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                        Ehrlichkeit
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                        Lernfähigkeit
                        Engagement
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Europa Fiktiver Brief an Orban

Fiktiver Brief an Herrn Viktor Orban
 

Lieber Viktor,
 

seit meinem letzten Brief an Dich ist schon wieder ein gutes Jahr verflossen - wie doch die Zeit vergeht - und im Parlament sowie in der Kommission ist gerade einiges los, da die EU durch den Überfall Putins auf die Ukraine ziemlich ausgelastet ist.

Veröffentlicht am 08.04.2022

 

Bundespolitik Krieg in der Ukraine -

Scheitert die Diplomatie?

(Mit Nachträgen vom 01.03.2022 und vom 30.04.2022)

 

Dieser Aufsatz entstand über einen längeren Zeitraum vor dem Angriff auf die Ukraine am 24.02.2022. Nur der Epilog wurde erst danach geschrieben. Durch den ungerechtfertigten Angriff auf die Ukraine wurden die an sich schon schwierigen diplomatischen Bemühungen, die Beziehungen mit Russland neu zu ordnen, zumindest erheblich erschwert, was wir sehr bedauern.

 

Veröffentlicht am 27.02.2022

 

Soziales Eindämmung der Corona-Pandemie

    - eine gesellschaftspolitische Herausforderung

(Mit einem Nachtrag vom 02.02.2022)

 

Kompakt:

  • Inzwischen gibt es deutschlandweit wirksame Impfstoffe gegen COVID-19-Viren.
  • Um die Pandemie zu stoppen, sollte sich jeder und jede - wenn möglich - vollständig (z. Z. dreimal) impfen lassen und weiterhin eine (FPP2-)Maske tragen.
  • Impfgegner lassen sich kaum von der Notwendigkeit einer Impfung überzeugen.
  • Wenn ihr Verhalten für unsere Gesellschaft gefährlich wird, hilft letztendlich nur ein hartes Vorgehen des Staates.
  • Leider finden sich auch in der Bildungsschicht Verschwörungstheoretiker oder sonstige mit verworrenen Ideen, auf die sich Impfgegner berufen können.
  • Impfskeptiker haben oft ernstzunehmende Gründe, sich nicht impfen zu lassen. Sie müssen die Möglichkeit haben, sich selbst davon überzeugen zu können, dass sich impfen zu lassen, besser für sie ist.
  • Impfgegner und Impfskeptiker haben vielleicht schlechte Erfahrung mit staatlichen Organen gemacht und manchmal handeln Politiker aus Eigennutz.
  • Misstrauen gegenüber unserem Gesundheitswesen erscheint uns durchaus angebracht und begründet zu sein.
  • Es gibt auch immer noch Impfbereite, denen kein passendes Angebot gemacht wurde.
  • Während der Impfkampagne fehlte Impfstoff, gab es abschreckende Mängel und Fehler bei der Kommunikation auch bzgl. Nebenwirkungen der Impfstoffe und seitens der Politik kaum erfüllbare Durchhalteparolen.
  • Wenn alle unsere Politiker und sonstigen Entscheidungsträger mit gutem Beispiel vorangingen, würde u. E. die Impfbereitschaft in der Bevölkerung auch ohne Druckaufbau steigen.
  • Wir meinen, dass Herr Prof. Dr. Karl Lauterbach (SPD) und Herr Dr. Droste von der Charité, Berlin, ehrlich kommunizieren, und wir vertrauen ihnen. Wir müssten in Politik und Gesellschaft eine Fehlerkultur entwickeln.
  • Nur mit der Einhaltung aller Maßnahmen werden wir die Covid-19-Pandamie überwinden: Maske tragen, Abstand halten, Innenräume lüften oder die Luft mit geeigneten Geräten desinfizieren, Hygiene einhalten, testen, impfen.

Veröffentlicht am 16.01.2022

 

Wahlen Amerikanische Wahlkampfmethoden nun auch in Deutschland?

(Mit Nachträgen vom 17.09.2021 und 12.02.2022)

Juni(?) 2018 meldete eine Bank einen Verdacht von Geldwäsche in Millionenhöhe an die Financial Intelligence Unit (FUI) mit Sitz in Köln (NRW). Eine in Eigenverantwortlichkeit arbeitende Behörde, die Juni 2017 dem Bundesfinanzministerium zugeordnet wurde. Die FUI befand sich damals in einem desolaten Zustand und wurde und wird immer noch von Olaf Scholz zu einer funktionsfähigen Behörde umorganisiert.

