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Nachrichten SPD Eulen

07.08.2018
Sommerzeit - Hitzeperiode - Dürre in großen Teilen Deutschlands, auch in und um Berlin
29.06.2018
Solche Handelsabkommen bitte nicht!
26.02.2018
Geldwäsche beim Verkauf von Sozialwohnungen?
20.01.2018
Bloß keine GroKo unter allen Umständen
19.12.2017
Endlich austrocknen und endlich Stopfen!
08.09.2017
Positionen der Parteien zu Vetternwirtschaft und Korruption
27.04.2017
Deutsche Justiz - Wie gefährdet ist unser Recht?
19.03.2017
Ausbeutung von Arbeitskräften
19.11.2016
CETA: Sieht so die Stunde der Parlamente aus?
12.05.2016
TTIP - der Anfang vom Ende unserer Demokratie

Alle_Artikel.


Motto für 2018

 Positiv

in die  

 

 Zukunft

blicken 

Wohnen muss bezahlbar bleiben!

Zum Flugblatt

Das Milliardendebakel der Landesbank

Text des Flyers hier

Nebeneinkünfte von Abgeordneten:

Wir hoffen, dass sich unsere Politikerinnen und Politiker mehr für Transparenz
bei Abgeordneten-nebentätigkeiten
einsetzen.

Ratifizierung der UN-Konvention gegen Korruption:

Warum ratifiziert unsere Bundesregierung die im Jahr 2003 unterzeichnete UN-Konvention gegen Korruption immer noch nicht, obwohl sie sich beim G8-Gipfel im Jahr 2007 verpflichtet hat, die Konvention umzusetzen? Sozialdemokraten haben es sich bereits für 2009, 2010, 2011, 2012 und 2013 gewünscht.

Wir fordern Transparenz von allen Volksvertretern

WIE VIEL GELD? VON WEM? WOFÜR?Zum Flugblatt (pdf-Datei)

Jusos

Jugendorganisation
in der SPD

„Rassismus stoppen“

„21. MÄRZ - INTERNATIONALER TAG GEGEN RASSISMUS

Zum Flugblatt (pdf-Datei)

Gemeinsam gegen Rechtsextemismus

„Fassungslosigkeit, Scham und Wut über die Morde“ Flugblatt zum Herunterladen

Aktionen gegen Rechts:

„Mut gegen rechte Gewalt“

Amadeu Antonio-Stiftung

„Blick nach Rechts“

„bunt nicht braun“

„Jung gegen Rechts“

„exit“
 

„netz-gegen-nazis.de“

a.i.d.a. - Antifaschistische Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München

 

„Gesicht zeigen! Für ein weltoffenes Deuschland“

Friedrich-Ebert-Stiftung

Endstation Rechts

Auf der Flucht

Spiel: "lastexitflucht"

Zeitzeugen

zum Zeitzeugenportal zum Artikel der WebSozis

KONTAKTE-KOHTAKTbI

ist ein Verein, der Kontakte zu Ländern der ehemaligen Sowjetunion pflegt, im Sinne von „Humanismus im West-Ost-Kontakt“. U. a. setzt sich der Verein auch für vergessene Opfer des NS-Regimes ein: beispielsweise für ehemalige gefangen genommene und zur Zwangsarbeit verpflichtete Rotarmisten. /Link/ Offener Brief an Frau Dr. Merkel

Suchen

 
Am 18.08.2018 verstarb
der ehemalige
UN-Generalsekretär und Friedensnobelpreisträger
Kofi Annan
im Alter von 80 Jahren.
Mit ihm ist ein wunderbarer, humorvoller
Mensch und Mahner für Frieden und Menschlichkeit
von uns gegangen.
Solche Politiker braucht unsere Welt.

/Link/

 
Auch wir trauern um
Aretha Franklin,
die voluminöse, wunderbare Stimme Amerikas,
„the queen of soul“./Link/
Sie und ihre Musik werden uns in Erinnerung bleiben.

