Herzlich willkommen auf der Homepage der SPD-Eulen!

Wir sind eine Gruppe von Sozialdemokratinnen, Sozialdemokraten und der SPD nahe stehenden Personen, die sich überregional zu einem Netzwerk zusammengetan haben, um sich frei und ungebunden – im Sinne von sozial und demokratisch – zu artikulieren.
Unsere Ziele sind:

 

                        Ehrlichkeit
                        Unabhängigkeit (*)
                        Lernfähigkeit
                        Engagement
                        Neugierde

Die SPD steht für Demokratie.
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Umwelt & Verkehr Klimaschutz im Verkehrssektor

Umweltverbände und Gewerkschaften haben sich zusammengeschlossen und am 30. Mai 2024 einen „Fünf-Punkte-Plan für sozial gerechte und klimafreundliche Verkehrsinvestitionen“ veröffentlicht. (Siehe z.B. /Link/.)

Veröffentlicht am 01.06.2024

 

Bundespolitik Bundeskanzler Olaf Scholz setzt sich für 15 € Mindestlohn ein

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schlägt vor, den Mindestlohn schrittweise auf 15 € anstatt nur auf 12,82 € ab dem 01.01.2025 zu erhöhen, weil für harte Arbeit ein ordentlicher Lohn gezahlt werden müsse. Wir können dem Bundeskanzler nur beipflichten.

Außerdem sind wir der Ansicht, dass die Mindestlohnkommission überflüssig ist und deshalb ersatzlos abgeschafft und dass das Mindestlohngesetz so zusammengestrichen werden sollte, dass ein Mitarbeiter des Staates anhand weniger Zahlen und einer kurzen Rechenanleitung eine Zahl für den Mindestlohn ermitteln können sollte (von uns geschätzter Aufwand: Eine Stunde), über die dann das Parlament abzustimmen hat.

Veröffentlicht am 22.05.2024

 

Bundespolitik Viel Lärm um Kernkraft

Jetzt, nachdem Deutschland aus der Kernenergie ausgestiegen ist, wollen neben anderen die Unionsparteien - allen voran Ministerpräsident Söder (CSU) - wieder in die Kernenergie einsteigen und tun so, als ob das einfach möglich sei, was aber nicht stimmt und ihnen auch klar sein müsste. Offenbar wollen sie die Ampel-Koalition kernspalten.

Veröffentlicht am 06.05.2024

 

Bundespolitik Keine Taurus-Flugkörper an die Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz hat - so meinen wir - ausreichend erklärt, warum er keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern wird. Die Taurus-Marschflugkörper sind eine moderne, komplexe und teure Waffe. Sie sind zum Angriff auf weit entfernte Ziele gedacht. Deutsche Soldatinnen und Soldaten oder andere im Auftrag der Bundeswehr tätigen Personen müssten die Ukrainer zumindest bei der Bedienung anleiten und unterstützen.

Veröffentlicht am 15.03.2024

 

Bundespolitik Aufarbeitung des Afghanistan-Desasters

Unsere Forderung, „das Afghanistan-Desaster ist aufzuarbeiten“, wurde am 06.10.2021 als Block eingestellt und am 04.12.2023 in unsere archivierten früheren Blöcke verschoben. Inzwischen hat die vom Bundestag eingesetzte Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ erste Zwischen-Ergebnisse veröffentlicht /Link/.

Veröffentlicht am 07.01.2024

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

WebsoziCMS 3.9.9 - 003089054 -

75 Jahre Grundgesetz

„Am 23. Mai 1949 [fand] in der Aula der Pädagogischen Akademie [in Bonn] in feierlichem Rahmen die Unterzeichnung und Verkündung des Grundgesetzes statt.“ /Link/

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier /Link1/, Interessantes zum Grungesetz im Deutschlandfunk /Link2/

 

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mahnt

in einem Interview mit der SZ an, dass wenn „die Glaubwürdigkeit einer Regierung sinkt, hängt das auch damit zusammen, dass Entscheidungen nicht ausreichend kommuniziert oder akzeptiert worden sind oder von internem Streit, der nach außen dringt, überlagert werden.“
Zum Interview: /Link/, s. auch /Link/.

 

Regierungserklärung des Kanzlers Olaf Scholz 2023

You‘ll never walk alone

Bundeskanzler Olaf Scholz erklärte in seiner Rede im Bundestag am 28.11.2023 - nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts - den Haushalt für das laufende Jahr 2023
/Link/.