Veröffentlicht am 15.09.2021

 

Wahlen Interview mit Olaf Scholz

Aus unserer Sicht wesentliche Punkte aus dem Interview mit Olaf Scholz am 22.08.2021 im Deutschlandfunk (DLF)

Olaf Scholz: „Ich empfinde große Demut. Das ist etwas ganz, ganz Besonderes, wenn mir so viele Bürgerinnen und Bürger zutrauen, die Regierung dieses großen Landes zu führen – das ist ja keine einfache Aufgabe.“ Er wies auf seine Erfahrung als Bundesminister für Arbeit und Soziales, als Regierungschef in Hamburg und als Bundesminister der Finanzen hin.

Veröffentlicht am 25.08.2021

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

WebsoziCMS 3.9.9 - 002641069 -

Änderung des Sexualstrafrechts vor 25 Jahren

Am 15. Mai 1997 wurde § 177 StGB /Link/ so geändert, dass Vergewaltigung auch in der Ehe strafbar wurde /Link1/, Seiten 15798 bis 15800, /Link2/.

 

     
Thomas Kutschaty

der Bessere für
Nordrhein-Westfalen
 

 

/Link/            history2010

 

Rede von Olaf Scholz zum 8. Mai 2022

Die Rede als Video, auch zum Herunterladen /Link/

Die Rede als Video und als Text /Link/

 

100 Jahre Egon Bahr

am 18. März wäre Egon Bahr 100 Jahre alt geworden. Bahr war Architekt der Entspannungs- und Ostpolitik, enger Wegbegleiter Willy Brandts, Europapolitiker und Visionär der Entwicklungszusammenarbeit. Und er war schleswig-holsteinischer Bundestagsabgeordneter.“ Ralf Stegner (SPD) MdB

Trauerrede zum Tod von Egon Bahr am 19.08.2015 /Link/

 

Bundeskanzler Olaf Scholz

Zur Regierungserklärung am 27.02.2022

Regierungserklärung vom 15.12.2021 /Link/
Flugblatt,  unser Bericht
zu Olaf Scholz

Neujahrsansprache 2022
  zum Nachlesen: /Link/
  als Video: /Link/

 

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Zu seiner Rede nach der Wahl am 13.02.2022: /Link/

 

Motto für 2021     +     2022

Mitgefühl zeigen

&

Verantwortung tragen

&

Zuversicht bewahren

 

Zu unseren früheren Mottos

 

Der Afghanistan-Krieg

Dieses Desaster ist jetzt aufzuarbeiten.
Das Aufschieben einer Aufarbeitung auf den „Sankt Nimmerleinstag“ muss verhindert werden!!

 

Wirecard nicht in
Berlin, Bonn, Frankfurt, Hamburg
oder …, nein

in Aschheim, Oberbayern,
Freistaat Bayern
= frei von Recht und Gesetz??
CSU-Staat - CSU-ler,
wie beispielsweise Seehofer,
SÖDER
und
CSU-Lobbyisten.
Wo bleibt die Verantwortung?

 

Auch wir, SPD Eulen, haben bereits seit 2010 mehrfach kritisiert:
Der Ankauf von Staatsanleihen durch die EZB ist illegal.
Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 05.05.2020 /Link/

Europaflagge

 

70 Jahre Grundgesetz

„Am 23. Mai 1949 [fand] in der Aula der Pädagogischen Akademie [in Bonn] in feierlichem Rahmen die Unterzeichnung und Verkündung des Grundgesetzes statt.“ /Link/

Ein Interview mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier /Link/

 

Stau-Stau-Stau-Stau-Stau

Von Nord nach Süd
von Ost nach West
und umgekehrt.
Ganz Deutschland
steht im Stau!

/Link/

Dadurch werden
Kräfte gebunden,
Zeit vergeudet,
die Gesundheit gefährdet.

 

Missstände bei der Polizei und Justiz

Justizwillkür wie z. B. der „Badewannenunfall“, das Ignorieren des BVerfG von Richtern des OLGs Naumburg, der Fall Mollath,
sowie Fehlverhalten von Polizeibeamten.

 

Bitte jetzt ein bundesweites Whistleblower-Schutzgesetz schaffen.

