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Nachrichten SPD Eulen

15.09.2018
Einige Anregungen für Debatten mit und in unserer Partei-Spitze
07.08.2018
Sommerzeit - Hitzeperiode - Dürre in großen Teilen Deutschlands, auch in und um Berlin
29.06.2018
Solche Handelsabkommen bitte nicht!
26.02.2018
Geldwäsche beim Verkauf von Sozialwohnungen?
20.01.2018
Bloß keine GroKo unter allen Umständen
19.12.2017
Endlich austrocknen und endlich Stopfen!
08.09.2017
Positionen der Parteien zu Vetternwirtschaft und Korruption
27.04.2017
Deutsche Justiz - Wie gefährdet ist unser Recht?
19.03.2017
Ausbeutung von Arbeitskräften
19.11.2016
CETA: Sieht so die Stunde der Parlamente aus?

Alle_Artikel.


Motto für 2018

 Positiv

in die  

 

 Zukunft

blicken 

Wohnen muss bezahlbar bleiben!

Zum Flugblatt

Das Milliardendebakel der Landesbank

Text des Flyers hier

Nebeneinkünfte von Abgeordneten:

Wir hoffen, dass sich unsere Politikerinnen und Politiker mehr für Transparenz
bei Abgeordneten-nebentätigkeiten
einsetzen.

Ratifizierung der UN-Konvention gegen Korruption:

Warum ratifiziert unsere Bundesregierung die im Jahr 2003 unterzeichnete UN-Konvention gegen Korruption immer noch nicht, obwohl sie sich beim G8-Gipfel im Jahr 2007 verpflichtet hat, die Konvention umzusetzen? Sozialdemokraten haben es sich bereits für 2009, 2010, 2011, 2012 und 2013 gewünscht.

Wir fordern Transparenz von allen Volksvertretern

WIE VIEL GELD? VON WEM? WOFÜR?Zum Flugblatt (pdf-Datei)

Jusos

Jugendorganisation
in der SPD

„Rassismus stoppen“

„21. MÄRZ - INTERNATIONALER TAG GEGEN RASSISMUS

Zum Flugblatt (pdf-Datei)

Gemeinsam gegen Rechtsextemismus

„Fassungslosigkeit, Scham und Wut über die Morde“ Flugblatt zum Herunterladen

Aktionen gegen Rechts:

„Mut gegen rechte Gewalt“

Amadeu Antonio-Stiftung

„Blick nach Rechts“

„bunt nicht braun“

„Jung gegen Rechts“

„exit“
 

„netz-gegen-nazis.de“

a.i.d.a. - Antifaschistische Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München

 

„Gesicht zeigen! Für ein weltoffenes Deuschland“

Friedrich-Ebert-Stiftung

Endstation Rechts

Auf der Flucht

Spiel: "lastexitflucht"

Zeitzeugen

zum Zeitzeugenportal zum Artikel der WebSozis

KONTAKTE-KOHTAKTbI

ist ein Verein, der Kontakte zu Ländern der ehemaligen Sowjetunion pflegt, im Sinne von „Humanismus im West-Ost-Kontakt“. U. a. setzt sich der Verein auch für vergessene Opfer des NS-Regimes ein: beispielsweise für ehemalige gefangen genommene und zur Zwangsarbeit verpflichtete Rotarmisten. /Link/ Offener Brief an Frau Dr. Merkel

Suchen

Bundesinnenminister Seehofer

muss endlich gehen!

Durch sein
provokantes Verhalten,
gefährdet er die Koalition und damit
eine erfolgreiche Regierungsarbeit.

  69         69

Bundesinnenminister Seehofer ist mit seiner Flüchtlingsphobie für Deutschland nicht länger tragbar. Da der nun 69-Jährige offensichtlich das
- wegen seines Altersstarsinns -
nicht mehr erkennen kann, muss ihn die Bundeskanzlerin Merkel entlassen. /Link/

„Söder macht´s“

/Link/

Unser Block aus 2013 - wieder aktuell

Aus dem BayernSPD-Wahlprogramm 2013 herausgegriffen: „Mietanstieg bremsen und Zweckentfremdung von Wohnraum verhindern“.
In München verscherbelt gerade die CSU-dominierte bayerische Landesregierung die Wohnungen der BayernLB, anstatt sie in Staatsbesitz zu überführen. - Die Mieter haben das Nachsehen! /Link/
Auf der anderen Seite werden Steuergelder „verbraten“ /Link/.

Christian Ude legt bei der EU Beschwerde gegen den Verkauf der BayernLB-Wohnungen an das Patrizia-Konsortium ein.

März 2018: hier

CETA und JEFTA

Liebe SPD-Fraktion,
hört auf die warnenden Stimmen auch aus unserer Partei und verweigert Eure Zustimmung zu CETA und JEFTA. Mit CETA, JEFTA (und TTIP) wird die Souveränität unserer Parlamente zu Gunsten von Konzernen eingeschränkt /hier/.

Liebe Katarina Barley,
 
bitte jetzt ein bundesweites Whistleblower-Schutzgesetz,
damit Unregelmäßigkeiten in Ämtern und Behörden schneller bzw. überhaupt aufgedeckt werden können.

Neues zur „Energie- und Klimapolitik“

Rebound-Effekt

Gülle - umwelt- und gesundheitsschädlich

Energiewende - ja, aber nicht so und nicht hier

Stau-Stau-Stau-Stau-Stau

Von Nord nach Süd
von Ost nach West
und umgekehrt.

Ganz Deutschland
steht im Stau!

