiker aus Eigennutz.
  • Misstrauen gegenüber unserem Gesundheitswesen erscheint uns durchaus angebracht und begründet zu sein.
  • Es gibt auch immer noch Impfbereite, denen kein passendes Angebot gemacht wurde.
  • Während der Impfkampagne fehlte Impfstoff, gab es abschreckende Mängel und Fehler bei der Kommunikation auch bzgl. Nebenwirkungen der Impfstoffe und seitens der Politik kaum erfüllbare Durchhalteparolen.
  • Wenn alle unsere Politiker und sonstigen Entscheidungsträger mit gutem Beispiel vorangingen, würde u. E. die Impfbereitschaft in der Bevölkerung auch ohne Druckaufbau steigen.
  • Wir meinen, dass Herr Prof. Dr. Karl Lauterbach (SPD) und Herr Dr. Droste von der Charité, Berlin, ehrlich kommunizieren, und wir vertrauen ihnen. Wir müssten in Politik und Gesellschaft eine Fehlerkultur entwickeln.
  • Nur mit der Einhaltung aller Maßnahmen werden wir die Covid-19-Pandamie überwinden: Maske tragen, Abstand halten, Innenräume lüften oder die Luft mit geeigneten Geräten desinfizieren, Hygiene einhalten, testen, impfen.

Veröffentlicht am 16.01.2022

 

Wahlen Amerikanische Wahlkampfmethoden nun auch in Deutschland?

(Mit Nachträgen vom 17.09.2021 und 12.02.2022)

Juni(?) 2018 meldete eine Bank einen Verdacht von Geldwäsche in Millionenhöhe an die Financial Intelligence Unit (FUI) mit Sitz in Köln (NRW). Eine in Eigenverantwortlichkeit arbeitende Behörde, die Juni 2017 dem Bundesfinanzministerium zugeordnet wurde. Die FUI befand sich damals in einem desolaten Zustand und wurde und wird immer noch von Olaf Scholz zu einer funktionsfähigen Behörde umorganisiert.

Veröffentlicht am 15.09.2021

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

WebsoziCMS 3.9.9 - 002683700 -

Olaf Scholz in Kiew

Änderung des Sexualstrafrechts vor 25 Jahren

Am 15. Mai 1997 wurde § 177 StGB /Link/ so geändert, dass Vergewaltigung auch in der Ehe strafbar wurde /Link1/, Seiten 15798 bis 15800, /Link2/.

 

     
Lieber
Thomas Kutschaty,
herzliche Glückwünsche
zu Deiner Wiederwahl
auch von uns
SPD Eulen
 

/Link1/, /Link2/   history2010

 

Rede von Olaf Scholz zum 8. Mai 2022

Die Rede als Video, auch zum Herunterladen /Link/

Die Rede als Video und als Text /Link/

 

100 Jahre Egon Bahr

am 18. März wäre Egon Bahr 100 Jahre alt geworden. Bahr war Architekt der Entspannungs- und Ostpolitik, enger Wegbegleiter Willy Brandts, Europapolitiker und Visionär der Entwicklungszusammenarbeit. Und er war schleswig-holsteinischer Bundestagsabgeordneter.“ Ralf Stegner (SPD) MdB

Trauerrede zum Tod von Egon Bahr am 19.08.2015 /Link/

 

Bundeskanzler Olaf Scholz

Zur Regierungserklärung am 27.02.2022

Regierungserklärung vom 15.12.2021 /Link/
Flugblatt,  unser Bericht
zu Olaf Scholz

Neujahrsansprache 2022
  zum Nachlesen: /Link/
  als Video: /Link/

 

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Zu seiner Rede nach der Wahl am 13.02.2022: /Link/

 

Motto für 2021     +     2022

Mitgefühl zeigen

&

Verantwortung tragen

&

Zuversicht bewahren

 

Zu unseren früheren Mottos

 

Der Afghanistan-Krieg

Dieses Desaster ist jetzt aufzuarbeiten.
Das Aufschieben einer Aufarbeitung auf den „Sankt Nimmerleinstag“ muss verhindert werden!!

 

Wirecard nicht in
Berlin, Bonn, Frankfurt, Hamburg
oder …, nein

in Aschheim, Oberbayern,
Freistaat Bayern
= frei von Recht und Gesetz??
CSU-Staat - CSU-ler,
wie beispielsweise Seehofer,
SÖDER
und
CSU-Lobbyisten.
Wo bleibt die Verantwortung?