 

CETA und JEFTA

Liebe SPD-Fraktion,
hört auf die warnenden Stimmen auch aus unserer Partei und verweigert Eure Zustimmung zu CETA und JEFTA. Mit CETA, JEFTA (und TTIP) wird die Souveränität unserer Parlamente zu Gunsten von Konzernen eingeschränkt /hier/.

 

Gesundheits- und umweltschädlich

Abgase, Rauch und Gülle

 

Waffen - werden keinen Frieden schaffen!

Keine Waffen und keinen Technologietransfer in die Türkei! /Link/!
Keine Panzer an Saudi- Arabien /Link/!
Keine Lieferungen von Kriegsgerät in Krisengebiete /Link/!

 

Steuersenkung?

Nein!

Steuerreform unseres sehr komplizierten Steuersystems?
Ja!!

 

Zu früheren Blöcken

hier

 

Mit der SPD auf Tour

„Gemeinsam Mee(h)r erleben“

Jahresprogramm
für 2022

 

WebsoziInfo-News

22.05.2022 20:32 MIT 9-EURO-TICKET ZUR ARBEIT UND DURCH DEUTSCHLAND
ALLE FRAGEN UND ANTWORTEN Ab 1. Juni kannst Du im öffentlichen Nahverkehr für 9 Euro pro Monat Busse und Bahnen nutzen, bundesweit und bis Ende August. Du kannst also zum ultimativen Tiefpreis mit Bus und Bahn nicht nur zu Deiner Arbeit fahren, sondern auch Städte- und Urlaubstrips machen. Hier erfährst Du, wie das Ticket funktioniert.… MIT 9-EURO-TICKET ZUR ARBEIT UND DURCH DEUTSCHLAND weiterlesen

22.05.2022 18:33 Ein kraftvolles Solidaritätsversprechen für die Ukraine
Die sieben führenden Industrienationen wollen die Ukraine mit zusätzlichen, kurzfristigen Budgethilfen unterstützen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht darin ein klares Signal an die Ukraine: Wir unterstützen Euch in großer Geschlossenheit. „Die Ukraine braucht dringend finanzielle Unterstützung, um den Staatsbetrieb weiter aufrecht zu halten und damit handlungsfähig bleiben zu können. Es ist daher ein richtiges Signal, dass Finanzminister… Ein kraftvolles Solidaritätsversprechen für die Ukraine weiterlesen

11.05.2022 09:38 Das europäische Momentum nutzen
Gemeinsam mit ihren Schwesterparteien aus Italien und Spanien – PD und PSOE – will die SPD ein neues Kapitel für die Zukunft Europas aufschlagen. Mehr Demokratie, Transparenz und Sicherheit – ein soziales Europa, das auf der Grundlage unserer festen Werte schnell und entschlossen handeln kann. Zum gemeinsamen Impulspapier „Das europäische Momentum“ erklärt die EU-Beauftragte des… Das europäische Momentum nutzen weiterlesen

10.05.2022 09:43 KANZLER SCHOLZ BEIM DGB-BUNDESKONGRESS
ZUKUNFT GESTALTEN WIR GEMEINSAM Unser Land steht am Anfang der 20er Jahre vor großen Zukunftsaufgaben, die wir nur gemeinsam schaffen können – in Respekt voreinander. Würde und Wert der Arbeit zu sichern, das ist so eine große Aufgabe. Das machte Kanzler Scholz beim DGB-Bundeskongress klar. Bundeskanzler Olaf Scholz gratulierte Yasmin Fahimi zur Wahl zur neuen… KANZLER SCHOLZ BEIM DGB-BUNDESKONGRESS weiterlesen

09.05.2022 09:39 TV-ANSPRACHE DES BUNDESKANZLERS
„EIN 8. MAI WIE KEIN ANDERER“ „Putin will die Ukraine unterwerfen, ihre Kultur und ihre Identität vernichten“ – Kanzler Olaf Scholz hat anlässlich des Gedenkens an das Ende des Zweiten Weltkrieg seine Russlandpolitik erläutert. Einen Diktatfrieden werde er nicht akzeptieren. Kanzler Olaf Scholz hat die historische Verantwortung Deutschlands bei der Unterstützung der Ukraine gegen Russlands… TV-ANSPRACHE DES BUNDESKANZLERS weiterlesen

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