Subvention

Der Unterschied zwischen Subvention und Steuererleichterung: Der Staat subventioniert eine Sache, indem er dafür zahlt, obwohl das eigentlich nicht seine Aufgabe wäre. Eine Steuererleichterung besteht darin, dass die Steuern für eine Sache geringer sind als für eine vergleichbare andere Sache. Beispiel für Subvention: Der Staat zahlt dafür, dass bestimmte landwirtschaftliche Produkte billiger in den Handel kommen, als es der Fall wäre, wenn die Erzeugerkosten bezahlt werden müssten. Die Folgen kennen wir: Überproduktion. Und der Staat zahlt dann wieder, damit die zuviel produzierten Lebensmittel vernichtet werden. Weil aber Politiker im Allgemeinen an ihren eigenen Machterhalt denken, streichen sie nicht einfach die Subventionen, sondern es wird dann dafür gezahlt, dass Landwirte („Computerbauer“) das Produkt erst gar nicht herstellen. Im Grunde ein Irrsinn. Man kommt ja auch nicht auf die Idee, dass der Staat Schlosser dafür bezahlen soll, damit sie nicht mehr arbeiten, weil sonst zu viele schmiedeeiserne Gitter hergestellt würden. (Zahlungen nach Hartz IV, die z. B. ein arbeitsloser Schlosser erhält, sind keine Subvention, sondern eine Sozialleistung, zu der der Staat im Unterschied zur Subvention verpflichtet ist!) Eine Subvention sollte im Allgemeinen nur für eine gewisse Zeit gezahlt werden, bis das Produkt sich selbst trägt.

Im Unterschied dazu kann eine Steuererleichterung auf Dauer angelegt sein. Hier geht es im Allgemeinen nicht darum, einem Produkt zum Durchbruch zu verhelfen, sondern um die Bewältigung eines gesellschaftlichen Problems. Beispiel: Der Staat muss sicherstellen, dass alle Menschen genug zu essen haben. Weiterhin ist es wünschenswert, dass alle Menschen sich umfassend informieren können. Deshalb werden für Lebensmittel und für Zeitungen/Bücher nur 7 % und nicht 19 % Mehrwertsteuer vom Staat verlangt. Der Staat hat (mit Einschränkungen, wie den Gleichheitsgrundsatz und soziale Erfordernisse) das Recht, seine Steuern so zu gestalten, dass die von ihm beabsichtigte Wirkung erzielt wird.

Im Einzelfall sind die Grenzen zwischen Subvention und Steuererleichterung fließend /siehe z.B. wikipedia/. Um auf die Energiepolitik zurückzukommen: Der Staat darf dauerhaft die nicht erneuerbaren Energien höher versteuern als die erneuerbaren Energien. Das ist m. E. keine Subvention der erneuerbaren Energien, sondern – wenn man es so sehen will – eine „Strafsteuer“ für diejenigen, die fossile Energievorräte verschwenden.
20.10.2006 mit Änderungen am 09.10.2008

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