  69         69

Bundesinnenminister Seehofer ist mit seiner Flüchtlingsphobie für Deutschland nicht länger tragbar. Da der nun 69-Jährige offensichtlich das
- wegen seines Altersstarsinns -
nicht mehr erkennen kann, muss ihn die Bundeskanzlerin Merkel entlassen. /Link/

CETA und JEFTA

Liebe SPD-Fraktion,
hört auf die warnenden Stimmen auch aus unserer Partei und verweigert Eure Zustimmung zu CETA und JEFTA. Mit CETA, JEFTA (und TTIP) wird die Souveränität unserer Parlamente zu Gunsten von Konzernen eingeschränkt /Link/.

Liebe Katarina Barley,
 
bitte jetzt ein bundesweites Whistleblower-Schutzgesetz,
damit Unregelmäßigkeiten in Ämtern und Behörden schneller bzw. überhaupt aufgedeckt werden können.

Die neue Bundesregierung

hier

Unser Block aus 2013 - wieder aktuell

Aus dem BayernSPD-Wahlprogramm 2013 herausgegriffen: „Mietanstieg bremsen und Zweckentfremdung von Wohnraum verhindern“.
In München verscherbelt gerade die CSU-dominierte bayerische Landesregierung die Wohnungen der BayernLB, anstatt sie in Staatsbesitz zu überführen. - Die Mieter haben das Nachsehen! /Link/
Auf der anderen Seite werden Steuergelder „verbraten“ /Link/.

Christian Ude legt bei der EU Beschwerde gegen den Verkauf der BayernLB-Wohnungen an das Patrizia-Konsortium ein.

März 2018: hier

Neues zur „Energie- und Klimapolitik“

Rebound-Effekt

Gülle - umwelt- und gesundheitsschädlich

Energiewende - ja, aber nicht so und nicht hier

Stau-Stau-Stau-Stau-Stau

Von Nord nach Süd
von Ost nach West
und umgekehrt.

Ganz Deutschland
steht im Stau!

Dadurch werden
Kräfte gebunden,
Zeit vergeudet,
die Gesundheit gefährdet.

Keine Waffen und keinen Technologietransfer in die Türkei!

Die Bundesregierung muss Rheinmetall verbieten, die Türkei bei der Panzerherstellung zu unterstützen, auch nicht mit der Lieferung von Know-how und Unterstützung durch Fachkräfte vor Ort /Link/.

Waffen

werden keinen Frieden
schaffen

Flüchtlingspolitik der SPD

/Link1/, /Link2/

Herr Dr. Schäuble,

schließen Sie endlich die Steuerschlupflöcher!
Warum wird die Steuerbehörde nicht per Gesetz ermächtigt, dass sie selbst und nicht der Konzern die Höhe seiner Lizenzgebühren, Schuldzinsen und die fiktiven Gewinnspannen, die steuermindernd verrechnet werden dürfen, festlegen kann?
Amazon, IKEA und Co. hätten dann endlich auch Steuern zu zahlen.

Maut-Chaos

Nicht nur in Bayern rumort es gegen den
CSU-Maut-Wahnsinn /Link1/, /Link2/, /Link3/ (23.10.2014: /Ersatzlink/), jedoch Sigmar Gabriel pocht auf Koalitionstreue /Link4/.
- Zahlen werden wir alle, denn unsere Verkehrswege müssen bundesweit dringend saniert werden.

Europawahl 25.05.2014

Unsere Abgeordneten
des Europaparlaments
.

Demokratie
Gerechtigkeit
Offenheit
Sachlichkeit
Solidarität
Toleranz
Transparenz

S P D

Steuerreform!!

Die „kalte
Steuerprogression“

muss weg!!

www.birlikte.info

„Risiken einer Großen Koalition“

Alle Parteien sind in der Gefahr, Profil und Glaubwürdigkeit zu verlieren, wenn sie versuchen `auf Deubel komm raus´ koalitionsfähig zu werden.
Egon Bahr (SPD)

Das beängstigende Versagen des Rechtsstaates

Grundsatzrede unseres Bundespräsidenten

Joachim Gauck, gehalten am 22.02.2013 im Schloss Bellevue
Europa: Vertrauen erneuern - Verbindlichkeit stärken
als Video,
Text der Rede: (html), (pdf-Datei (65 KB))

Keine Panzer an Saudi-Arabien!