Dadurch werden
Kräfte gebunden,
Zeit vergeudet,
die Gesundheit gefährdet.

Keine Waffen
und keinen
Technologietransfer in die Türkei!

Die Bundesregierung muss Rheinmetall verbieten, die Türkei bei der Panzerherstellung zu unterstützen, auch nicht mit der Lieferung von Know-how und Unterstützung durch Fachkräfte vor Ort /Link/.

Waffen

werden keinen Frieden
schaffen

Flüchtlingspolitik der SPD

/Link1/, /Link2/

Europawahl 25.05.2014

Unsere Abgeordneten
des Europaparlaments
.

Demokratie
Gerechtigkeit
Offenheit
Sachlichkeit
Solidarität
Toleranz
Transparenz

S P D

Steuerreform!!

Die „kalte
Steuerprogression“

muss weg!!

www.birlikte.info

„Risiken einer Großen Koalition“

Alle Parteien sind in der Gefahr, Profil und Glaubwürdigkeit zu verlieren, wenn sie versuchen `auf Deubel komm raus´ koalitionsfähig zu werden.
Egon Bahr (SPD)

Das beängstigende Versagen des Rechtsstaates

Keine Panzer an Saudi-Arabien!

/Link3/,/Link1/, /Link2/

Heute sagen wir anders als die Bundesregierung: keine Waffen in Krisenherde! Das ist aktueller denn je.
Aus Peer Steinbrücks Rede am 09.12.2012

Friede

Wir sind gegen Krieg! – Und damit auch gegen Lieferungen von Kriegsgerät in Krisengebiete /Link/.
Muss sich unsere Volkswirtschaft dadurch sanieren, dass Menschen durch unsere Waffen getötet werden können? - Unsere SPD ist eine Partei, die sich für Frieden einsetzt.

… „Die richterliche Unabhängigkeit ist für die Rechtsuchenden da. Sie ist kein Privileg für den Richter;“ …

Viele offene Fragen:

Zu den Nazimorden und den schweren Ermittlungsfehlern, zu den Verfassungsschützern, zu grobem Fehlverhalten von Polizeibeamten und zu dem Verhalten der Justiz bei Ermittlungen gegen Personen aus o. g. Kreisen.

Das Rederecht im Parlament

darf nicht einschränkt werden, sonst geht die Demokratie „baden“.

Steuersenkung?

Nein!

Steuerreform unseres sehr komplizierten Steuersystems?
Ja!!

Warum erschoss die Polizei Andre B.?

Wie kann man aus Notwehr 12 Schüsse auf einen Menschen abfeuern? Wir fordern: Der Fall Eisenberg muss restlos aufgeklärt werden!

Diskriminierung im Alter

- ein heißes Eisen?!

Mit der SPD auf Tour

„Gemeinsam Mee(h)r erleben“

Jahresprogramm für 2018, 2019 und 2020

Zu früheren Blöcken

hier

Zu früheren Mottos

hier

WebsoziInfo-News

18.10.2018 18:53 Weiterer Schritt in die moderne Arbeitswelt: Gesetz zur Brückenteilzeit verabschiedet
Lange lag das Vorhaben auf Eis. Nun hat die Koalition das erste große Gesetzgebungsverfahren mit einem ihrer zentralen Anliegen für mehr Zeitsouveränität durch die Brückenteilzeit erfolgreich durchgesetzt. Ab 1.1.2019 gibt dieses Gesetz vielen Beschäftigten die Möglichkeit, in einem Zeitraum von einem bis fünf Jahren in Teilzeit zu gehen und zwar ganz ohne Begründung. Das Rückkehrrecht

17.10.2018 18:51 Katarina Barley und Udo Bullmann werden zusammen die Führung des Europawahlkampfs der SPD übernehmen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament, Udo Bullmann: Ich freue mich, dass wir heute gemeinsam in einer starken Doppelspitze mit Katarina Barley in Richtung Europawahl starten! Andrea Nahles und ich waren uns frühzeitig einig, dass wir die deutsche Justizministerin als Spitzenkandidatin gewinnen wollen. Das wird eine klasse Zusammenarbeit! Ich freue mich auf die

16.10.2018 20:24 Bundesregierung geht gegen Umsatzsteuerbetrug vor
Mit dem Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet geht die Bundesregierung stärker gegen Umsatzsteuerbetrug vor. Außerdem wird eine steuerliche Förderung der E-Mobilität eingeführt. „In der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet stand die Haftung der Plattformbetreiber für nicht bezahlte Umsatzsteuer und die

16.10.2018 20:23 Beim Brexit ist noch immer eine Lösung möglich!
Die Verhandfungen zwischen der EU und Großbritannien zum Brexit stehen auf der Kippe. SPD-Fraktionsvize Post appelliert an die Vernunft aller Beteiligten – die Lage sei ernst. „In den Brexit-Verhandlungen kommt es jetzt auf Vernunft und einen kühlen Kopf auf allen Seiten des Verhandlungstisches an. Alle müssen sich des Ernstes der Lage bewusst sein. Es geht in den Verhandlungen

15.10.2018 06:20 SPD-Chefin Nahles zur Landtagswahl in Bayern
„Eine bittere Niederlage“ Über 10 Prozent Verluste muss die SPD in Bayern hinnehmen. Ähnlich viel verliert die CSU. Klarer Wahlgewinner sind die Grünen, die rund 10 Prozent zulegen konnten und mit 18,5 Prozent nun zweitstärkste Kraft in Bayern sind. Auch die AfD gewinnt stark hinzu und kommt auf rund 11 Prozent. Von einem „schlechten Ergebnis“

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