Olaf Scholz: „Wir sind für euch da!“ /Link zu seiner Rede auf dem Parteitag am 09.12.2023/

 

Interview der Woche

mit Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, am 24.09.2023 im Deutschlandfunk

/Link/

mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 03.09.2023 im Deutschlandfunk

/Link/

 

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Vor 175 Jahren trat die Deutsche Nationalversammlung in der Paulskirche zu Frankfurt a. M. zusammen. Es war am 18.Mai 1848 in einer Zeit kriegerischer Auseinandersetzungen.

Zur Rede des Bundespräsidenten: /Link/

 

Missstände bei der Polizei und Justiz

Justizwillkür wie z. B. der „Badewannenunfall“, das Ignorieren des BVerfG von Richtern des OLGs Naumburg, der Fall Mollath,
sowie Fehlverhalten von Polizeibeamten.

 

Endlich existiert ein Whistleblowergesetz, es scheint uns aber nicht optimal zu sein.

 

Rede von Olaf Scholz zum 8. Mai 2022

Die Rede als Video, auch zum Herunterladen /Link/

Die Rede als Video und als Text /Link/

 

Waffen - werden keinen Frieden schaffen!

Keine Waffen und keinen Technologietransfer in die Türkei! /Link/!
Keine Panzer an Saudi-Arabien /Link/!
Keine Lieferungen von Kriegsgerät in Krisengebiete /Link/!

 

Bundeskanzler Olaf Scholz

Zur Regierungserklärung am 27.02.2022

Regierungserklärung vom 15.12.2021 /Link/
Flugblatt,  unser Bericht
zu Olaf Scholz

Neujahrsansprache 2022
  zum Nachlesen: /Link/
  als Video: /Link/

 

Auch wir, SPD Eulen, haben bereits seit 2010 mehrfach kritisiert:
Der Ankauf von Staatsanleihen durch die EZB ist illegal.
Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 05.05.2020 /Link/

Europaflagge

 

Stau-Stau-Stau-Stau-Stau

Von Nord nach Süd
von Ost nach West
und umgekehrt.
Ganz Deutschland
steht im Stau!

/Link/

Dadurch werden
Kräfte gebunden,
Zeit vergeudet,
die Gesundheit gefährdet.

 

Gesundheits- und umweltschädlich

Abgase, Rauch und Gülle

 

Steuersenkung?

Nein!

Steuerreform unseres sehr komplizierten Steuersystems?
Ja!!

 

Zu früheren Blöcken

hier

 

Mit der SPD auf Tour

„Gemeinsam Mee(h)r erleben“

Jahresprogramm
für 2024

 

Motto für 2024

Hoffnung

und

Zuversicht

zu den früheren Mottos

 

WebsoziInfo-News

09.06.2024 16:28 Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion
Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen

09.06.2024 15:28 Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt
Häusliche Gewalt ist Machtausübung Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Es besteht dringender Handlungsbedarf. „Der Bericht unterstreicht die dringende Notwendigkeit der Schaffung von funktionierenden und ausreichenden Strukturen für Schutz, Hilfe und Prävention bei Gewalt an Frauen. Das gilt… Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt weiterlesen

05.06.2024 21:50 Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle
Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:Laura Kraft, zuständige Berichterstatterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ria Schröder, zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion: Mit dem Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz wurde ein Vorschlag für wesentliche Anpassungen am Regierungsentwurf verabschiedet. Bedarfssätze, Wohnkostenzuschlag, Freibeträge – so wollen wir den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Studierenden Rechnung tragen. „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz… Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle weiterlesen

05.06.2024 21:05 Detlef Müller zur EU-Entscheidung für Kohleregionen in Deutschland
„Es ist eine hervorragende Nachricht, dass die EU endlich ihre Zustimmung für staatliche Entschädigungen von LEAG erteilt hat. Damit kann die Kohleregion Lausitz verlässlicher planen und wichtige Investitionen angehen, die für ihre Modernisierung und die dortigen Arbeitsplätze essenziell sind. Wichtig ist auch, dass der Bundeswirtschaftsminister den Kohlerevieren eine gezieltere Unterstützung zugesagt hat. Flexiblere Förderungen und… Detlef Müller zur EU-Entscheidung für Kohleregionen in Deutschland weiterlesen

05.06.2024 20:04 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Das Geld fließt dorthin, wo es gebraucht wird Der Weg für die Unterstützung von Brennpunkt-Schulen ist frei: Bund und Länder haben die Vereinbarungen zum Startchancen-Programm unterzeichnet. Damit machen wir auch Schluss mit einem Paradoxon, erklärt SPD-Fraktionsvize Sönke Rix. „Kinder und Jugendliche mit besonderem Bedarf in der Schule werden in Zukunft besser gefördert – mit… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen

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