/Link3/,/Link1/, /Link2/

Heute sagen wir anders als die Bundesregierung: keine Waffen in Krisenherde! Das ist aktueller denn je.
Aus Peer Steinbrücks Rede am 09.12.2012

Friede

Wir sind gegen Krieg! – Und damit auch gegen Lieferungen von Kriegsgerät in Krisengebiete /Link/.
Muss sich unsere Volkswirtschaft dadurch sanieren, dass Menschen durch unsere Waffen getötet werden können? - Unsere SPD ist eine Partei, die sich für Frieden einsetzt.

… „Die richterliche Unabhängigkeit ist für die Rechtsuchenden da. Sie ist kein Privileg für den Richter;“ …

Viele offene Fragen:

Zu den Nazimorden und den schweren Ermittlungsfehlern, zu den Verfassungsschützern, zu grobem Fehlverhalten von Polizeibeamten und zu dem Verhalten der Justiz bei Ermittlungen gegen Personen aus o. g. Kreisen.

Das Rederecht im Parlament

darf nicht einschränkt werden, sonst geht die Demokratie „baden“.

Steuersenkung?

Nein!

Steuerreform unseres sehr komplizierten Steuersystems?
Ja!!

Warum erschoss die Polizei Andre B.?

Wie kann man aus Notwehr 12 Schüsse auf einen Menschen abfeuern? Wir fordern: Der Fall Eisenberg muss restlos aufgeklärt werden!

Diskriminierung im Alter

- ein heißes Eisen?!

Mit der SPD auf Tour

„Gemeinsam Mee(h)r erleben“

Jahresprogramm für 2018, 2019 und 2020

Zu früheren Blöcken

hier

Zu früheren Mottos

hier

WebsoziInfo-News

19.08.2018 18:32 Sommerinterview mit Andrea Nahles
Berlin direkt – Sommerinterview vom 19. August 2018 Andrea Nahles, SPD-Vorsitzende, im Gespräch mit Thomas Walde Hier geht´s zur Mediathek

19.08.2018 18:26 Die Zeit drängt: Das Mieterschutzgesetz muss jetzt kommen
Die Lage auf dem Wohnungsmarkt ist ernst. Der Entwurf des Mieterschutzgesetzes von Ministerin Dr. Katarina Barley setzt die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag um und leistet damit einen wichtigen Beitrag, um Wohnen in Deutschland bezahlbarer zu machen. Ein zügiger Abschluss des Gesetzes hat höchste Priorität, damit ein Inkrafttreten zum 01. Januar 2019 sichergestellt ist. „Angesichts der

17.08.2018 18:27 Erwarte vom Treffen Merkel und Putin Signal der Entspannung
An diesem Samstag trifft die Bundeskanzlerin auf den russischen Präsidenten. SPD-Fraktionsvize Post macht deutlich: Nicht Konfrontation und Freund-Feind-Denken, sondern die pragmatische Suche nach Lösungen muss im Vordergrund stehen. „Meine Erwartung ist, dass von dem morgigen Treffen von Kanzlerin Merkel und Präsident Putin ein Signal der Entspannung im deutsch-russischen Verhältnis ausgeht. Nicht Konfrontation und Freund-Feind-Denken, sondern die

17.08.2018 18:26 Keine Anhebung der Verdienstgrenze für Minijobs
Katja Mast äußert sich zum erneuten Vorstoß aus Reihen der CSU zur Anhebung der Verdienstgrenzen bei Minijobs. „Die Anhebung der Verdienstgrenze für Minijobs ist aus gutem Grund nicht vorgesehen. Es gibt dafür keine Vereinbarung im Koalitionsvertrag. Uns von der SPD geht es um voll sozialversicherungspflichtige Beschäftigung.“ Statement von Katja Mast auf spdfraktion.de

13.08.2018 17:20 Demokratie braucht Inklusion – Inklusion ist mehr Lebensqualität für alle
Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen. „Demokratie braucht Inklusion. Dies müssen wir in das allgemeine gesellschaftliche Bewusstsein einbringen“, so Jürgen Dusel. „Vor Ende der ersten 100 Tage der Amtszeit gilt

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