 

Auch wir, SPD Eulen, haben bereits seit 2010 mehrfach kritisiert:
Der Ankauf von Staatsanleihen durch die EZB ist illegal.
Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 05.05.2020 /Link/

Europaflagge

 

70 Jahre Grundgesetz

„Am 23. Mai 1949 [fand] in der Aula der Pädagogischen Akademie [in Bonn] in feierlichem Rahmen die Unterzeichnung und Verkündung des Grundgesetzes statt.“ /Link/

Ein Interview mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier /Link/

 

Stau-Stau-Stau-Stau-Stau

Von Nord nach Süd
von Ost nach West
und umgekehrt.
Ganz Deutschland
steht im Stau!

/Link/

Dadurch werden
Kräfte gebunden,
Zeit vergeudet,
die Gesundheit gefährdet.

 

Missstände bei der Polizei und Justiz

Justizwillkür wie z. B. der „Badewannenunfall“, das Ignorieren des BVerfG von Richtern des OLGs Naumburg, der Fall Mollath,
sowie Fehlverhalten von Polizeibeamten.

 

Bitte jetzt ein bundesweites Whistleblower-Schutzgesetz schaffen.

 

CETA und JEFTA

Liebe SPD-Fraktion,
hört auf die warnenden Stimmen auch aus unserer Partei und verweigert Eure Zustimmung zu CETA und JEFTA. Mit CETA, JEFTA (und TTIP) wird die Souveränität unserer Parlamente zu Gunsten von Konzernen eingeschränkt /hier/.

 

Gesundheits- und umweltschädlich

Abgase, Rauch und Gülle

 

Waffen - werden keinen Frieden schaffen!

Keine Waffen und keinen Technologietransfer in die Türkei! /Link/!
Keine Panzer an Saudi- Arabien /Link/!
Keine Lieferungen von Kriegsgerät in Krisengebiete /Link/!

 

Steuersenkung?

Nein!

Steuerreform unseres sehr komplizierten Steuersystems?
Ja!!

 

Zu früheren Blöcken

hier

 

Mit der SPD auf Tour

„Gemeinsam Mee(h)r erleben“

Jahresprogramm
für 2022

 

WebsoziInfo-News

18.08.2022 11:39 Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas
WEITERE ENTLASTUNG KOMMT! Angesichts der steigenden Energiepreise senkt die Bundesregierung die Mehrwertsteuer auf Gas vorübergehend. „You’ll never walk alone“ sagte Kanzler Scholz. Auch ein neues Entlastungspaket kommt in den kommenden Wochen. Um Gaskundinnen und Gaskunden zu entlasten, senkt die Bundesregierung zeitlich befristet die Mehrwertsteuer auf Erdgas von 19 auf 7 Prozent ab. „Mit diesem Schritt… Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas weiterlesen

15.08.2022 12:18 Kanzler Olaf Scholz
„WIR STEHEN ZUSAMMEN“ Kanzler Olaf Scholz hat angesichts des Kriegs in Europa und der steigenden Preise zum Zusammenhalt aufgerufen. Allen werde geholfen, um gut durch den Winter zu kommen. Die Lage im Herbst und Winter werde schwierig, man sei aber vorbereitet, „damit wir als Land gemeinsam durch diese Zeit gehen können, damit wir zusammenstehen“, sagte… Kanzler Olaf Scholz weiterlesen

15.08.2022 12:00 Spitzensportförderung neu denken
Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der Analyse der staatlich geförderten Spitzensportentwicklung „Warum ist es uns das wert?“ von Athleten Deutschland e.V., fordert die SPD-Fraktion im Bundestag, die finanzielle Spitzensportförderung zu reformieren. „Athleten Deutschland legt mit der heute veröffentlichten Analyse den Finger in die Wunde der deutschen Spitzensportförderung. Auch im Sportausschuss Anfang Mai gingen die Stellungnahmen der… Spitzensportförderung neu denken weiterlesen

11.08.2022 16:19 Kanzler Scholz in der Bundespressekonferenz
„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de

10.08.2022 16:16 Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig
Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Ein weiterer kräftiger Entlastungsimpuls bis in die Mitte der Gesellschaft ist richtig und notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit… Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig weiterlesen

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